17:33 26 November 2020
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    Kanzlerin Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung im Bundestag die Corona-Lage in Deutschland als dramatisch bezeichnet. In den vergangenen Wochen seien die Zahlen der Neuinfektionen „deutlich in die Höhe geschnellt”, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag.

    Auch die Zahl der Menschen, die auf Intensivstationen betreut werden, steige, viele Gesundheitsämter seien an der Belastungsgrenze.

    „Eine solche Dynamik wird unsere Intensivmedizin in wenigen Wochen überfordern”, sagte Merkel. „Wir befinden uns zum Beginn der kalten Jahreszeit in einer dramatischen Lage. Sie betrifft uns alle. Ausnahmslos.”

    Als Merkel auf die Beschlüsse der Videokonferenz mit den Regierungschefs der 16 Bundesländer vom Mittwoch verwies, wurde sie durch wütende Zwischenrufen aus den Reihen der AfD unterbrochen, die Gewaltenteilung anmahnten. Abgeordnete aller Fraktionen hatten zuletzt angemahnt, die Parlamente stärker zu beteiligen.

    Umgang mit Corona beeinflusst Stellung Europas in der Welt

    Merkel hat den gemeinsamen Kampf gegen die Corona-Pandemie in Europa als entscheidend für die Zukunft des Kontinents bezeichnet.

    „Wie wir auf europäischer Ebene mit der Pandemie umgehen, (...) das wird auch maßgeblich beeinflussen, wie die Leistungsfähigkeit Europas und damit die Legitimität unseres Gesellschafts- und Wirtschaftssystems weltweit beurteilt werden”, sagte Merkel am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Europa stehe in einem hartem globalen Wettbewerb.

    Auch die Nachbarländer seien stark von dem Virus betroffen. Sie würden einschneidende Maßnahmen ergreifen. „Dennoch bin ich überzeugt, dass wir europäisch auf die gegenwärtige Situation besser vorbereitet sind, als zu Beginn der Pandemie.” Europäischen Zusammenhalt gebe es auch bei der Impfstoffversorgung. So liefen die Vorbereitungen für das Impfen - auch in Deutschland. Darüber hinaus stimme sich Deutschland mit seinen Partnern intensiv über Einreisen ab und koordiniere mit ihnen die Corona-Warn-App.

    Merkel ruft alle Bürger weiter zur Vorsicht in Corona-Krise auf

    Die Bundeskanzlerin hat alle Bürger zu weiterer Vorsicht und Solidarität in der Corona-Krise aufgerufen. Es komme auf jede und jeden einzelnen sowie Engagement, Ausdauer und Rücksichtnahme aller an, sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag. Die Pandemie stelle die Gesellschaft in mehrfacher Hinsicht auf eine Bewährungsprobe - medizinisch, politisch, wirtschaftlich und sozial. Deutschland werde dem nur mit Zusammenhalt und der Bereitschaft zum Transparenten Austausch begegnen können. Die bisherigen Anstrengungen vieler Bürger beeindruckten und berührten sie zutiefst. Nur miteinander und füreinander komme man durch diese schwere Krise.

    Merkel betonte: „Kritische Debatte schwächt nicht die Demokratie, sie stärkt sie.” Lüge und Desinformation, Verschwörungen und Hass beschädigten aber nicht nur die Debatte, sondern auch den Kampf gegen das Virus. Was sich als wissenschaftlich falsch erwiesen habe, müsse klar benannt werden. Davon hingen auch Menschenleben ab.

    Harte Einschnitte gegen Corona

    Merkel hat die drastischen Einschnitte gegen eine unkontrollierte Ausbreitung des Corona-Erregers in Deutschland als nötig verteidigt.

    „Die Maßnahmen, die wir jetzt ergreifen, sind geeignet, erforderlich und verhältnismäßig”, so Merkel. „Ich will es klar sagen: Ich verstehe die Frustration, ja die Verzweiflung gerade in diesen Bereichen”, sagte sie mit Blick auf Kritik etwa aus der Gastronomie.

    Die Kanzlerin nannte als einen Hauptgrund für die allgemeinen Kontaktbeschränkungen das Abwenden von Gefahr für Risikogruppen. Die Gefahr, dass sich immer mehr Angehörige von Risikogruppen anstecken, sei groß. „Eine vollständige Abschirmung solcher Risikogruppen (...) kann (...) kein milderes Mittel sein.” Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen und auch ganz Gesunde könnten schwer erkranken. „Deshalb überzeugen mich die anderen Konzepte nicht.» Merkel: «In der aktuellen Lage kann der dynamische Anstieg der Infektionszahlen (...) entscheidend nur durch eine generelle und systematische Reduzierung der Kontakte verhindert werden.”

    Bund und Länder hatten sich am Mittwoch darauf geeinigt, die zweite Corona-Infektionswelle mit strengen Kontaktbeschränkungen für die Bürger und einem weitgehenden Herunterfahren aller Freizeitaktivitäten zu brechen.

    Auf jeden nicht zwingend erforderlichen Kontakt verzichten

    Kanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag erneut zum Verzicht auf nicht notwendige persönliche Begegnungen aufgerufen.

    „So, wie wir Menschen schon so viele große Probleme in unserer Geschichte bewältigt haben, so kann auch in der Pandemie jeder und jede von uns aktiv dazu beitragen, dass wir diese Pandemie mit vereinten Kräften bewältigen”, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Berlin. „Und aktiv dazu beitragen, das heißt in diesem Fall: Verzichten, auf jeden nicht zwingend erforderlichen Kontakt. Das genau ist der Kern der Pandemiebekämpfung, an dem unsere Maßnahmen alle ansetzen.”

    Merkel stimmte die Bürgerinnen und Bürger auf schwierige Monate ein, zeigte sich aber auch zuversichtlich. „Der Winter wird schwer. Vier lange, schwere Monate. Aber er wird enden”, sagte sie. In den vergangenen acht Monaten habe man bereits gemeinsam gelernt und sich beigestanden. „Das zeichnet diese Gesellschaft aus. Diese Hilfsbereitschaft, dieser Gemeinsinn sind es, die mich zuversichtlich sein lassen.”

    Der Winter wird schwer

    „Miteinander und füreinander, nur so kommen wir durch diese historische Krise. Der Winter wird schwer. Vier lange schwere Monate. Aber er wird enden”, so Merkel.

    Corona in Deutschland

    Die Zahl der registrierten Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat mit 16.774 Fällen binnen eines Tages einen neuen Höchstwert erreicht. Dies geht aus Angaben des Robert Koch-Instituts vom frühen Donnerstagmorgen hervor. Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie bundesweit 481.013 Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert (Stand: 29.10., 00.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Donnerstag um 89 auf insgesamt 10.272. Das RKI schätzt, dass rund 339.200 Menschen inzwischen genesen sind.

    ai/dpa/sna

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    Tags:
    Coronavirus, Angela Merkel, Deutschland