Die Redaktion der STIMME RUSSLANDS hat sich mit dem Team von RIA Novosti vereinigt und gemeinsam ein modernes Markenzeichen des 21. Jahrhunderts – SPUTNIK – gegründet. Wir setzen unseren digitalen Informationsdienst fort und werden auch weiter den hohen journalistischen Standards folgen. Besuchen Sie unsere neue Webseite!
16 April 2014, 17:24

Kann man mit dem Maidan Quartett spielen?

Kann man mit dem Maidan Quartett spielen?

STIMME RUSSLANDS Die Zusammenkunft von Vertretern Russlands, der USA, der Europäischen Union und der Ukraine in Genf bleibe auf der Tagesordnung und sei nach wie vor für den 17. April geplant. Das erklärte am Mittwoch in Vietnam der russische Außenminister Sergej Lawrow.

Zum Treffen ist alles bereit, einschließlich einer in allgemeinen Zügen abgestimmten Tagesordnung. Doch fast keiner ist überzeugt, dass es eine Erleichterung für die innenpolitische Krise bringen und helfen wird, einen Bürgerkrieg in der Ukraine zu vermeiden. Die Nationalisten in Kiew haben faktisch zwei Tage vor den Verhandlungen des Quartetts dem ganzen Südosten der Ukraine den Krieg erklärt. Russland erklärte früher bereits, dass das „Quartett“ vor dem Hintergrund der blutigen Unterdrückung der Protestaktionen der friedlichen Bevölkerung wie eine Verhöhnung aussehen würde. In diesem Fall werde Moskau nicht daran teilnehmen, denn es ist eine Lästerung, mit einer Macht Verhandlungen zu führen, die ihr Volk unterdrückt.

Der Präsident Russlands Wladimir Putin führte im Zusammenhang mit den Aktivitäten der Kiewer Behörden in der Nacht zum 16. April Telefonate mit dem Präsidenten der USA Barack Obama, mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki Moon. Putin forderte die Partner auf, ihre Schützlinge in Kiew zu zwingen, den Krieg gegen das eigene Volk einzustellen. Er rief sie auf, keine Märchen über die angebliche Beteiligung Russlands an dem Geschehen im Osten und Süden der Ukraine zu verbreiten.

Die von Moskau vertretene Position legte der Außenminister Sergej Lawrow bei seinen Besuchen in China und Vietnam am 15. und 16. April öffentlich dar. Er sagte Folgendes:

„Man kann nicht mit einer Hand zum Dialog einladen und mit der anderen verbrecherische Befehle zum Einsatz der Armee gegen das eigene Volk erteilen, wobei man die Uno einlädt, an diesen rechtswidrigen Handlungen teilzunehmen. Das geht überhaupt gar nicht. Man denkt sich Märchen aus, um die eigenen aggressiven Pläne zu rechtfertigen, man spricht von allen denkbaren und undenkbaren Sünden der Russischen Föderation, die angeblich das alles organisiert und realisiert haben soll. Einen größeren Unsinn habe ich nicht gehört!“

Das Maidan-Kabinett in Kiew unternimmt jetzt alles, um das Treffen zu sabotieren oder noch vor seinem Beginn zu sprengen. Zum Beispiel erklärte Juri Klimenko, der ständige Vertreter der Ukraine in den internationalen Organisationen in Genf, am Abend des 15. April, Kiew beabsichtige angeblich nicht, beim Treffen „innere Fragen“ oder die „Föderalisierung“ des Landes zu erörtern. Es sei lediglich zu Diskussionen über eine „Deeskalation“ bereit.

Alle derartigen Erklärungen Kiews seien eine offenkundige Lüge, sagte Sergej Lawrow.

„Wenn Sie von jenen, die jetzt das ukrainische Außenministerium leiten, hören, Russland fürchte das Genfer Treffen und wolle es sprengen, dann glauben Sie dem nicht. Das ist die Unwahrheit. Glauben Sie auch nicht jenen Erklärungen der ukrainischen außenpolitischen Behörde, dass angeblich bei diesem Treffen nicht geplant sei, die innerukrainische Krise zu erörtern, sondern dass sich die Diskussion darum drehen werde, welche Schritte die Russische Föderation unternehmen müsse. Das ist eine offenkundige Lüge!

Wir kommen gerade deshalb zusammen, um die innerukrainische Krise zu erörtern. Im Groben haben wir die Tagesordnung abgestimmt, die das enthält, was ich bereits gesagt habe: die Deeskalation, die Entwaffnung der bewaffneten Formationen, eine echte Verfassungsreform, die Durchführung von Wahlen.“

Im Vorfeld des Treffens stellte sich heraus, dass allein Moskau einen klaren praktischen Plan zur Regelung der Krise besitzt: die Entwaffnung der rechtswidrigen Formationen, eine Verfassungsreform, ein Referendum über den Staatsaufbau, die Gewährleistung der sprachlichen Rechte der Bevölkerung. Weder die USA noch die EU und schon gar nicht Kiew haben ein klares Programm außer den Forderungen, die Ukraine den Ultraradikalen und Neonazisten, die die Macht nach dem Putsch ergriffen haben, voll zu überlassen. In Moskau hofft man immer noch, mit der EU und den USA in Genf übereinzukommen. Im Kreml versteht man ausgezeichnet, dass es sinnlos ist, mit der vom Westen voll kontrollierten Kiewer Junta Verhandlungen zu führen. So kommt es, dass das „Quartett“ in Genf gerade von den USA und von Brüssel abhängen wird.

  •  
    teilen im: