17:24 18 September 2020
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    Die Berliner Behörden haben die für diesen Samstag geplante große Demonstration gegen die Corona-Politik und andere Aufzüge verboten. Bei dem zu erwartenden Teilnehmerkreis sei mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen, teilte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch mit.

    Berlin hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen von Corona-Skeptikern verboten. Die Versammlungsbehörde entschied am Mittwoch, dass diese wegen erwarteter Verstöße gegen die geltende Infektionsschutzverordnung nicht stattfinden dürfen.

    „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz”, zitiert die Agentur Reuters den Innensenator Andreas Geisel (SPD). „Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen.” Daher müsse zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. „Wir haben uns für das Leben entschieden”, sagte Geisel.

    Am 1. August hatten etwa 20.000 Corona-Skeptiker an einer Großdemonstration in Berlin teilgenommen - oft ohne Abstand und bewusst ohne Mund-Nasen-Schutz.

    „Die Anmelder der Versammlungen, die Anfang August in Berlin stattfanden, haben ganz bewusst die Regeln gebrochen, die sie vorher in Gesprächen mit der Polizei akzeptiert hatten”, sagte Geisel. Dazu gehörten das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Einhalten des 1,5-Meter-Abstands. „Ein solches Verhalten ist nicht akzeptabel. Der Staat lässt sich nicht an der Nase herumführen”, sagte der Innensenator.

    Er kündigte ein konsequentes Vorgehen der Polizei an, sollten sich dennoch große Menschenansammlungen bilden. „Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird.”

    ai/dpa/rtr

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