08:50 09 August 2020
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    Beim Sondertreffen des Finanzausschusses anlässlich des Wirecard-Skandals hat es reichlich Diskussionsbedarf gegeben – die Sitzung hat mehrere Stunden gedauert, weil viele Fragen auf der Agenda standen.

    „Viele Fragen müssen beantwortet werden“ – so bezeichnete der CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach am frühen Abend die Sondersitzung des Finanzausschusses. Zu diesem Zeitpunkt befragten die Abgeordneten bereits seit mehr als zwei Stunden den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).

    Im Zuge der Sitzung hätte Scholz das Versagen von Wirtschaftsprüfern im Fall Wirecard sowie einen geplanten Aktionsplan der Bundesregierung betont, hieß es in Teilnehmerkreisen. Dieser Plan sieht unter anderem vor, die Bilanzkontrolle zu verschärfen und der Finanzaufsicht Bafin mehr Befugnisse zu geben.

    „Hier haben wir ein Finanzunternehmen mit 56 Untergesellschaften. Nur eine Gesellschaft wurde von der Finanzaufsicht geprüft, sodass Sie sich natürlich die Frage stellen müssen: Ist diese Wirecard Bank AG nur zur Tarnung der anderen Geschäfte und der anderen Gesellschaften entstanden?“, sagte Michelbach.

    Laut ihm bleibt noch unklar, warum die Gesellschaften nicht als Holding, also ein zusammenhängendes Gebilde, geprüft worden seien. Die offenen Fragen konnten jedoch am Mittwoch nicht abschließend genug beantwortet werden, so Michelbach.

    Vor Beginn der Sondersitzung hatten Politiker aller Fraktionen deutlich gemacht, noch viele offene Fragen zu sehen. Obleute des Finanzausschusses forderten von Scholz und Altmaier eine umfassende Aufklärung. Die Sitzung in Berlin war nicht öffentlich.

    Wirecard-Skandal                                              

    Wirecard wickelt als Zahlungsdienstleister die bargeldlosen Geldflüsse zwischen Händlern auf der einen und Banken sowie Kreditkartenfirmen auf der anderen Seite ab. Weltweit beschäftigt der Konzern knapp 6000 Menschen.

    Der Vorstand hatte für die Wirecard AG am 25. Juni einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt. Auslöser für den Insolvenzantrag war das Eingeständnis mutmaßlicher Luftbuchungen in Höhe von 1,9 Milliarden Euro, die das High-Tech-Unternehmen aus dem Münchner Vorort Aschheim an den Rand des Abgrunds getrieben haben.

    Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Vorstandschef Markus Braun und weitere ehemalige und aktive Spitzenmanager. Das Münchner Amtsgericht hatte den Anwalt Michael Jaffé als vorläufigen Insolvenzverwalter eingesetzt, der nun zunächst die Überlebensfähigkeit des Unternehmens einschätzen muss.

    ac/sb/dpa

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    Abgeordnete, Fragen, Olaf Scholz, Bundestag, Sondersitzung