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26 Mai 2010, 15:10

Polnischer „Patriotismus“ auf amerikanische Art

Polnischer „Patriotismus“ auf amerikanische Art

  In der Zeit, wo Rettungskräfte vor und in Warschau Tag und Nacht die Deiche an der

In der Zeit, wo Rettungskräfte vor und in Warschau Tag und Nacht die Deiche an der Hochwasser führenden Weichsel befestigen, wo im Süden und Westen Polens in den Städten und Ortschaften an der Oder in aller Eile Krankenhäuser evakuiert, Schulen und Kindergärten geschlossen werden, läuft in der stillen Kleinstadt Morąg im Norden des Landes, etwa 80 Kilometer von der Grenze zum Gebiet Kaliningrad entfernt, in einem ebensolchen stürmischen Tempo die Einrichtung einer vorerst zeitweiligen US-Militärbasis und die Unterbringung der gerade erst dort angelieferten „Patriot"-Raketen.

Deiche und Sandsäcke angesichts der Gefahr der beispiellosen Überschwemmung - das ist verständlich. Doch Abfangraketen in der Nachbarschaft von Russland, auch wenn sie keine große Reichweite besitzen, - das ist nicht ganz verständlich. Umso mehr, wo das in aller Eile geschieht. Gleich nach dem Eintreffen der Raketen und des Militärs von der US-Basis im deutschen Kaiserslautern war am 26. Mai die feierliche Begrüßung der amerikanischen Neuankömmlinge geplant. Und zwar im Beisein des Botschafters der USA in Polen Lee Feinstein und des Befehlshabers von Transportoperationen der USA in Europa - des Brigadegenerals Mark Bellini.

In den Publikationen so mancher Massenmedien, die den Peripetien des „Raketen"-Romans zwischen Warschau und Washington gewidmet sind, stößt man auf unverhohlene Ironie. Die Agentur „Associated Press"  nennt Polen zum Beispiel „ein von Enthusiasmus erfülltes Mitglied der NATO" und erinnert daran,  dass die polnische Führung als Bedingung für die Stationierung  von amerikanischen Langstrecken-Antiraketen die Positionierung von „Patriot"-Raketen gefordert hatte. Der neue Chef des Weißen Hauses Barack Obama, der die frühere Konstruktion des amerikanischen Raketenabwehrsystems in Europa abgelehnt hatte, versprach Polen dennoch als Trost diese „Patriot"-Raketen. Vorerst allerdings Übungsraketen. Anfangs sollen sie hier auf Rotationsgrundlage stationiert sein. Zwei Jahre später soll sich diese Basis dann in eine ständige Militärbasis verwandeln, die mit SM-3-Raketen zum Abfangen ballistischer Raketen eines gewissen potentiellen Gegners ausgerüstet sein wird. Die schweizerische Ausgabe „ISN" zum Beispiel betrachtet die Entscheidung der USA eher als eine „symbolische" Geste, dazu berufen, die Furcht der Polen vor der „Gefahr eines Überfalles" zu dämpfen und das Antlitz der Amerikaner in der politischen Weltarena zu wahren.

Natürlich wird man in Warschau kaum ernsthaft auf den zügelnden Effekt der „Patriot"-Raketen hoffen. Dort geht es mehr darum, politisch Front zu machen. Der stellvertretende Direktor des russischen USA-und-Kanada-Instituts, der  Generalmajor a.D. Pawel Solotarjow, sieht die Situation so:

„Was die ‚Patriots‘ betrifft, die die Amerikaner für Polen liefern", sagt Solotarjow,  „so ist das kein Gegenstand zur Aufregung. Eine andere Sache ist dagegen die Perspektive des Aufbaus einer Raketenabwehr insgesamt. Es ist so, dass die USA kein europäisches Raketenabwehrsystem, sondern ein Raketenabwehrsystem der NATO aufbauen wollen. Das aber wirft bereits Fragen auf. Denn dieses System wird doch gegen jene gerichtet sein, die nicht zur Allianz gehören. Das heißt, es wird die Trennungslinie zwischen der NATO und den anderen Staaten, vor allem Russland, vertiefen."

Dieser Tage wird der polnische Verteidigungsminister Bogdan Klich nicht müde zu wiederholen, dass die Auswahl des Standorts für die „Patriot"-Raketenbatterie weder durch politische noch durch strategische Überlegungen bedingt sei. Dennoch hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow bereits Anfang des Jahres  bemerkt: „Warum muss ausgerechnet etwas getan werden, was den Eindruck schafft, als wolle sich Polen gegen Russland wappnen?" Der namhafte russische Fernsehkommentator und Politologe Michail Leontjew meint, alles sei normal. Er sagte, es habe doch niemand verhehlt, dass die amerikanische Raketenabwehr auf die Zügelung Russlands gerichtet sei. Deshalb, so meint er, brauche man sich niemandem an den Hals zu werfen und Offenbarungen der Liebe zu erwarten, sondern müsse zum „ruhigen, pragmatischen Überdenken der Lage" schreiten. Dieser Appell ist zumindest schwer anzufechten.

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