01:16 03 April 2020
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    Finanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier wollen der deutschen Wirtschaft mit Milliardenhilfen aus der Corona-Krise helfen: 500 Milliarden Euro will die Bundesregierung dafür zur Verfügung stellen. Auch sollen „wichtige Firmen“ notfalls vorübergehend verstaatlicht werden. Experten rechnen derweil mit einer großen Insolvenzwelle.

    Laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist es der größtmögliche Schritt, um einer weitreichenden Pleite-Welle in Deutschland entgegenzuwirken: Die Bundesregierung will durch die Corona-Welle schwächelnden Unternehmen mit rund 500 Milliarden Euro unter die Arme greifen:

    „Wir legen alle Waffen auf den Tisch“,

    erklärte der SPD-Finanzminister am Freitagmittag in Berlin. Die jetzt angekündigten Maßnahmen seien die „Bazooka“ unter den möglichen Hilfen, weitere „Kleinwaffen“ könnten noch hinzukommen.

    Beispiellose Hilfen

    Die Corona-Krise betrifft derzeit massenhaft Branchen, die massive Einnahmeneinbußen verzeichnen: Tourismus, Gastronomie, bis hin zu den Banken. Die Bundesregierung sage deshalb nun auch Kredite ohne Begrenzung zu, so Scholz:

    "Es gibt keine Grenze nach oben bei der Kreditsumme, die die KfW vergeben kann."

    Die Bundesregierung habe die staatliche Förderbank angewiesen, dies umgehend umzusetzen. Die Bundesregierung taste sich nicht langsam heran, sondern sage von vorneherein jede Hilfe zu.

    ​Die Bundesregierung will nach den Worten des SPD-Politikers damit deutlich machen, dass sie stärker sei als die ökonomischen Probleme, die aufgrund des Coronavirus zu erwarten sind. Zuvor hatten Scholz und Bundeswirtschaftsminister Altmaier angekündigt, ein umfassendes Maßnahmenpaket vorlegen zu wollen, mit dessen Hilfe sie die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie eindämmen wollen:

    "Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen."

    Laut Scholz könnte man dafür auch von der bisher festgemauerten „Schwarzen Null“ abrücken. Altmaier sprach von einem umfassenden "Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen". Wegen der hohen Unsicherheit in der aktuellen Situation habe sich die Regierung

    "sehr bewusst dafür entschieden, keine Begrenzung des Volumens unserer Maßnahmen vorzunehmen".

    Dies sei eine sehr bedeutende Entscheidung, hinter der die ganze Bundesregierung stehe. Teil des Maßnahmenpaketes sei, dass Unternehmen bessere Möglichkeiten bekommen sollen, ihre Steuerzahlungen zu stunden. Dadurch sollen ebenfalls Liquiditätsengpässe verhindert werden. Befürchtet werden angesichts der Virusausbreitung vor allem Kreditprobleme und Liquiditätsengpässe bei Unternehmen, die Umsatzrückgänge erleiden oder bei der Produktion in Schwierigkeiten geraten. Zudem will die Regierung den Unternehmen mit Steuererleichterungen helfen. Das würden Milliarden sein, die zunächst einmal nicht in der Staatskasse landen würden, so Scholz. Bereits zuvor hatte der Bundestag einstimmig das Kurzarbeitergeld beschlossen - fraktionsübergreifend. Damit sollen die direkten Auswirkungen für die Unternehmen gemildert und Massenentlassungen verhindert werden.

    ​Die Angst vor einer massiven Wirtschaftskrise ist nicht unbegründet. Christoph Schröder vom Institut der Deutschen Wirtschaft hatte einst vorgerechnet: An einem Tag erwirtschaftete Deutschland zuletzt vor der Corona-Welle rund zehn Milliarden Euro. Ein zusätzlicher Feiertag – so die Berechnung - würde das Bruttoinlandsprodukt um etwa 0,1 Prozent senken. Wenn diese Zahlen stimmen, würde ein tagelanger oder gar wochenlanger Shut Down für Deutschland verheerend sein. Gleiches geschieht in den europäischen Nachbarländern und weiteren von Corona stark betroffenen Staaten. Eine Wirtschaftskrise wäre damit unausweichlich, das weiß auch die Bundesregierung.

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    Tags:
    Entschädigung, Coronavirus, Peter Altmaier, Olaf Scholz