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24 Dezember 2014, 20:20

Migration 2014: Wer, wohin und weshalb

Migration 2014: Wer, wohin und weshalb

STIMME RUSSLANDS Die Migration in die Länder der Europäischen Union habe solche Ausmaße angenommen, dass es für die Politiker an der Zeit sei, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Diese Meinung, geäußert vor wenigen Tagen in der dänischen Zeitung „Jyllands-Posten“, widerspiegelt bestens die in Europa entstandene Situation hinsichtlich der Zuwanderer. Und es handele sich nicht einfach nur um ihre zunehmende Zahl, sondern auch um qualitative Veränderungen, bemerkt unser Kommentator Pjotr Iskenderow.

Das Hauptergebnis des Jahres 2014 in der Migrationssphäre wurde das Auftauchen neuer „Tore“ für jene, die illegal in die EU gelangen wollen. In dieser Eigenschaft tritt jetzt Ungarn auf. Eine entsprechende Information veröffentlichte die Regionalvertretung der Verwaltung des Hohen Kommissars der Uno für Flüchtlingsangelegenheiten in den Ländern Mitteleuropas. Aus den angeführten Angaben wird klar, dass gerade Ungarn, darunter solche Grenzstädte wie Szeged, echte „Brennpunkte“ auf der europäischen Landkarte der Migrationsströme geworden sind. Die Hauptmasse der Zuwanderer, die auf einem solchen Wege in die EU gelangen wollen, sind Bürger Afghanistans, Syriens, aber ebenso der Balkanländer. Dass sie Ungarn wählen, ist mit Sicherheitsüberlegungen zu erklären. Die Routen über das Mittelmeer sind lebensgefährlich, und die nördlich von Ungarn gelegenen Länder sind durch einen „Stacheldrahtzaun blockiert“, wie es die Nachrichtenagentur AP bildlich ausdrückte. Die Pressesprecherin der Vertretung der Verwaltung des Hohen Kommissars der Uno für Flüchtlingsangelegenheiten in den Ländern Mitteleuropas, Kitty McKinsey, beschrieb eine beliebte Methode der illegalen Migranten in Ungarn so: „Sie warten, bis sie die ungarische Polizei festnimmt, dann füllen sie Asylanträge aus und schicken sie an sogenannte ‚offene Zentren für die Aufnahme von Flüchtlingen‘. Und danach verschwinden dann viele von ihnen in Richtung Westeuropa.“ Im Jahr 2014 erhielten die ungarischen Behörden bereits 35.000 Asylanträge, wogegen es 2013 18.900 Anträge waren. Und gerade in den letzten Monaten war ein starker Anstieg zu verzeichnen. Wurden im März 683 Anträge registriert, so waren es im November 9.125, und im Dezember erwartet man mindestens 12.500.

Ähnliche Tendenzen sind auch in anderen EU-Ländern zu beobachten. Zählte man in Dänemark im Jahr 2008 etwa 15 000 illegale Migranten, so wird ihre Zahl jetzt auf 33 000 geschätzt. Die Justizministerin des Landes, Mette Frederiksen, erklärte – deutlich im Gegensatz zur in der EU existierenden Integrationspraxis, dass das Kabinett bereits den Gesetzentwurf über eine Grenzkontrolle ausarbeite. Nur ein solches Gesetz sei ihres Erachtens fähig, den Strom jener zu stoppen, die die in den Ländern Nordeuropas bedeutenden Sozialbeihilfen zu erhalten wünschen. „Die illegale Migration kann potentiell unser soziales Modell sprengen. Deshalb dürfen wir uns mit ihr nicht abfinden“, sagte sie. Die Liste jener Länder, aus denen Flüchtlinge und Zuwanderer nach Dänemark streben, ist umfangreich: sie reicht von Algerien im Westen bis zu den Philippinen und Vietnam im Osten.

Unruhig ist es auch an einer anderen Flanke der Europäischen Union – in Slowenien. Das nationale Innenministerium hebt die alljährliche Zunahme der Zuwanderer aus den verschiedensten Ländern der Welt hervor. Die meisten von ihnen kommen aus dem Kosovo, aus Syrien, Afghanistan, Pakistan und dem Iran. Eine Besonderheit der letzten Monate wurde die gestiegene Zahl von Zuwanderern aus der Ukraine und aus Nigeria. Wir sehen also, das Problem der illegalen Migration – und hierzu müssen auch die Flüchtlinge gerechnet werden – trägt globalen Charakter. Es besitze eine sozialwirtschaftliche, aber auch eine politische Dimension, bemerkte im Gespräch mit Rossiya Segodnya der Vorsitzende des Aufsichtsrats des russischen Instituts für Demographie, Migration und regionale Entwicklung, Juri Krupnow. Ferner sagte er Folgendes:

„Die Flüchtlinge und Migranten als globale Erscheinung sind die Folge eines ungenügenden Niveaus der weltweiten Entwicklung. Es ist so, dass die Menschheit selbst heute im Grunde genommen nicht weiß, wie sie den Menschen ein würdiges Leben gewährleisten kann. Und das betrifft eine beliebige Region unseres Planeten – darunter auch die sogenannten entwickelten Länder.“

Dennoch besitzen zweifellos die Konfliktregionen – solche wie die Ukraine und Syrien - das größte Potential, was die Migrationsströme betrifft. Als eine Maßnahme, um dieser Gefahr zu begegnen, betrachten die EU-Behörden die Aufteilung von Quoten für die Aufnahme von Flüchtlingen und Zuwanderern unter den EU-Mitgliedsländern. Das betrifft insbesondere die Syrier. Aber es sind bei Weitem nicht alle mit einer derartigen Herangehensweise einverstanden. Die Regierung Tschechiens hat sich bereits gegen die Einführung solcher Quoten ausgesprochen. Sie betrachtet sie in finanzökonomischer Hinsicht als belastend und in politischer Hinsicht als zweifelhaft.

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