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9 Oktober 2011, 14:33

Eurasische Union und ihr Platz in der Geschichte

Eurasische Union und ihr Platz in der Geschichte

„Wladimir Putin will  die UdSSR wiedererstehen lassen“. Derartige Kommentare tauchten in der westlichen Presse als Reaktion auf den Artikel des russischen Premierministers auf, den in der vergangenen Woche die Zeitung „Iswestija“ veröffentlichte.

„Wladimir Putin will  die UdSSR wiedererstehen lassen“. Derartige Kommentare tauchten in der westlichen Presse als Reaktion auf den Artikel des russischen Premierministers auf, den in der vergangenen Woche die Zeitung „Iswestija“ veröffentlichte. Im Westen scheint man diesen Artikel nicht sehr aufmerksam gelesen zu haben, denn Putin warnte darin, dass ein solcher Standpunkt naiv sei. Es geht um die Schaffung einer Eurasischen Union – einer starken ökonomischen Vereinigung, in der die Mitgliedsländer ihre volle politische Souveränität bewahren werden.

In seinem Artikel äußert Wladimir Putin Gedanken über die Zukunft, die Russland, Weißrussland und Kasachstan erwartet, sobald der Gemeinsame Wirtschaftsraum der Zollunion funktionieren wird. Diese Zukunft sieht der Premier in einer Eurasischen Union, die ein Pol der heutigen Welt werden und die Rolle eines effektiven „Bindeglieds“ zwischen Europa und dem Asien-Pazifik-Raum spielen soll.

Die Verwunderung und Aufregung der westlichen Kommentatoren ist schwer zu erklären, denn diese Idee äußerte Wladimir Putin nicht zum ersten Mal. Von einer Eurasischen Union war bereits vor mehreren Monaten die Rede, und zwar während des Geschäfts-Zollforums, das Russland, Weißrussland und Kasachstan organisiert hatten. Damals bekundete der Premierminister seine Hoffnung, dass die Deklaration über die Gründung einer Eurasischen Union im Jahr 2012 unterzeichnet werde, und dass das Integrationsobjekt selbst ein Jahr später zu funktionieren beginne. Er  sagte, das werde eine neue Stufe auf dem Wege zur globalen Integration sein. Auch früher schon sei in den Reden Wladimir Putins der Kurs auf eine Integration der Staaten im postsowjetischen Raum zu verfolgen gewesen, bemerkte im Interview für die „Stimme Russlands“ der Politikwissenschaftler Sergej Tschernjachowski und fuhr fort:

„Wir alle erinnern uns am Putins Worte, dass der Zerfall der Sowjetunion die größte geopolitische Katastrophe gewesen sei. Wir erinnern uns an seine Worte bei der Unterzeichnung der Dokumente über die Zollunion, dass das der erste reale Schritt zur Integration im postsowjetischen Raum sei.  Und ein erster Schritt bedeutet doch, dass ihm weiter folgen werden.“

Aber zurück zur Warnung, die Wladimir Putin äußerte. Erinnert man sich im Kontext des Artikels des Premierministers an die UdSSR, so geht es in erster Linie um die engen ökonomischen Beziehungen zwischen ihren einzelnen Republiken. Gerade die Trennung dieser in Jahrzehnten bewährten Beziehungen wurde ein schwerer Schlag für die neuen unabhängigen Staaten.

Den Artikel in der „Iswestija“ kann man als die Darlegung der Hauptrichtungen der Tätigkeit Wladimir Putins betrachten, sollte er im Jahr 2012 zum Präsidenten Russlands gewählt werden. Es ist kein Geheimnis, dass die Idee einer neuen Integration heute immer mehr Anhänger findet – in Russland und ebenso in den anderen Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Eine derartige „vereinigende“ Plattform wird dem Präsidentschaftskandidaten in der Gesellschaft und ebenso bei den verschiedensten politischen Kräften eine breite Unterstützung gewährleisten, bemerkt Sergej Tschernjachowski .

„Ein großer Teil der Bevölkerung in den Republiken der GUS tritt für diese oder jene Form einer Wiederherstellung der Union ein. Technologisch gesehen besitzt Putin die Möglichkeit, einen breiten Block zu seiner Unterstützung zu schaffen.“

Das Projekt einer Eurasischen Union sei der Hauptfaktor, der Wladimir Putin angeregt habe, um das Amt des Präsidenten zu ringen, meint Sergej Tschernjachowski.

„Ich habe den Eindruck gewonnen, dass Putin das zur zentralen Aufgabe seiner Amtszeit machen wird. Wenn er auf diese Weise selbst 4 bis 5 Republiken vereinigen sollte, so wird er damit in die Geschichte eingehen. Und das mit der Unterstützung seitens des größten Teils der Gesellschaft. Einfach zurückzukehren, um wieder an der Macht zu sein, das braucht Putin nicht. Er will etwas Ernsthaftes und Großes verwirklichen.“

Wladimir Putin betont,  dass die Eurasische Union ein offenes Projekt sein werde. Seine Teilnehmer werden den Anschluss anderer Partner – und vor allem der Länder der GUS – begrüßen. Doch sie werden niemanden zur Eile drängen. Der russische Premierminister betont, dass die Teilnahme an dem Integrationsprojekt in keinem Fall im Widerspruch zur „europäischen Wahl“ einzelner Nachbarn Russlands stehen werde. Die Eurasische Union werde sich von niemandem abgrenzen und sich auch niemandem gegenüberstellen. Sie werde auf den universellen Prinzipien aufbauen, ein Teil des großen Europas zu sein, vereint durch die gemeinsamen Werte wie Freiheit, Demokratie und marktwirtschaftliche Gesetze.

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