23:11 04 August 2020
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    Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina empfiehlt, unter bestimmten Voraussetzungen sobald wie möglich zuerst Grundschulen und die Sekundarstufe I schrittweise wieder zu öffnen.

    In der am Montag veröffentlichten Stellungnahme der Wissenschaftler heißt es unter anderem zu den Voraussetzungen, die Infektionen müssten auf niedrigem Niveau stabilisiert und die bekannten Hygieneregeln eingehalten werden.

    „Die Wiedereröffnung der Bildungseinrichtungen sollte sobald wie irgend möglich erfolgen, und zwar schrittweise und nach Jahrgangsstufen differenziert”, schreiben die Wissenschaftler der Leopoldina.

    Das Gutachten der Experten ist eine der Grundlagen für Beratungen der Bundesregierung mit den Ländern am Mittwoch über eine Lockerung der Kontakteinschränkungen.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Studie der Leopoldina als „sehr wichtig” für das weitere Vorgehen bezeichnet.

    „Schrittweise auch viele weitere Teile des öffentlichen Lebens”

    In der Stellungnahme „Die Krise nachhaltig überwinden” sagen die Experten, dass auch viele weitere Teile des öffentlichen Lebens schrittweise unter bestimmten Voraussetzungen wieder normalisiert werden können. Zunächst könnten etwa der Einzelhandel, das Gastgewerbe und Behörden öffnen. Aber auch private und dienstliche Reisen sowie gesellschaftliche, kulturelle und sportliche Veranstaltungen könnten wieder stattfinden.

    Hierfür müssten jedoch zunächst auch „notwendige klinische Reservekapazitäten aufgebaut” und auch andere Patienten wieder regulär aufgenommen werden. Als Voraussetzung wird auch jeweils genannt, dass Hygieneregeln diszipliniert eingehalten werden.

    „Da kleinere Kinder sich nicht an die Distanzregeln und Schutzmaßnahmen halten können, gleichzeitig aber die Infektion weitergeben können, sollte der Betrieb in Kindertagesstätten nur sehr eingeschränkt wiederaufgenommen werden”, heißt es zur Öffnung von Schulen und Kitas.

    „Wirtschafts- und Finanzpolitik zur Stabilisierung nutzen”

    In den Empfehlungen heißt es unter dem Punkt „Wirtschafts- und Finanzpolitik zur Stabilisierung nutzen”, staatliche Beteiligungen sollten nur im äußersten Notfall zur Stabilisierung von Unternehmen eingesetzt werden. Mit dem Auslaufen der jetzigen gesundheitspolitischen Maßnahmen würden mittelfristig weitere expansive fiskalpolitische Impulse notwendig sein. Auf der Einnahmenseite könnten dies Steuererleichterungen sein, das Vorziehen der Teilentlastung beim Solidaritätszuschlag oder seine vollständige Abschaffung.

    Auf der Ausgabenseite seien zusätzliche Mittel für öffentliche Investitionen, etwa im Gesundheitswesen, der digitalen Infrastruktur und im Klimaschutz wichtig. Die Krise erfordere in höchstem Maße ein europäisch-solidarisches Handeln.

    Die Experten rufen zudem dazu auf, an der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung festzuhalten. So sei an der Schuldenbremse im Rahmen ihrer derzeit geltenden Regeln festzuhalten. Dies erlaube gerade in so besonderen Zeiten wie der Corona-Krise eine deutlich höhere Verschuldung, verlange aber bei der Rückkehr zur Normalität wieder deren Rückführung. Allgemein heißt es in diesem Zusammenhang, die in der Krise getroffenen wirtschaftspolitischen Maßnahmen müssten so bald wie möglich zugunsten eines nachhaltigen Wirtschaftens im Rahmen einer freiheitlichen Marktordnung rückgeführt oder angepasst werden.

    ai/dpa/rtr

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