06:43 03 Dezember 2020
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    Deutsche Sicherheitsbehörden haben schon vor der tödlichen Messerattacke in Dresden Anfang Oktober Warnungen vor dem mutmaßlichen Attentäter erhalten, berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf WDR, NDR und „Süddeutsche Zeitung“.

    Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ warnte ein ausländischer Geheimdienst, dass der Mann möglicherweise in die Planung eines Terroranschlags verwickelt sei. Der deutsche Auslandsnachrichtendienst BND habe diese Information aber nicht an den Verfassungsschutz oder die sächsischen Landesbehörden weitergeleitet.

    Zum Zeitpunkt des Hinweises war der radikale Islamist allerdings ohnehin von der Polizei als Gefährder und in der höchsten Risiko-Kategorie eingestuft gewesen. Sein Fall wurde mehrfach in gemeinsamen Besprechungen von Vertretern der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern erörtert. Als Gefährder bezeichnen die Sicherheitsbehörden Menschen, denen sie schwerste politisch motivierte Straftaten bis hin zum Terroranschlag zutrauen.

    Der BND soll den Warnhinweis den Berichten von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ zufolge bereits im August 2019 erhalten haben. Der deutsche Nachrichtendienst wollte mit dem Hinweisgeber klären, ob es sich möglicherweise um ein Missverständnis handelte  – bekam aber keine Antwort. Daraufhin blieb der Hinweis den Berichten zufolge liegen.

    Am 4. Oktober waren in Dresden zwei Männer Opfer einer Messerattacke geworden. Ein 55-Jähriger aus Krefeld starb, ein weiterer Mann (53) aus Köln überlebte schwer verletzt. Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen übernommen. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Tat einen radikal-islamistischen Hintergrund hatte. Der Täter hatte zunächst unerkannt entkommen können, am Tatort wurde aber das Messer gefunden. Unter Tatverdacht steht ein 20-jähriger Syrer. Gegen ihn wurde Haftbefehl wegen Mordes, versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung erlassen.

    Debatte über Abschiebung Krimineller

    Im Jahr 2019 wurde dem Tatverdächtigten der Flüchtlingsstatus aufgrund von Straftaten aberkannt. Wegen des geltenden Abschiebestopps nach Syrien konnte er bisher aber nicht außer Landes gebracht werden. Die Tat fachte die Debatte um die Abschiebung krimineller Flüchtlinge an.

    ekn/gs/dpa

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    Deutschland, Dresden, Messerangriff