12:45 04 Dezember 2020
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    Der Bundesaußenminister Heiko Maas hat dem thailändischen König Maha Vajiralongkorn mit Konsequenzen für den Fall gedroht, dass bei dessen Aufenthalten in Bayern rechtswidriges Verhalten festgestellt werde.

    „Natürlich habe ich auch das Treiben des thailändischen Königs in Deutschland im Blick. Und wenn es dort Dinge gibt, die wir als rechtswidrig empfinden, dann wird das sofortige Konsequenzen haben“, sagte Maas am Montag in Berlin.

    Der thailändische König verbringt einen großen Teil seiner Zeit in Bayern, besitzt eine Villa in Tutzing am Starnberger See und hielt sich auch während des Corona-Lockdowns im Frühjahr trotz Beherbergungsverbots zeitweise in einem Luxus-Hotel in Garmisch-Partenkirchen auf. Der Knackpunkt im Streit über seine Aufenthalte ist, ob der König von Deutschland aus seinen Amtsgeschäften nachgeht oder nicht.

    Bereits Anfang Oktober hatte der Bundesaußenminister im Bundestag gesagt, dass er es nicht dulden wolle, wenn der König sein Land von Deutschland aus regiert.

    „Wir haben deutlich gemacht, dass Politik, die das Land Thailand betrifft, nicht von deutschem Boden auszugehen hat. Wenn es Gäste in unserem Land gibt, die von unserem Land aus ihre Staatsgeschäfte betreiben, dem würden wir immer deutlich entgegenwirken wollen“, sagte er damals.

    Anti-Regierungsproteste in Thailand

    In Thailand gibt es seit Monaten Proteste gegen die Regierungspolitik, bei denen inzwischen auch die Rolle der Monarchie in Frage gestellt wird. Am Montag wollten Demonstranten zur deutschen Botschaft in Bangkok marschieren, um dort einen Brief zu überreichen. Berichten zufolge fordern sie die Bundesregierung darin auf, zu überprüfen, ob der König seine Amtsgeschäfte von Deutschland aus führt.

    ac/mt/dpa

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    Tags:
    Rechtsverstöße, Konsequenzen, Aufenthalt, Bayern, Maha Vajiralongkorn, König, Thailand