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17 Juli 2010, 16:45

Der OSZE-Gipfel wird den Sicherheitsraum von Europa und Asien vereinigen

Der OSZE-Gipfel wird den Sicherheitsraum von Europa und Asien vereinigen

Das bevorstehende Gipfeltreffen der OSZE-Länder soll den europäischen und eurasischen Sicherheitsraum zu einem einheitlichen System zusammenführen. Die Tagesordnung des Forums, das am 20.-30. Oktober in Astana stattfinden soll, wurde beim informellen Treffen der Außenminister und hochgestellten Repräsentanten der 56 OSZE-Mitgliedsstaaten in Kasachstan gebilligt. Näheres dazu aus Almaty von unserer Sonderkorrespondentin Jelisaweta Issakowa.

Nachdem sie sich vor der Sommerhitze in die Skisportstation Ak-Bulak am Fuße der Talghar-Berge zurückgezogen hatten, diskutierten Minister und Diplomaten globale Probleme. Insbesondere wurden die Grundprinzipien und Bereiche der eurasischen Integration besprochen. Bei der Eröffnung des Treffens betonte der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew, dass die Integration von Europa und Asien die wirtschaftliche Weiterentwicklung und das soziale Wohlbefinden der gesamten Post-Krisen-Welt auf lange Zeit fördern wird. Ihm zufolge geht der Begriff der europäischen Sicherheit über die Grenzen des Kontinents hinaus, und die Aufgabe des künftigen OSZE-Gipfels ist, den europäischen und den asiatischen Sicherheitsraum zu einem globalen System zu vereinigen.

Die Krise in Kirgisien hat laut Nasarbajew die Effizienz der OSZE auf eine harte Probe gestellt. Gerade die kritische Situation in diesem Staat hat gezeigt, dass unter den aktuellen Bedingungen "globale Probleme nicht mehr ausschließlich im Rahmen der herkömmlichen Verbände und der alten Herangehen zu lösen sind", meint der Präsident von Kasachstan.

„Die Krise im System der internationalen Beziehungen ist unverkennbar. Daraus, wie aus jeder anderen Situation, gibt es zwei Auswege: Wiederherstellung der früheren Ordnung in einer leicht veränderten Form oder Aufbau einer neuen. Im ersten Bereich werden nicht immer konstruktive, dafür aber aktive Maßnahmen getroffen. Jedoch zeichnet sich im zweiten Bereich keine Regung ab. Wir müssen den bevorstehenden Gipfel maximal dazu ausnutzen, den Weg zu dem Ziel zu bahnen, das wir uns bezüglich der Schaffung einer euroatlantischen und eurasischen Weltgemeinschaft auf der Grundlage gemeinsamer Prinzipien und Werte gesteckt haben," erklärte Nursultan Nasarbajew.

Ein weiterer Schritt in diese Richtung ist das informelle Treffen in Almaty der Repräsentanten von sieben internationalen Organisationen, die sich mit Sicherheitsfragen befassen: der OSZE, EU, NATO, des Europarates, der GUS, OVKS und der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien. Im Mittelpunkt steht die russische Initiative des neuen Vertrags über die europäische Sicherheit. Sie hat seinerzeit den sog. „Korfu-Prozess" ausgelöst, in dessen Rahmen der Dialog zu diesem Thema läuft. "Das erste Treffen in dieser erweiterten Zusammensetzung ist unser gemeinsamer Erfolg", erklärte der Chef des kasachischen Außenministeriums, Kanat Saudabajew.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow begrüßte diese Initiative Kasachstans.

„Wir treten konsequent für die Zusammenarbeit der OSZE mit anderen internationalen Organisationen ein. Der Zweck dieses Prozesses ist, ein offenes regionales System der kollektiven Sicherheit zu bilden, das sowohl eine effiziente Arbeitsteilung als auch Vereinbarungen auf der Grundlage des Völkerrechts und der zentralen Rolle der UNO möglich macht," betonte Sergej Lawrow.

Beim Ministertreffen in Kasachstan wurde viel von der Situation im benachbarten Kirgisien gesprochen. Obwohl in dieser Republik ein Referendum abgehalten wurde, das die neue Verfassung und den geschäftsführenden Präsidenten legitimiert hat, kann dort die prekäre Stabilität jederzeit ins Wanken geraten. Die OSZE hat ihre Bereitschaft bekundet, Kirgisien bei der Konfliktbeilegung und der Wiederbelebung des Friedensprozesses Expertenhilfe zu leisten.

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