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28 September 2010, 14:30

Der Moskauer Oberbürgermeister Juri Lushkow wurde abgesetzt

Der Moskauer Oberbürgermeister Juri Lushkow wurde abgesetzt

Dmitri Medwedjew unterzeichnete einen Erlass über die vorfristige Einstellung der Vollmachten des  Moskauer Oberbürgermeisters Juri Lushkow. Wie es in diesem Erlass heißt, sei  Lushkow abgesetzt worden, da er das Vertrauen des Präsidenten Russlands verloren habe.

Juri Lushkow  war 18 Jahre lang Oberbürgermeister der Hauptstadt.  Diese Zeit werde verschieden eingeschätzt, bemerkt der Präsident des Instituts für nationale Strategie Michail Remisow.

„Der erste Teil - das sind die 90-er Jahre, als er recht viel für die Stadt getan hatte und ein sozial orientiertes Modell der Wirtschaft in der Metropole schuf. Den anderen Teil seiner Amtszeit verbindet man bereits mit solchen Erscheinungen, wie es die massenhafte illegale Einwanderung, die Korruption, die endlosen lokalen Bauvorhaben sind, welche die Stadtlandschaft und die Interessen der Einwohner beeinträchtigt haben."

Das Hauptergebnis der Regierungszeit des Oberbürgermeisters Lushkow sei die ernsthafte Veränderung des architektonischen Antlitzes Moskaus, fügt dem der Dekan der Fakultät für Fernsehen der Moskauer Staatlichen Universität und ehemalige Chefredakteur der Zeitung „Moskowskije nowosti"  Vitali Tretjakow hinzu:

„In der letzten Zeit wurde praktisch das historische architektonische Antlitz der Stadt, des Moskauer Stadtzentrums zerstört. Es gibt eine Menge ungelöster Probleme. Lushkow vertraute nur seinem eigenen künstlerischen Geschmack, den er aber leider gar nicht besaß."

Die Gespräche über den Rücktritt des Oberbürgermeisters hatten in diesem Sommer begonnen, als Moskau im Smog erstickte. In der Administration des Präsidenten bemerkte man, der hauptstädtische Oberbürgermeister habe viel zu spät seinen Urlaub abgebrochen. Doch schon damals war allen klar, dass der Rücktritt des Oberbürgermeisters vom Präsidenten und nicht vom Oberbürgermeister selbst abhängen werde. Wie die Pressesprecherin des Staatschefs Natalia Timakowa mitteilte, existierten zwei Varianten für den Rücktritt des Oberbürgermeisters: sein eigenes Rücktrittsgesuch oder aber eine Entscheidung des Präsidenten. Experten heben hervor, dass die föderalen Behörden alles getan hätten, um eine Zuspitzung der Situation zu vermeiden. Gerade deshalb war Lushkow mit der Zustimmung der Kreml-Administration für eine Woche in Urlaub gegangen. Als er wieder nach Moskau zurückkehrte, erklärte er, er werde nicht freiwillig zurücktreten. Da blieb nur abzuwarten, wann die zweite Rücktrittsvariante realisiert wird. Alles geschah augenblicklich. Auf Erlass des Präsidenten wurde der erste Vize-Oberbürgermeister Wladimir Ressin zeitweilig zum amtierenden Oberbürgermeister von Moskau ernannt.

Michail Remisow nennt die Aufgaben, die vor dem neuen Oberbürgermeister stehen werden:

„Der neue Oberbürgermeister muss fähig sein, ein neues Leitungssystem aufzubauen, wobei das Gleichgewicht zwischen den bereits existierenden Interessen und der Notwendigkeit einer Entwicklung und Erneuerung der Stadtadministration von Moskau gewahrt bleiben muss. Es muss jemand aus dem föderalen Zentrum sein, der hinreichend erfahren und  flexibel ist, um die Eliten der Moskauer Region auf der Basis irgendeines neuen politischen und administrativen Konsens um sich zu sammeln. Das ist eine recht schwierige Aufgabe."

Der bereits 85. Oberbürgermeister der Stadt Moskau übernimmt keine einfache Wirtschaft. Moskau ist heute eine Stadt mit einem Etat in Höhe von 1 Billion Rubel oder  etwa 30 Milliarden US-Dollar. Zudem ist es die größte Stadt des Landes und  auch Europas. Moskau hat offiziell 10,5 Millionen Einwohner. Rechnet man  noch jene dazu, die zum Studium und zur Arbeit nach Moskau gekommen sind, so ist diese Zahl bedeutend höher. Die Experten kommen deshalb zu dem Schluss, dass der neue Oberbürgermeister nicht nur über Erfahrung und Wissen verfügen muss. Seine Hauptaufgabe wird es sein, ein fähiges Team um sich zu sammeln.

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