11:26 02 Dezember 2020
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    CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz rechnet nach eigener Aussage nicht mit einem Präsenzparteitag Mitte Januar. „Ich kann's mir ehrlich gesagt nicht vorstellen“, sagte er am Montag im Deutschlandfunk zur möglichen Ausrichtung eines großen oder mehrerer kleiner Präsenzparteitage, wie die Deutsche Presse-Agentur meldete.

    Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe in Aussicht gestellt, dass Einschränkungen bis Februar mehr oder weniger bestehen blieben, sagte der Ex-Unionsfraktionschef zur Begründung. „Wir werden wohl auf einen digitalen Parteitag zusteuern.“

    Würde digitale Abstimmung gegen Parteiengesetz verstoßen?

    Ob das Parteiengesetz für eine digitale Abstimmung geändert werden muss, ist laut Merz eine Frage für die Juristen. „Das kann geklärt werden. Ich bin zuversichtlich, dass wir einen Weg finden.“ Auch eine schriftliche Schlussabstimmung zur Bestätigung sei möglich.

    Merz hatte nach der Absage des ursprünglich für den 4. Dezember geplanten Parteitages gesagt, Teile des „Parteiestablishments“ wollten ihn verhindern. Die Kritik an seinen Aussagen hätte ihn teilweise überrascht. Hin und wieder müsse man sich klar ausdrücken.

    „Ich hab das getan. Damit bin ich noch längst nicht der deutsche Trump.“

    Drei Bewerber

    Die CDU will Mitte Januar bei einem Parteitag über ihren Vorsitz entscheiden. In Betracht kommen nach einer Einigung der Kandidaten vom Wochenende neben einem zentralen Präsenzparteitag auch ein dezentraler Präsenzparteitag oder ein Online-Parteitag. Neben Merz kandidieren NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenpolitiker Norbert Röttgen.

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    Tags:
    Friedrich Merz, Kandidat, Parteivorsitz, CDU, Deutschland