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21 März 2013, 10:01

USA mit Verhandlungen mit Russland zu Nunn-Lugar-Programm zufrieden

USA mit Verhandlungen mit Russland zu Nunn-Lugar-Programm zufrieden

Die USA und Russland führen laut Rose Gottemoeller, US-Vizeaußenministerin für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit, erfolgreich Verhandlungen zu einer Modernisierung des Programms zur Entsorgung der veralteten Waffen (Nunn-Lugar-Programm). „ Die USA arbeiten mit Russland an einer Modernisierung der Rechtsgrundlage für die Zusammenarbeit.

Die USA und Russland führen laut Rose Gottemoeller, US-Vizeaußenministerin für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit, erfolgreich Verhandlungen zu einer Modernisierung des Programms zur Entsorgung der veralteten Waffen (Nunn-Lugar-Programm).

Die USA arbeiten mit Russland an einer Modernisierung der Rechtsgrundlage für die Zusammenarbeit. Im vorigen Jahr haben wir mit Russland an der Schaffung einer modernisierten Grundlage eng gearbeitet, die unsere erstarkende bilaterale Zusammenarbeit widerspiegeln und es uns ermöglichen würde, die Erfolge zu festigen, die wir im Rahmen des ablaufenden Nunn-Lugar-Programms erzielt hatten.

Gerade die Verhandlungen zu diesem Thema brachten mich in dieser Woche nach Genf, und ich freue mich, mitzuteilen, dass diese Verhandlungen mit russischen Partnern schnell vorangehen“, so Gottemoeller.

Den Wortlaut ihrer Ansprache in Genf verbreitete der Pressedienst des US-Außenministeriums.

„Wir haben allen Grund, auf die Erfolge des Nunn-Lugar-Programms stolz zu sein, und wir wollen diese Erfolge weiter machen“, hieß es.

Das Nunn-Lugar-Programm ist nach den Namen von zwei US-Senatoren benannt worden, die 1991 die Annahme eines entsprechenden Gesetzes im Kongress initiiert hatten. Im Rahmen dieses Gesetzes konnten die USA den ehemaligen Republiken der Sowjetunion bei der Entsorgung der ausgedienten Atom- und chemischen Waffen sowie von deren Trägermitteln helfen. 2003 billigte der Kongress eine Änderung zu dem Gesetz, die es den USA ermöglichte, ähnliche Programme auch in Drittländern zu finanzieren. Die Gültigkeit des Programms läuft 2013 ab.

Russlands Außenministerium hatte 2012 erklärt, der Vorschlag der USA, das Nunn-Lugar-Programm zu prolongieren, entspreche nicht der Vorstellung Moskaus davon, wie die Kooperation in diesem Bereich aufgebaut werden sollte.
Die USA bekundeten Bereitschaft, diese Frage zu diskutieren. RIA Novosti

 

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