12:20 29 September 2020
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    Der Bund will die wegen der Corona-Pandemie seit Wochen geschlossenen Spielplätze wieder öffnen lassen. Darüber hinaus will der Bund wegen der Corona-Krise verbotene Gottesdienste und Gebetsversammlungen wieder zulassen. Unter Auflagen können auch Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten wieder öffnen.

    Dabei sollten Eltern darauf achten, dass überfüllte Anlagen gemieden und grundlegende Hygieneregeln eingehalten werden, heißt es in der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder am Donnerstagnachmittag.

    Museen, Ausstellungen, Zoos und Gedenkstätten

    Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können nach Ansicht des Bundes unter Auflagen wieder öffnen. Voraussetzung sei besonders bei kleinen und historischen Gebäuden, dass die Auflagen zur Hygiene sowie die Einhaltung des nötigen Abstands räumlich und personell umgesetzt werden könnten. Dazu soll kurzfristig ein Förderprogramm in Höhe von zunächst zehn Millionen Euro für coronabedingte Umbaumaßnahmen aufgelegt werden.

    Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen

    Der Bund will wegen der Corona-Krise verbotene Gottesdienste und Gebetsversammlungen wieder zulassen.

    Dies gelte unter der Voraussetzung, dass den besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes Rechnung getragen werde. Der Bund will religiöse Feste wie Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste im kleinen Kreis auch in der Corona-Krise wieder zulassen. Die Zahl der Teilnehmer solle sich an der Familienangehörigkeit orientieren, darüber hinaus sollten „nur unverzichtbare Personen” zugelassen werden, heißt es im Dokument.

    Die Gemeinden sollen demnach Vorkehrungen treffen, wie die Teilnahme geordnet gewährleistet werden könne, heißt es weiter. Es solle sichergestellt werden, dass Infektionsketten gegebenenfalls rasch und vollständig nachvollzogen werden können. Auf religiöse Veranstaltungen mit großen Besucherzahlen wie Wallfahrten oder Prozessionen soll verzichtet werden.

    Verbot von Großveranstaltungen

    Der Bund will wegen der Corona-Pandemie an dem bereits beschlossenen Verbot von Großveranstaltungen wie

    • Volksfeste,
    • größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern,
    • Konzerte
    • sowie Straßen-, Wein- und Schützenfeste

    grundsätzlich festhalten.

    Wegen der Unsicherheiten beim Infektionsgeschehen sei davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben werde, heißt es weiter.

    Wann und unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche und private Feiern oder Veranstaltungen wieder stattfinden könnten, sie wegen der besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen.

    Ein weiterer größerer Öffnungsschritt

    Der Bund will bis zum 6. Mai ein Konzept zur weiteren schrittweisen Öffnung von Schulen, Kindertagesstätten und zur Wiederaufnahme des Sportbetriebs erarbeiten lassen. Kanzleramtschef Helge Braun soll mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder auf der Grundlage der Empfehlungen der jeweiligen Ministerkonferenzen Vorschläge machen.

    Der Bund will erst bei der nächsten Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten am 6. Mai entscheiden, ob ein weiterer größerer Öffnungsschritt bei den strikten Corona-Beschränkungen möglich ist. Es sei noch zu früh zu beurteilen, ob sich die seit dem 20. April umgesetzten Öffnungsmaßnahmen verstärkend auf das Infektionsgeschehen ausgewirkt hätten, heißt es in der Beschlussvorlage.

    RKI vermutet mehr Tote als offiziell gemeldet

    Zuvor war berichtet worden, dass das Robert Koch-Institut mehr Corona-Tote in Deutschland vermutet als offiziell gemeldet. Die Zahl der Corona-Toten in Deutschland nimmt nach RKI-Erkenntnissen zu.

    „Wir sehen, dass die Übersterblichkeit steigt in Deutschland”, so RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag. „Wir gehen eigentlich davon aus, dass mehr Menschen daran gestorben sind, als eigentlich gemeldet”, so Wieler weiter.

    Dazu gebe es aber noch keine belastbaren Zahlen.

    1478 Corona-Neuinfektionen in Deutschland – 173 weitere Tote

    In Deutschland ist die Zahl der Corona-Infektionen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) binnen eines Tages um 1478 auf 159.119 (Stand: 30.04.2020, 00:00 Uhr) gestiegen. Zudem seien weitere 173 Menschen gestorben, insgesamt liege die Totenzahl damit bei 6288. Etwa 123.500 an Covid-19 Erkrankte seien inzwischen genesen, das sei ein Plus von ungefähr 3100 im Vergleich zum Vortag.

    ai/dpa/rtr

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    Tags:
    Lockerung, Beschränkungen, Coronavirus, Deutschland