05:36 21 September 2020
SNA Radio
    Deutschland
    Zum Kurzlink
    4939933
    Abonnieren

    Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 1990 und jetzt prominente linke Politiker Oskar Lafontaine zeigt sich mit der Wahl von Vizekanzler Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD unzufrieden.

    „Einstimmig hat der SPD-Vorstand Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gekürt. Er steht für die Politik, mit der die SPD seit Jahren eine Bundestagswahl nach der anderen verloren hat“, schrieb der 76-Jährige am Montagmittag auf Facebook. Kurz zuvor hatte der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, den Vorstandsbeschluss bekannt gegeben. Ein Grund mehr für Lafontaine, um erneut gegen seine ehemalige Partei  zu schießen. 

    „Ein britischer Intellektueller beobachtete einmal: Großorganisationen verhalten sich oft so, als seien sie von Agenten des Gegners gesteuert. Die SPD ist seit 20 Jahren das beste Beispiel für die Richtigkeit dieser Beobachtung. Zum Verständnis: Der Agent, der ihr die Agenda 2010 aufs Auge drückte, hat einen Namen: BDI (Bundesverband der deutschen Industrie)“, so der Politiker. Lafontaine weiter: Mit der SPD sei der Sozialstaat abgebaut worden. Mit Zustimmung der SPD habe sich die Bundeswehr an völkerrechtswidrigen Kriegen wie etwa in Syrien beteiligt.  Und mit der SPD als Regierungspartei wachse die Ungleichheit immer weiter.

    Auch verzichtete Lafontaine nicht auf einen Seitenhieb gegen Außenminister Heiko Maas. „Im Außenministerium sitzt ein Sozialdemokrat, der von der Friedenspolitik des legendären ehemaligen SPD-Vorsitzenden Willy Brandt offenbar noch nie etwas gehört hat.“ 

    Es sei erstaunlich, schloss der aktuelle Fraktionsvorsitzende der Linken im Saarländischen Landtag, „mit welcher Hartnäckigkeit die SPD an ihrem Niedergang arbeitet und das Votum der Wählerinnen und Wähler missachtet.“ Welchen Kandidaten sich Lafontaine stattdessen wünschte, äußerte er dabei nicht. 

    „Olaf hat den Kanzler-Wumms“

    Jedoch ist gerade Finanzminister Scholz bei der Bevölkerung Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker und hatte sich in der Corona-Krise mit beherztem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profiliert. In der SPD selbst ist er allerdings umstritten - vor allem beim linken Flügel. Auch die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen ihn durch. Seitdem habe es einen „engen Schulterschluss“ und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, erklärten die Parteichefs am Montag. Olaf habe den Kanzler-Wumms, schrieben sie dazu auf Twitter. 

    Scholz selbst erklärte, er freue sich auf einen „tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team“. Präsidium und Vorstand hätten ihn einstimmig nominiert.Zuvor hatte auch Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) geäußert, Scholz sei einer, der für eine kluge Wirtschaftspolitik in der SPD stehe, weswegen er auch als Kanzlerkandidat ein Favorit wäre. Generell glaubt Schröder aber, dass die nächste Regierung eher schwarz-grün sein werde und die CDU auch den nächsten Kanzler stelle.

    lk/gs

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Putin: Darum musste Russland Hyperschallwaffen entwickeln
    „Gigantischer Roboter“ in Area 51? Seltsame Sichtung auf Google Earth gemeldet – Video
    Moskau wirft Washington Wunschdenken in Bezug auf antiiranische Sanktionen vor
    „Ich positioniere mich nicht als künftige Präsidentin Weißrusslands“– Tichanowskaja
    Tags:
    Oskar Lafontaine, spd, Bundestagswahl, Olaf Scholz