19:26 24 November 2020
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    Das Verwaltungsgericht Regensburg hat einen Eilantrag gegen die Auflagen für eine geplante Demonstration von Corona-Maskengegnern in der Stadt abgelehnt. Der Antrag sei unzulässig, teilte das Gericht am späten Freitagabend mit.

    Die für Samstag auf dem Dultplatz in Regensburg geplante Demo der Initiative „Querdenken” soll unter dem Motto „Demonstration für Selbstbestimmung und Maskenbefreiung” stehen. Die Antragsteller hätten es versäumt, zuerst eine Klage einzureichen, ohne die ein Eilantrag nicht zulässig sei, so die Begründung der Richter. Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt werden.

    An zahlreichen Städten in Deutschland wollen am Wochenende erneut Anhänger der „Querdenken”-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen. In Regensburg ist eine Kundgebung mit bis zu 1000 Menschen angekündigt.

    Die Veranstalter hatten 2000 Teilnehmer angemeldet, die Behörden beschränkten die Zahl aber auf 1000 Menschen. Zudem müssen die Teilnehmer Maske tragen und einen Mindestabstand von eineinhalb Metern einhalten. - Am vergangenen Samstag war eine „Querdenken”-Kundgebung von mehr als 20.000 Gegnern der Corona-Maßnahmen in Leipzig aus dem Ruder gelaufen.

    Verfassungsschützer verfolgen Situation mit „Querdenkern“

    Zuvor war berichtet worden, dass die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern die Situation mit der „Querdenken“-Bewegung laut dem Bundesinnenministerium im Auge behalten. „Wir wissen, dass in der sogenannten Querdenker-Bewegung oder zumindest in den Veranstaltungen, die von dort organisiert werden, auch Extremisten, Reichsbürger und Ähnliches in Erscheinung treten“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag in Berlin. Die Verfassungsschutzbehörden überwachen verfassungsfeindliche Tendenzen im Rahmen ihrer Aufgaben. „Insofern ist eine Beobachtung auch dieser Bewegung naheliegend und sie findet auch statt“, hieß es weiter.

    ai/dpa

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    Tags:
    Urteil, Querdenken, Demo, Kundgebung, Maskenpflicht, Regensburg, Deutschland