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27 Oktober 2014, 16:52

Putins Konzeption: Die Welt vor „Waldai“ und danach

Putins Konzeption: Die Welt vor „Waldai“ und danach

STIMME RUSSLANDS Die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin über die neue Architektur der internationalen Beziehungen wurde im Internet schnell „in Zitate zerpflückt“. Aber der Auftritt in Sotschi als solcher fand in den Zeitungen der USA und des Westens erstaunlich wenig Echo. In solch eine Informationsstarre verfällt man „auf der anderen Seite der zivilisierten Welt“ dann, wenn die Analyse ins Schwarze trifft und unbequem zu erörtern ist. Sie findet derart wenig Gefallen, dass man es vorzieht, sie nicht zu bemerken.

Ungeachtet der Sanktionen und der Rufe nach einer „Isolierung“ Russlands sind in diesem Jahr 108 Experten aus 25 Ländern der Welt zur Sitzung des Diskussionsclubs Waldai gekommen, darunter frühere Regierungschefs und Präsidenten. Die große Mehrheit der Experten für internationale Beziehungen ist davon überzeugt, dass die Rede des russischen Präsidenten die Welt bereits in „vor Waldai“ und danach aufgeteilt hat.

„Das ist eine sehr starke Ansprache“, meint der bekannte amerikanische Politologe, Präsident des Nixon Center und Herausgeber der Zeitschrift „The National Interest“, Dimitri Simes. „Man kann mit ihr übereinstimmen oder nicht, aber das ist eine Rede, die die Aufmerksamkeit auf sich zieht und die Menschen zum Nachdenken zwingt. Das ist auf keinen Fall die Rede eines Staatsführers, der von Sanktionen in die Ecke getrieben wurde und versucht, einen ehrbaren Ausweg zu finden. Das ist die Rede des Führers einer atomaren Großmacht, die respektiert werden muss, ob das nun gefällt oder nicht.“

Die Thesen und Botschaften der jetzigen Waldai-Sitzung waren im Grunde die Fortsetzung der Warnungen der „Münchner Rede“ von 2007. Putin hatte schon damals, vor sieben Jahren, von der Gefahr einer monopolaren Welt, einer Hegemonie eines Staates und eines Militärblockes gesprochen. Bei der Waldai-Sitzung hat er jetzt lediglich konstatiert, dass seine Warnungen sich bewahrheitet haben: im Irak, in Syrien, in Libyen und in der Ukraine. Überall dort, wo Washington „hinkommt“, herrsche Chaos, mahnte Wladimir Putin.

„Stellen wir uns die Frage, inwieweit wir uns alle in solch einer Welt wohl, sicher und angenehm fühlen. Inwieweit ist sie gerecht und rational? Vielleicht haben wir keinen gewichtigen Grund zur Sorge, zum Streiten und zum Stellen von unbequemen Fragen? Vielleicht ist die Exklusivität der Vereinigten Staaten, dass, wie sie ihre Führerschaft umsetzt, tatsächlich ein Segen für alle, und die flächendeckende Einmischung in alle Angelegenheiten in der Welt bringt Ruhe, Wohlergehen, Fortschritt, Demokratie – also solle man das einfach lockersehen und sein Vergnügen daran haben? Ich erlaube mir zu sagen, dass dem nicht so ist. Dem ist überhaupt nicht so.“

Wladimir Putin sprach in Sotschi nicht nur von Russland. Er führte ganz offensichtliche Fakten an: Die Welt ist längst nicht mehr die, wie sie in den letzten 25 Jahren, nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, gewesen war. Aber die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten in der Nato können das nach der fast vollständigen Dominanz und Monopolarität nur schwer einsehen und wollen sich von solch einer Welt nicht trennen, meint Wladimir Schtoll, Professor an der Russischen Akademie für Staatsdienst.

Nach Ansicht des russischen Außenministers Sergej Lawrow steht Russland beim Dialog mit Washington ein Haupthindernis im Weg – das ist Washington selbst. Die Vorschläge der amerikanischen Partner orientierten sich ausschließlich an deren eigenen Interessen. Und das „Verhaltensmodell“ im Bezug auf Russland passe in überhaupt keinen Anstandsrahmen mehr, so Sergej Lawrow.

„Sie sprechen nicht direkt von einem Regimewechsel. Obwohl manche Marginale in Europa sich auch solcher Phrasen bedienen. Man fordert von uns aber im Grunde genommen, die eigene Politik zu ändern, die Herangehensweise zu ändern. Es wäre das Eine, wenn man uns vorschlagen würde, etwas gemeinsam zu suchen. Aber man sagt uns ja etwas ganz Anderes: Wir wissen, wie zu handeln ist, und ihr müsst genau das machen.“

In den USA dominieren seit zwei Jahrzehnten die sogenannten Neokonservativen, denen es schwerfällt, mit irgendwem gleichberechtigt zu sprechen. Aber Wladimir Putin hat ja gerade zur gegenseitigen Achtung der fremden Meinung aufgerufen, sagte Wladimir Olentschenko, Analytiker am Zentrum für europäische Forschungen.

Das Wichtigste ist, dass der russische Präsident die Absurdität einer monopolaren Welt klar umrissen hat. Besonders vor dem Hintergrund von Washingtons Unfähigkeit, vernünftig mit dem Einfluss umzugehen, den es nach dem Ende des Kalten Krieges erhalten hatte. Als Putin gefragt wurde, ob seine Rede in Bezug auf die Amerikaner anklagend oder schlichtend war, sagte er ganz einfach: „Sie ist nicht schlichtend und nicht anklagend. Das ist ein Angebot zur gemeinsamen Arbeit.“

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