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    Massive Eskalation in Nahost nach Mord an Soleimani – Alle Entwicklungen (68)
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    Die im Irak eingesetzten Bundeswehrsoldaten verschärfen nach dem tödlichen US-Angriff auf den iranischen General Qassem Soleimani ihre Sicherheitsmaßnahmen. Das Hauptquartier der internationalen Militärkoalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) habe Einschränkungen für Bewegungen am Boden und in der Luft angeordnet.

    Das teilte am Freitag ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam mit.

    Im Militärkomplex Tadschi, 30 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bagdad, sind derzeit 27 Bundeswehrsoldaten für die Ausbildung irakischer Kräfte im Einsatz. Bisher standen ABC-Abwehr, Logistik und Hochbau für Pioniere auf dem Programm.

    „Am Auftrag hat sich nichts geändert und wir setzen den so fort, wie er befohlen ist”, sagte der Sprecher.

    Derzeit liefen in Tadschi allerdings nur Vorbereitungen für den nächsten Kurs, der Mitte Januar beginnen soll.

    Zudem gibt es im Hauptquartier der Anti-IS-Koalition in Bagdad fünf deutsche Soldaten. Knapp 90 Bundeswehrleute sind im nordirakischen Kurdengebiet im Einsatz, um dort kurdische Kräfte auszubilden. Insgesamt zählt das deutsche Kontingent für den internationalen Einsatz gegen den IS derzeit 415 Männer und Frauen. Geführt wird es aus Jordanien.

    Raketenangriff auf Soleimani

    Soleimani, der Kommandeur der iranischen Al-Kuds-Brigaden, war in der Nacht zum Freitag bei einem US-Raketenangriff nahe dem Flughafen der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet worden. Das US-Verteidigungsministerium teilte mit, der Angriff sei auf Anweisung von Präsident Donald Trump erfolgt, um weitere Angriffe auf US-Diplomaten und Einsatzkräfte zu verhindern.

    Der Iran kündigte bereits Vergeltung an.

    Neben Soleimani sollen bei dem Angriff auch mehrere weitere Offiziere der iranischen Revolutionsgarden getötet worden sein.

    Die USA erklärten, dass es sich bei dem Raketenangriff um „entschlossene Verteidigungsmaßnahmen“ gehandelt hätte, um das „US-Personal im Ausland zu verteidigen“.

    Soleimani soll nämlich „Pläne aktiv entwickelt“ haben, um „US-amerikanische Diplomaten und Einsatzkräfte im Irak sowie in der gesamten Region zu attackieren“, so das US-Verteidigungsministerium. Es machte den General und seine Al-Kuds-Brigaden für den Tod von Hunderten Amerikanern und Verbündeten verantwortlich.

    Scharfe Reaktionen auf US-Vorgehen

    Für das Vorgehen ist die US-Regierung bereits unter schwere Kritik geraten.

    • Laut der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, wurde der US-Einsatz im Irak ohne Erlaubnis des Kongresses unternommen. Der Angriff könne eine „weitere gefährliche Gewalteskalation“ provozieren, so die Demokratin in einem Statement.
    • Agnès Callamard, die Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Hinrichtungen im Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte, bezeichnete die Ermordung Soleimanis durch die Amerikaner als „höchstwahrscheinlich rechtswidrig“.
    • Die Bundesregierung rief nach der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch einen gezielten US-Angriff in Bagdad zur Deeskalation auf. „Auch wir sehen die regionalen Aktivitäten des Irans mit großer Besorgnis”, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin. „Wir sind an einem gefährlichen Eskalationspunkt, und es kommt jetzt darauf an, mit Besonnenheit und Zurückhaltung zu einer Deeskalation beizutragen.”
    • Der Libanon erklärte, dass die US-Angriffe in Bagdad ein gefährlicher Schritt seien, die Spannungen in der Region eskalieren und die Souveränität des Iraks verletzen. Das Land verurteilte das US-Vorgehen auf das Schärfste.
    • Das russische Außenministerium kritisierte die „Ermordung” des Generals als einen „abenteuerlichen Schritt, der zu zunehmenden Spannungen in der gesamten Region führen wird”. Der Schritt der USA bringe die gesamte Lage in Nahost „auf eine völlig andere Ebene”.

    ng/mt/dpa

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    Tags:
    Bagdad, Irak, Raketenschlag, Raketen, USA, Iran, Ghassem Soleimani