18:16 31 Oktober 2020
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    Einer aktuellen Studie der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik (DGAP) zufolge liegen viele Schwierigkeiten mit den Abschiebungen von Migranten in Deutschland. Experten sprechen unter anderem von mehreren „involvierten Akteuren“ und einer „komplizierten“ Absprache bezüglich der Rückkehrpolitik.

    „Politiker lasten die Schuld an dieser Situation oft vorschnell und einseitig den nicht ausreisenden Migranten oder ihren Herkunftsländern an, doch viele Probleme sind in Deutschland hausgemacht“, erklärte Victoria Rietig, die das Migrationsprogramm bei der DGAP leitet, in einer am Dienstag veröffentlichten Mitteilung. Die Denkfabrik hat eine Analyse zu Hindernissen bei Abschiebungen und möglichen Lösungsansätzen vorgelegt.

    Nach Angaben der Bundesregierung, auf die die Autorinnen verweisen, lebt heute ungefähr eine Viertelmillion Ausreisepflichtige in Deutschland - doppelt so viele wie vor sieben Jahren. Zu dieser Gruppe gehören allerdings auch viele sogenannte Geduldete, bei denen die Behörden Gründe sehen, die einer kurzfristigen Abschiebung entgegenstehen, zum Beispiel fehlende Dokumente. Rund 13.000 Menschen reisten im vergangenen Jahr freiwillig aus, ungefähr 22.000 Menschen wurden abgeschoben.

    „Komplizierte föderale Zuständigkeiten“

    Jede zweite Abschiebung scheitert - warum genau, darüber gäben die offiziellen Statistiken mit ihren "Gummikategorien" oft nur wenig Auskunft, bemängeln die Expertinnen. Unklar bleibe auch, wie oft Menschen untertauchten, um einer Abschiebung zu entgehen.

    Hinderlich seien die komplizierten föderalen Zuständigkeiten, schreiben die Autorinnen. So gebe die Bundesregierung die Leitlinien vor, für die Umsetzung zuständig seien aber die Länder - und dort jeweils ganz unterschiedliche Behörden.

    „Angesichts der Vielzahl der involvierten Akteure sind die Prozesse und die Abstimmung der Rückkehrpolitik untereinander kompliziert und oft langwierig“, so die Experten.

    Empfehlungen zur Abschiebungs- und Rückkehrpolitik

    Zuständigkeiten müssten stärker gebündelt sowie bessere und nutzerfreundliche Daten zu Abschiebungen und freiwilliger Rückkehr erhoben werden, fordern die Expertinnen. Wer mit einer Duldung oft lange Zeit im Land ist, solle irgendwann einen regulären Aufenthaltsstatus erhalten. Gleichzeitig solle die Ausreisepflicht an anderer Stelle besser durchgesetzt werden. Vor der Schaffung neuer Abschiebehaftplätze müsse der tatsächliche Bedarf ermittelt werden. Am Nutzen der neu geschaffenen Anker-Einrichtungen für Migranten, in denen verschiedene Behörden zusammenarbeiten sollen, zweifeln sie.

    pd/mt/dpa  

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    Tags:
    Abschiebung, Migranten, Deutschland, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)