07:18 27 Oktober 2020
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    Die Situation um die Wiedervereinigung Deutschlands entwickelte sich schlagartig, wobei sich die Position Moskaus bezüglich dieser Frage ständig änderte. Allerdings war die entsprechende Entscheidung schon im Februar 1990 getroffen worden. Dies sagte der Linken-Politiker Gregor Gysi im Interview mit RIA Novosti.

    Laut Gysi änderte sich die Situation damals sehr schnell. Mitte Dezember hätte der damalige Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, gesagt, er werde die UdSSR im Stich lassen, falls sie die SED und die DDR nicht unterstütze. Allerdings hätte er am 1. Februar im Gespräch betont, dass die deutsche Einheit schon nah sei und er dies nicht verhindern könne, so Gysi. Wie der Linken-Politiker außerdem mitteilte, hätte Gorbatschow seiner Ansicht nach gute politische Ideen gehabt, sei aber nicht in der Lage gewesen, sich etwas für die Wirtschaft einfallen zu lassen.

    Am Samstag feiert man in Deutschland den 30.Jahrestag der Wiedervereinigung. Am 3. Oktober 1990 hörte die DDR auf, gemäß dem Einigungsvertrag vom 31. August 1990 als Staat zu existieren. Dieser Vertrag verankerte also den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland und erweiterte zudem den Geltungsbereich des Grundgesetzes der BRD auf die neuen Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

    Am 12. September 1990 unterzeichneten die Außenminister der BRD, DDR, UdSSR, USA, Frankreichs sowie Großbritanniens den sogenannten Zwei-plus-Vier-Vertrag, der offiziell als Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland bezeichnet wird. Dieses Dokument garantierte unter anderem die Souveränität des künftigen deutschen Staates und trat am 15. März 1991 in Kraft.

    Gysi zufolge haben die Deutschen bis jetzt Respekt vor Michail Gorbatschow, der als einziger ehemaliger Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion ein Ehrenbürger von Westberlin war und auch von Berlin nach der Wiedervereinigung ist. Was die Rolle der Sowjetunion für die Deutsche Einheit betrifft, so sagte Gysi, dass Moskaus Unterstützung dabei eine „entscheidende Bedeutung“ gehabt hätte.

    Laut dem Linken-Politiker war die Wiedervereinigung ohne Zustimmung der UdSSR unmöglich, darum habe die Unterstützung von Gorbatschow eine entscheidende Rolle gespielt. Die UdSSR hätte einen großen Beitrag zur Deutschen Einheit geleistet, so Gysi.

    ac/mt

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    Gregor Gysi, Rolle, Michail Gorbatschow, Feiertag, Deutschland, Wiedervereinigung