17:37 08 August 2020
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    Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat am Mittwoch auf die Nachricht über die Auslösung des völkisch-nationalistischen „Flügel”-Netzwerks der AfD kritisch reagiert.

    Kramer äußerte sich in Erfurt in einem Gespräch mit der DPA über ein in der Nacht zum Mittwoch auf Facebook veröffentlichtes Schreiben von Björn Höcke und Andreas Kalbitz, laut dem der „Flügel” bis zum 30. April 2020 „aufgelöst“ werde. Höcke ist Thüringer AfD-Chef und Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion. Kalbitz hat beide Positionen in Brandenburg inne.

    Aus Kramers Sicht ist der von den AfD-Politikern angekündigte Schritt nur ein Schachzug. Der „Flügel“ gilt nach DPA-Angaben als schlagkräftiges Netzwerk innerhalb der Partei.

    „Das ist eine Nebelkerze“, so der thüringische Verfassungsschutzchef.

    Viel wichtiger sei doch, „ob sich die Partei vom 'Flügel' tatsächlich distanziert, der Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes“ sei.

    „Davon ist bisher nicht sehr viel zu sehen.“

    Die von Höcke und Kalbitz gemachte Ankündigung sei ein „szenetypisches Verhalten“. Als Reaktion auf die Beobachtung durch den Verfassungsschutz würde der „Flügel“ pro forma aufgelöst, die Arbeit aber fortgesetzt.

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte am 12. März erklärt, der „Flügel” sei eine „erwiesen extremistische Bestrebung”, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richte.

    mo/mt/dpa

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    Tags:
    Andreas Kalbitz, Björn Höcke, AfD, Thüringen, Deutschland