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23 Dezember 2014, 14:16

Russland und die Länder Mittel- und Osteuropas

Russland und die Länder Mittel- und Osteuropas
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STIMME RUSSLANDS Die Beziehungen Russlands zu den Staaten Mittel- und Osteuropas erleben keine leichten Zeiten. Die Länder der Region stehen quasi „im Kreuzfeuer“. Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union nötigt sie, im Fahrwasser des antirussischen Kurses der EU-Führung zu folgen. Ihre nationalen Interessen erfordern indessen, die Zusammenarbeit mit Russland zu entwickeln.

Anfangs mehrere Kennwerte, die es besser erlauben, das spezifische Gewicht Russlands im Außenhandelsumsatz der Länder Mittel- und Osteuropas zu verstehen. Nehmen wir zum Beispiel die Länder der Visegrád-Gruppe. Im Import Ungarns nimmt Russland den zweiten Platz ein, es lässt nur Deutschland den Vorrang, und liegt somit vor allen anderen EU-Ländern, ebenso festigt China seine Positionen an den europäischen Märkten.

Im Außenhandelsumsatz Polens ist Russland noch breiter vertreten. Es nimmt den fünften Rang unter den Exportpartnern und den zweiten Rang (ebenfalls hinter Deutschland) in der Struktur des polnischen Imports ein. Außerdem belegen die russischen Waren den dritten Rang in der Importstruktur Sloweniens, wobei sie den deutschen und tschechischen Waren den Vorrang lassen, aber vor den österreichischen, ungarischen und polnischen liegen.

Nicht weniger bezeichnend ist der Außenhandelsumsatz Tschechiens. Deutschland liegt dort klar in Führung. Aber dahinter folgen in dichter Reihe in der Importstruktur Tschechiens Polen, die Slowakei, China, die Niederlande, Russland und Österreich, die faktisch einen gleichen Anteil aufweisen. Eine derartige Struktur besitzt starke und schwache Seiten. Einerseits erlaubt sie eine Diversifizierung der Außenhandelsgeschäfte. Aber andererseits kann es schiefgehen, wenn die Krise in der EU von Problemen in den Beziehungen zwischen Brüssel und Moskau überlagert wird. Allein China kann hier keine Rettung sein.

Nicht zufällig beobachtet heute gerade Tschechien besorgt die Entwicklung der Finanz- und Wirtschaftslage in Russland und in Europa insgesamt. Die tschechischen Geschäftsleute sorgen sich besonders um das Schicksal ihrer Kredite und Investitionen in Russland. „So oder so, aber wir verlieren alle. Und die tschechischen Exporteure in erster Linie“, sagte der für die Kontakte zu den Ländern der GUS verantwortliche Geschäftsführer der tschechischen Industrie- und Handelskammer, František Masopust.

Der „Sanktionskrieg“ brachte Tschechien bereits Verluste in einer Höhe von mehr als 100 Millionen Dollar. „Man möchte gern wissen, was wir mittels der Sanktionen von Russland erreicht haben? Ja nichts. Kurz gesagt, es ist längst an der Zeit, auf diese sinnlose, schädliche Sanktionsidee zu verzichten. Aber hierzu wird verständlicherweise Brüssels politischer Wille gebraucht, der bisher leider nicht zu beobachten ist“, betonte Pan Masopust.

Kaum geringere Verluste erlitten durch den „Sanktionskrieg“ auch andere Partner Russlands. Den Gesamtverlust für die Wirtschaft der EU schätzen westliche Experten mit mindestens zwölf Milliarden Euro im Jahr ein. Russland ist für die EU mit zehn Prozent des Gesamtumsatzes der zweitgrößte Markt für Lebensmittelexporte, wobei es nur dem amerikanischen Markt mit 13 Prozent den Vorrang lässt.

Es ist kein Geheimnis, dass beim Treffen politischer Entscheidungen in der heutigen EU Deutschland eine Schlüsselrolle innehat. Dieses Land besitzt einerseits einen bedeutenden Warenumsatz mit Russland, aber andererseits ist es an der Festigung seiner eigenen Positionen in Mittel- und Osteuropa interessiert. Ist nicht damit die so aktive Unterstützung der antirussischen Sanktionen durch Berlins Behörden verbunden?

Jedenfalls beobachten wir in den letzten beiden Jahren einen aktiven Zustrom des deutschen Kapitals an die Märkte Mittel- und Osteuropas. Das bringe die Staaten der Region in eine zwiespältige Lage, bemerkte im Gespräch mit ROSSIYA SEGODNYA der Leiter der Moskauer Wirtschaftshochschule an der Moskauer Staatlichen Lomonossow-Universität, das Mitglied der Russischen Akademie der Wissenschaften Alexander Nekipelow. Ferner sagte er Folgendes:

„Deutschland steht in der Europäischen Union gesondert da. Einerseits besitzen seine Partner in der Region ihm gegenüber sehr hohe Schulden. Andererseits erfüllt Deutschland aus der Sicht der regionalen Partner in der EU objektiv die Rolle einer Lokomotive, an die sich jene gern ‚ankoppeln‘ wollen.“

Dennoch beginnen die Verluste durch die russlandfeindliche Politik der EU in den Augen der Europäer allmählich „zu überwiegen“. Wie die britische Zeitung „The Sunday Times“ mitteilte, stehe die Bundeskanzlerin Deutschlands Angela Merkel „unter dem Druck“ der führenden deutschen Industriellen und Geschäftsleute, welche eine Aufhebung der Sanktionen fordern. Auch außerhalb des Kontinents wird Alarm geschlagen.

Dort versteht man, dass es ohne ein starkes Europa mit einem starken Russland nicht gelingen wird, die globale Wirtschaftskrise zu bewältigen. „Die guten Signale aus den USA unterstützen die asiatischen Märkte. Allerdings ändert das nicht die allgemeine Situation, die neben einem Wachstum in den USA das starke Absinken der Erdölpreise und die Schwächung des Rubelkurses umfasst, welche die Märkte destabilisieren“, meint überzeugt der Geschäftsführer des Finanzunternehmens White Funds Management in Sydney, Angus Gluskie. Es wäre naiv zu erwarten, dass die Länder Mittel- und Osteuropas abseits dieser destabilisierenden Tendenz bleiben könnten.

Es ist kaum erstaunlich, dass, so besagen Angaben der Agentur EUobserver, mehrere Staaten Mittel- und Osteuropas bereit seien, die EU-Führung aufzurufen, die heutige Sanktionspolitik gegenüber Russland zu überdenken. Die Geltungsfrist der drei Sanktionspakete erlischt im Zeitraum von März bis Juli 2015. Ungarn, Tschechien und die Slowakei gaben bereits zu verstehen, dass sie an der Notwendigkeit ihrer Verlängerung zweifeln. Ihnen können sich Griechenland, Italien und Zypern anschließen.

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