21:13 23 November 2020
SNA Radio
    Deutschland
    Zum Kurzlink
    7276
    Abonnieren

    Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat sich gegenüber Medien offen für eine Absage des geplanten CDU-Bundesparteitags Anfang Dezember in Stuttgart gezeigt. Gegen seinen Vorschlag regte sich jedoch am Sonntag erheblicher Widerstand.

    Laschet sagte gegenüber der Zeitung „Welt am Sonntag“, der Parteitag sei „jetzt nicht unbedingt erforderlich“ und könnte verschoben werden. Alle „Kraft, Energie und Anstrengungen“ sollten jetzt auf die Bekämpfung der Pandemie gerichtet werden.

    „In der gegenwärtigen und absehbaren Lage sind größere Parteiveranstaltungen nicht möglich und nicht vermittelbar“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag den CDU-Politiker.

    Alle anstehenden Fragen könnten auch nach dem Winter entschieden werden. Bei dem Treffen sollte nach bisheriger Planung unter anderem auch ein neuer Parteichef gewählt werden. Dafür bewerben sich Laschet sowie Friedrich Merz und Norbert Röttgen. Der Bundesvorstand will am Montag die Entscheidung über den geplanten Parteitag treffen.

    Merz lehnt Laschet-Forderung ab

    Die Forderung seines Konkurrenten wies Merz zurück. Die CDU sei „nach dem Parteiengesetz und ihrer eigenen Satzung“ verpflichtet, noch in diesem Jahr einen neuen Parteivorstand zu wählen.

    „Diese Wahl muss stattfinden, auch wenn ein Parteitag an einem Ort mit 1001 Delegierten zurzeit nicht möglich sein sollte“, sagte der ehemalige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion laut Reuters in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

    Die Corona-Pandemie schränke zwar das Leben auch für Parteien ein, aber es bestehe kein Staatsnotstand. Deshalb sollten Deutschlands politische Institutionen – sowohl das Parlament als auch die politischen Parteien – arbeitsfähig bleiben.

    Reaktion anderer Christdemokraten

    Aus der Sicht des Bundesvorstandsmitglieds Elisabeth Motschmann dürfte auch Anfang 2021 die Lage in der Pandemie schwierig sein.

    „Wie lange sollen wir denn noch warten“, meinte die Politikerin am Sonntag. „Das Problem bleibt uns ja noch eine Weile erhalten.“

    Auch der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union (KPV), Christian Haase, sowie Fraktionsvize Johann Wadephul lehnten Laschets Vorstoß ab.

    „Die Herausforderung war bekannt und hat sich nicht geändert“, zitiert Reuters den Politiker.

    Er verwies darauf, dass der Bundestag in der kommenden Woche mit mehr als 700 Abgeordneten plus Mitarbeiter in Berlin zusammenkomme.

    Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hingegen unterstützte gegenüber Medien den Vorschlag des NRW-Ministerpräsidenten. So lange die Zahl der Neuinfektionen auf hohem Niveau weiter steige, sei an einen Parteitag nicht zu denken, meinte Brinkhaus.

    Parteitag an einem anderen Ort – oder gar digital?

    Neben der Ausrichtung des Parteitages in Stuttgart unter strengen Auflagen gehört auch eine Verlegung in eine Stadt mit niedrigeren Infektionszahlen zu den Optionen, die der Bundesvorstand am Montag diskutieren wird.

    „Ich könnte mir auch vorstellen, den Ort zum Beispiel in die Arena auf Schalke zu wechseln“, sagte KPV-Vorsitzender Haase.

    Sicherlich könnte eine Situation eintreten, in der in Deutschland gar keine größeren Veranstaltungen mehr stattfinden könnten. Die Partei sollte sich aber noch zwei, drei Wochen Zeit nehmen, da „man die Wirkung der eingeleiteten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Infektionszahlen noch nicht feststellen“ könne.

    Zudem wird der Bundesvorstand über das Konzept eines dezentralen Parteitages beraten, bei dem sich die 1001 Delegierten an mehreren Orten parallel treffen und dort den Parteivorsitzenden wählen. Dies würde die Zahl der Personen bei den jeweiligen Treffen stark reduzieren. Das Ergebnis der Wahl könnte dann elektronisch übermittelt werden, was nach der Änderung des Parteiengesetzes auch möglich geworden ist.

    „Ich plädiere für einen dezentralen oder digitalen Parteitag“, so Motschmann.

    Pandemie-Lage in Deutschland und weltweit

    Nach jüngsten Angaben der US-amerikanischen Johns Hopkins University (JHU) beträgt die Gesamtzahl der Coronavirus-Fälle mehr als 42,7 Millionen weltweit. Bislang sind 1,1 Millionen Corona-Patienten gestorben.

    In Deutschland wurden dem Robert-Koch-Institut (RKI) zufolge 429.181 Corona-Infizierte bis Sonntagmitternacht registriert – ein Anstieg von 11.176 im Vergleich zum Vortag. Insgesamt starben laut dem Institut 10.032 Patienten an der durch das Virus SARS-CoV-2 ausgelösten Lungenerkrankung, was ein Plus von 29 Todesfällen gegenüber Samstag bedeutet.

    mo/mt/rtr

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Russland droht bei Weitergabe von Kontrollflug-Informationen an USA mit „harter Antwort“
    Nasa unterbricht Live-Stream: Was taucht hier vor ISS auf? – Video
    Waffenschmuggel vermutet: Ankara stoppt Bundeswehreinsatz auf türkischem Frachter
    Tags:
    CDU