19:59 05 Dezember 2020
SNA Radio
    Deutschland
    Zum Kurzlink
    Von
    5731386
    Abonnieren

    Der ZDF-Moderator Markus Lanz hat sich am Donnerstagabend mit Gesundheitsminister Jens Spahn bei den Themen Masken-Panne und Impfpflicht angelegt und diesen merklich genervt. Doch hat auch der CDU-Mann kein Blatt vor den Mund genommen.

    Im Winter sprach Spahn noch von dem „nicht notwendigen Mundschutz“, monatelang war dieser knapp gewesen - Stichwort Maskenmangel. Bei den Beschaffungen durch den Bund sah es anders aus. Schließlich hatte die Bundesregierung so viele Maskenbestellt, dass viele davon nun an andere Staaten verschenkt werden müssen. Aber damals, am 26. Februar auf einem Krisentreffen im Innenministerium, wurde Alarm geschlagen: die Masken werden knapp.

    Auf den indirekten Vorwurf von Lanz, die Bundesregierung habe auf die Mängel damals verzögert reagiert, während die anderen Länder den chinesischen Markt „leer gekauft“ hätten, gab Spahn zu, das Beschaffungswesen des Bundes sei ja „nicht optimal für den chinesischen Wild West Markt“, der sich dazwischen entwickelt habe. „Jetzt kriege ich Kritik dafür, dass ich nicht Vergaberecht an bestimmten Stellen eingehalten hätte“, parierte Spahn.  Beides gehe nicht, wenn Schnelligkeit gefragt sei. Was Spahn dafür wollte, seien „qualitativ gute“ Masken für Mediziner und Pflegekräfte - und zwar schnell.

    „Nackte Verzweiflung“ oder alles richtig gemacht?

    Nach „nackter Verzweiflung“ habe es ausgesehen, so Lanz, in der Art und Weise: „Lass uns versuchen, auf Teufel komm raus diese Masken zu beschaffen“. Spahn parierte: „Klar war der Ansatz, wir brauchen Masken.“ Lanz wieder: „Die Verzweiflung war groß.“ Spahn: „Mein Ziel, den Pflegekräften zu helfen, was groß. Es war Wild West, das haben viele heute schon vergessen.“

    Dann versuchte Lanz, den Gesundheitsminister an einer anderen Stelle noch zu stechen. Spahn hatte im Frühjahr in einem sogenannten Open-House-Verfahren Masken für mehr als eine Milliarde Euro bestellt. Bei den 738 Zuschlägen an Firmen wurde ein Abnahmepreis von 4,50 Euro netto je Maske der Schutzklasse FFP2 bei Lieferung zu einem fixen Termin garantiert. Über 200 Millionen FFP2-Masken und mehr als 60 Millionen einfachere OP-Masken sollten es sein. Da aber bei einigen Lieferungen die Qualität nicht stimmte, wurde das Geld nicht an die Firmen überwiesen. Das Ergebnis: Mit mehreren Dutzend Klagen fordern die Maskenlieferanten Spahns Ministerium vor Gericht. Nach der Kontrolle der Masken durch den Technischen Überwachungsverein (TÜV) wurde noch klar, dass der  zugesagte Preis von 4,50 Euro je FFP2-Maske aus heutiger Sicht viel zu hoch war.

    Konnte sich da wirklich jeder beteiligen, fragte Lanz immer wieder nach - selbst wenn man früher etwa nur Matratzen herstellte? Und: „Ist das aus dem Ruder gelaufen?“ Die Hälfte von 700 Anbietern sei letztendlich aus Zeitmangel ausgestiegen, parierte Spahn. Entscheidend sei aber, dass man ausreichend Masken für die Pflegekräfte und medizinisches Personal bekommen habe. Auch machte er Lanz, der immer wieder auf die juristischen Verfehlungen bei der Qualitätsangabe in den Verträgen anspielte, klar, ein Spahn zahle kein Steuergeld für Schrott-Masken. Die missbilligten Lieferanten hätten nicht die Bedingungen erfüllt.

    4,50 Euro pro Maske?

    Lanz bohrte weiter nach. 4,50 Euro für einen Artikel gezahlt, der sonst einen Euro koste - ist das o.k.? „Man fragt sich als Steuerzahler, welche Juristen sitzen da? Die Unternehmensberatung Ernst & Young haben Sie damit beauftragt, um diesen Maskenhandel abzuwickeln. Auch die stellt eine Rechnung über 9,5 Millionen Euro, diese Unternehmensberatung. <...> Wo sind die Fachleute, die sagen, pass auf, wenn wir das so offen und unklar formulieren, dann könnte es sein, dass uns das auf die Füße fällt. Von Profis erwarte ich, dass sie das auf dem Schirm haben, auch im Sinne des Steuerzahlers.“

    „Es war der damalige Marktpreis“, konterte Spahn. Etwas genervt erklärte er dann  mit erhobener Stimme: „Herr Lanz, da haben sich Leute zum Teil auf einem Feld bewegt, von dem sie originär vielleicht nicht so viel Ahnung hatten und haben ein Angebot gegeben, eine bestimmte Qualität zu erfüllen, in der Annahme, tippe ich, eine nicht kleine Marge zu machen. Das ist alles legitim, alles okay. Aber dann erwarte ich, gerade bei dem Preis, den Sie gerade genannt haben, dass die Qualität stimmt.“ In gereiztem Ton fügte der Minister hinzu: „Wollen Sie daraus jetzt herleiten, ich soll keinen Rechtsstreit machen, sondern einfach bezahlen, auch wenn mir das Ding in der Hand zerbröselt?“

    Auf die Nachfragen, warum man solch einen Rechtsstreit nicht von vornherein vermieden habe, lieferte der Politiker genervt ab: „Ich sage noch einmal: Das waren besondere Zeiten im Februar, März an diesem Maskenmarkt. Ich möchte auch gerne, dass wir das sauber aufarbeiten.“

    Spahn sagt „nein“

    Vor gut einer Woche hatte Spahn im ZDF gesagt: „Wir werden wahrscheinlich so schnell einen Impfstoff haben bei dem neuen Virus wie nie zuvor in der Menschheitsgeschichte.“ Wie oft er dann geimpft werden müsse, wie lange es zur Immunität führe, das könne man jetzt noch nicht sagen. Der Verführung, einer ganz provokativen Frage nachzugehen, konnte da Lanz nicht standhalten. „Wären Sie denn für eine Impfpflicht?“

    Scharf atmete Spahn ein und erklärte: „Herr Lanz, zum 178.000 Mal: nein! Es wird bei einer freiwilligen Impfung bleiben.“ 55 bis 65 Prozent der Bürger müssten sich zwar impfen lassen, damit das Infektionsgeschehen zum Erliegen komme. Aber: „Diese Größenordnung werden wir mit Freiwilligkeit erreichen, da bin ich fest davon überzeugt.“ Spahn selbst würde sich übrigens auch impfen lassen, fügte dann aber scherzend hinzu: „Aber nicht, damit ihr jetzt alle wieder sagt: 'Ihr Politiker kriegt die wieder als Erstes!'“

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Wertegemeinschaft, Anarchie, Krieg? Experten legen Szenarien für EU-Russland vor: Offenbar ist...
    US-Botschafterin in Berlin fordert Baueinstellung von Nord Stream 2
    75 Jahre nach Vorfall im Bermuda-Dreieck: Darum konnte Flug 19 verschwinden – Medien  
    Tags:
    Impfung, Atemschutzmasken, ZDF, Jens Spahn