07:15 21 Oktober 2020
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    Der Bund will ermöglichen, Geschäfte bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern wieder zu öffnen. Das sieht eine Beschlussvorlage des Corona-Kabinetts für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder vor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Mittwoch vorlag.

    Danach könnten die Länder solche Geschäfte unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen. Die seit Wochen geltenden harten Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus sollen grundsätzlich bis 3. Mai verlängert werden.

    Unabhängig von der Verkaufsfläche sollen nach dem Papier Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen.

    Unter gleichen Auflagen sollten auch Kultureinrichtungen wie Bibliotheken und Archive sowie zoologische und botanische Gärten wieder öffnen können. Unter jenen Dienstleistungsbetrieben, bei denen körperliche Nähe unabdingbar sei, „sollen sich zunächst Friseurbetriebe darauf vorbereiten”, unter bestimmten Auflagen sowie „unter Nutzung von persönlicher Schutzausrüstung den Betrieb am 4. Mai wieder aufzunehmen”. Restaurants, Bars und Kneipen sollen wie bisher grundsätzlich geschlossen bleiben.

    Kirchen, Moscheen und Synagogen

    Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen und Synagogen sowie religiöse Feierlichkeiten und Veranstaltungen sowie Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sollen nach den Vorstellungen des Bundes untersagt bleiben. Hotels sollten auch weiterhin „nur für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung” stehen.

    Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen

    Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen des laufenden Schuljahres sollten nach entsprechenden Vorbereitungen unmittelbar wieder stattfinden können, heißt es in dem Papier weiter. Die Notbetreuung in den Kitas werde fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet. Dadurch solle besonders Eltern in zentralen Wirtschaftsbereichen eine Rückkehr in den Arbeitsalltag ermöglicht werden.

    Ab dem 4. Mai sollen nach den Vorstellungen des Bundes prioritär auch die Schüler der Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgänge wieder in die Schule können, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen. Zudem soll die letzte Klasse der Grundschule wieder in die Schule dürfen. Die Kultusministerkonferenz soll bis zum 29. April ein Konzept für weitere Schritte vorlegen, wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen insgesamt wieder aufgenommen werden kann. Dabei soll besonders

    Kontaktbeschränkungen

    Zuvor war berichtet worden, dass der Bund den Ländern vorschlagen will, die bestehenden Kontaktbeschränkungen für die Bürger noch mindestens bis zum 3. Mai aufrecht zu erhalten.

    Das erfuhr die DPA am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) mit den Staatskanzleichefs der Länder vom Dienstag. Zunächst hatte die „Bild”-Zeitung berichtet, dass neben Läden und Boutiquen Möbel- und Autohäuser bis 400 Quadratmeter Ladenfläche öffnen können. Sogenannte „Geisterspiele” der Bundesliga ohne Publikum sollten erlaubt werden, Fitness-Clubs aber weiter geschlossen bleiben. Strittig sei weiterhin gewesen, ob es eine Maskenpflicht geben soll.

    Debatte über regionale Differenzierung bei Corona-Lockerung

    Thüringen kann sich regionale Unterschiede bei der Lockerung der harten Corona-Beschränkungen vorstellen. Das sieht ein Papier der Landesregierung vor, das der DPA in Erfurt vorliegt. Darin heißt es, „Thüringen sollte - abgestimmt mit den mitteldeutschen Ländern - darauf Wert legen, dass in der Phase der Lockerung der beschränkenden Maßnahmen regionale Differenzierung Beachtung findet”. Basis für Entscheidungen zu einzelnen Regionen könnten Empfehlungen von Wissenschaftlern sein. Kriterien wären danach die Infektionsentwicklung und damit die Ansteckungsgefahr in einer bestimmten Region sowie die jeweiligen Krankenhauskapazitäten.

    Rückgang der Krankenzahl – Auch Infektionrate sinkt

    Die Krankenzahlen in Deutschland sind laut Robert-Koch-Institut (RKI) erneut zurückgegangen. Das RKI meldete am Mittwoch zwar rund 2500 neue Infektionen, allerdings auch eine Rekordzahl von 4500 Genesenen. Damit gelten weit mehr als die Hälfte der insgesamt 127.584 Infizierten (Stand: 15.04.2020, 07:30 Uhr) als geheilt. Die Totenzahl stieg mit 285 innerhalb eines Tages weiter. Insgesamt beläuft sich damit die Zahl der an dem Virus gestorbenen Menschen in Deutschland auf 3254.

    Ein leerer Unterrichtsraum einer Schule
    © REUTERS / KAI PFAFFENBACH

    Zudem ist die Infektionsrate - also wieviele andere Menschen ein Infizierter ansteckt - auf eins gesunken. Dies hatte RKI-Chef Lothar Wieler als zentrales Ziel im Kampf gegen das Virus genannt.

    Die Krankenzahl ist demnach den vierten Tage in Folge nicht mehr gestiegen, meldet die Agenutr Reuters am Mittwoch. Da über die Ostertage unregelmäßig von den Gesundheitsämtern Zahlen geliefert wurden, galt dieser Trend nicht als gesichert. Am Mittwoch müssten fehlende Fälle aber größtenteils nachgeliefert worden sein.

    ai/dpa/rtr

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    Tags:
    Coronavirus, Lockerung, Beschränkungen, Deutschland