19:39 18 Januar 2020
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    Mehr als ein Drittel der Teilnehmer einer Studie des Meinungsforschungsinstituts YouGov haben sich für ein Ende der großen Koalition vor dem regulären Wahltermin 2021 ausgesprochen.

    Laut der Mitte Dezember im Auftrag der DPA durchgeführten Recherche wünschen sich 34 Prozent der Befragten eine vorgezogene Neuwahl. 39 Prozent sind dagegen für einen Fortbestand des Bündnisses von CDU/CSU und SPD bis zum Ende der regulären Wahlperiode.

    Die genaue Fragestellung lautete: „Würden Sie sich wünschen, dass die große Koalition scheitert und es eine vorgezogene Neuwahl vor dem regulären Wahltermin im Herbst 2021 gibt?“ Besonders häufig bejahten die Wähler der AfD (71 Prozent) und der Linken (48 Prozent) diese Frage.

    Unterstützer der GroKo

    Von den Unions-Anhängern ist nur jeder Fünfte (21 Prozent) der Umfrage zufolge für eine vorgezogene Neuwahl. 61 Prozent wollen, dass das Bündnis hält. Auch unter den SPD-Wählern überwiegt der Wunsch nach einer Fortsetzung der Regierung mit der Union bis 2021 (46 zu 32 Prozent). Selbst die Anhänger von FDP (47 zu 41 Prozent) und Grünen (44 zu 36 Prozent) sind eher gegen eine Neuwahl.

    Bundestagswahl in Deutschland

    Die jüngste Bundestagswahl fand am 24. September 2017 statt. In den 19. Bundestag wurden 709 Kandidaten gewählt. 246 von ihnen gehören der Union und 153 der SPD an. Der Versuch, eine Koalition aus den vier Parteien CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zu bilden – die sogenannte Jamaika-Koalition – scheiterte. Im Februar 2018 einigten sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag und eine Neuauflage der Großen Koalition.

    Die nächste Bundestagswahl soll in der zweiten Jahreshälfte 2021 stattfinden, wahrscheinlich im September oder Oktober. Einen genauen Termin gibt es noch nicht. Der Führungswechsel in der SPD Anfang Dezember hat die Spekulationen über ein vorzeitiges Ende der großen Koalition angeheizt.

    Neue SPD-Spitze skeptisch gegenüber der GroKo

    Der SPD-Parteitag wählte die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und den früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans am 6. Dezember in Berlin zu den neuen Vorsitzenden der Partei und bestätigte damit das Ergebnis des Mitgliederentscheids.

    Die neue Doppelspitze der Sozialdemokraten ist skeptisch gegenüber der GroKo gestimmt, hat sich aber trotz des Linksrucks auch zur konstruktiven Zusammenarbeit mit der Union bereiterklärt. Esken und Walter-Borjans wollen ein milliardenschweres Investitionsprogramm, mehr Klimaschutz mit sozialem Ausgleich und einen höheren Mindestlohn.

    mo/sb/dpa

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    Tags:
    SPD, CDU/CSU, Große Koalition (GroKo), Deutschland