23:02 03 Juli 2020
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    Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für diesen Sonntag zu einem Libyen-Gipfel nach Berlin eingeladen. Das Treffen werde nach Absprache mit UN-Generalsekretär António Guterres auf Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfinden, teilte die Bundesregierung am Dienstag in Berlin mit.

    Ziel der Konferenz ist, die in Libyen militärisch aktiven Regierungen zu einer Einhaltung des UN-Waffenembargos und einer Unterstützung des Waffenstillstands zu bewegen.

    Das Treffen könne aber nur der „Auftakt für einen längeren Prozess sein“, teilte zuvor am Montag Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

    Russisch-türkische Verhandlungen über Libyen-Lage in Moskau

    Zuvor am Montag haben bereits in Russlands Hauptstadt Moskau Gespräche zur Situation in Libyen stattgefunden. Das Treffen im 2+2-Format, also mit Teilnahme der Außen- und Verteidigungsminister der Türkei und Russlands, dem Chef der sogenannten „Einheitsregierung”, Fajis al-Sarradsch, und dem Chef der Libyschen Nationalarmee (LNA) Chalifa Haftar, verlief im Empfangshaus des russischen Außenamtes.

    Sergej Lawrow bei einer Pressekonferenz in Washington am 10. Dezember 2019
    © Sputnik / Alexander Schtscherbak

    General Haftar reiste kurz nach den Verhandlungen ab, ohne den Vertragsentwurf für eine Waffenruhe zu unterzeichnen.

    Das russische Verteidigungsministerium erklärte diesen Schritt damit, dass Haftar um zwei Tage Bedenkzeit gebeten habe, um sich bei Stammesältesten in Libyen vor Ort Rat zu holen.

    Situation in Libyen

    Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi im Jahr 2011 hat Libyen praktisch aufgehört, als ein einheitlicher Staat zu existieren. Es gibt heute eine Doppelherrschaft im Land. Im Osten tagt das vom Volk gewählte Parlament und im Westen – in der Hauptstadt Tripolis – regiert die mit Unterstützung der Uno und der EU gebildete Nationale Einheitsregierung mit Fajis al-Sarradsch an der Spitze. Die Behörden des Ostteils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee.

    ng/dpa

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    Konferenz, Berlin, Regierung der nationalen Einheit Libyens, Libyen, Angela Merkel