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16 Mai 2014, 00:32

Ostukraine-Referendum – Amerikas Sanktionen - Krieg mit Ukraine? - Toast auf den Frieden – Sprüche der Woche

Ostukraine-Referendum – Amerikas Sanktionen - Krieg mit Ukraine? - Toast auf den Frieden – Sprüche der Woche

ModerationMarina Piminowa, Nikolai Jolkin

Russland-Experte Peter Schulze: Wir müssen mit diesem Referendum leben

© Foto: newsbalt.ru

Die Referenden in ukrainischen Gebieten Donezk und Lugansk haben trotz der sogenannten Anti-Terror-Operation Kiews stattgefunden. Russland-Experte Peter Schulze, Prof. für Politologie an der Georg-August-Universität Göttingen analysiert die Folgen dieses Volksentscheides für die weitere Entwicklung der Ukraine:

„Das ist genauso unklar wie vorher. Es hängt sehr viel davon ab, wie der Kreml reagiert, wie der Westen reagiert. Das heißt, wie Brüssel, Washington reagiert, das wissen wir. Sie werden natürlich prinzipiell sagen, dass ist ein nicht verfassungsgemäßes und nach internationalen Normen nicht durchgeführtes Referendum, deswegen lehnen wir das ab. Das waren ja sofort die Originaltöne aus Berlin und aus Brüssel, und da kann man nichts anderes erwarten.

Und auf der Seite des Kremls hat der Präsident vor nicht so langer Zeit angedeutet, dass er nicht nur die Truppen von der Grenze zurückzieht, sondern auch das Referendum nicht für zeitgemäß hält. Und das sollte auf jeden Fall verschoben werden. Innerhalb der Ukraine gibt es auch eine Entwicklung, die man aber noch nicht abschätzen kann. Und zwar hat der amtierende Präsident verlauten lassen, dass man über eine Föderalisierung und eine Neugestaltung der politischen Struktur der Ukraine nachdenken kann.

Jetzt muss man natürlich die Frage stellen: Hat der internationale Druck gewirkt auf die Kiewer Interimsregierung, ja oder nein, und hat er auch irgendwo zu Bedenken geführt im Kreml Moskaus? Das sind offene Fragen. Wir wissen nicht, wohin das geht, aber jedenfalls müssen beide Seiten mit diesem Referendum leben. Wir haben ja die Bilder gesehen, massenhafter Andrang zu den Wahllokalen, und wenn ich die Zahlen richtig interpretiere aus der Donezker Region, fast 90 Prozent haben sich für eine Unabhängigkeit gestimmt...“

© Foto: RIA Novosti/Mikhail Voskresenskiy

„Wenn sich wirklich besonnene und vernünftige Köpfe in den EU-Staaten und die europäischen Partner der Nato mal durchsetzen könnten gegen Washington und Druck machen auf die Kiewer Interimsregierung, dass sie in der Tat die Föderalisierung, und das heißt auch eine Donezker Republik oder Teilrepublik akzeptieren, als Teil der Ukraine so wie Tatarstan als Teilrepublik der Russischen Föderation ist, oder andere Unionsrepubliken in eine Föderation aufgenommen sind, oder wir haben in Deutschland den Freistaat Bayern und den Freistaat Sachsen. Das heißt also Erhalt der Ukraine und der maximalen politischen, kulturellen Identität der Regionen, die ihre Selbstbestimmung in einem Referendum wahrgenommen haben, und das heißt Wahlen zu einem Parlament, das heißt eigene Gouverneure, eigene Administration, und über die Abführung von Steuern usw. Da muss man sich allgemein einigen, und da gibt es genügend Muster. Also, das ist eine Entwicklung, die auch möglich ist, und das würde bedeuten, nicht Anschluss an Russland. Ein sofortiger Anschluss an Russland durch die Krim-Lösung würde in der Tat international sehr viel Porzellan zerbrechen…“

Was kosten Deutschland Wirtschaftssanktionen gegen Russland?

„Wenn es zu Sanktionen kommt, dann werden natürlich keine neuen Investitionen gemacht. Das ist völlig klar, ist zu risikoreich. Und es würde dann auch die soziale Situation in Deutschland beeinträchtigen, weil bis an die zwei Millionen Arbeitsplätze an den Auslandsinvestitionen hängen. Das heißt also, wir schneiden uns ins eigene Fleisch, wenn wir das machen.“

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Amerikas Sanktionen-Drängen widerstehen: Medien und Leserzuschriften

© Collage: STIMME RUSSLANDS

Unser Europakorrespondent Igor Belov berichtet über die Veränderungen in deutschen Medien und der öffentlichen Meinung zu den Ereignissen um die Ukraine:

Nehmen wir als Beispiel die Geburtstagsfeier Gerhard Schröders, an der auch sein Freund Wladimir Putin und weitere Gäste teilgenommen haben. Eine Flut von zornigen Publikationen über den, wie ein Autor nicht ohne Sarkasmus geschrieben hat, „Zarengünstling Schröder“. Allerdings muss man korrekterweise feststellen, dass ein paar Tage später in der „Süddeutschen Zeitung“ einige Leserbriefe veröffentlicht wurden, deren Inhalt bestimmt auch für unsere Hörerinnen und Hörer vom Interesse sein könnte.

So schreibt zum Beispiel Frau Ilse Nitzsche aus Wolfratshausen, dass Umarmungen sicher hilfreicher als Drohungen, Konfrontationen und Sanktionen seien. "Sicher hat sich Schröder auch um die Deeskalation der Lage in der Ukraine bemüht und davon mit Putin gesprochen. Anstatt sich in solch hilflosem Gegacker zu ergehen, wie die aktiven Politiker im Westen dies tun, muss man Gespräche führen", meint diese nachdenkliche Leserin. Hermann Braun aus Bielefeld stellt in seinem Leserbrief, der nebenan veröffentlicht wurde, fest: „Wir sollten die Umarmung von Schröder und Putin als ein gutes Zeichen von Freundschaft und Frieden in einer von gefährlichem Stumpfsinn geprägten Krise wahrnehmen“. Also, kurz und gut, die öffentliche Meinung in Deutschland und Europa unterscheidet sich beträchtlich von redaktionellen Kommentaren der sogenannten soliden Blätter und selbsternannten Kremlexperten, aber die alternativen Ansichten kann man, wie gesagt, auf den Leserbriefseiten zum Glück doch finden.

Übrigens hat Gerhard Schröder gestern in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ bestätigt, dass er in einem freundschaftlichen, aber ernsten Gespräch mit Putin auch die Lage in der Ukraine besprochen hat und sich für die Freilassung der OSZE-Militärbeobachter eingesetzt hat. Außerdem warnte der Altkanzler in diesem Interview Deutschland und den Westen davor, in der Ukraine-Krise weitere Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Stattdessen sollten russische Sicherheitsinteressen stärker beachtet werden, meint er. "Ich rate daher, dem amerikanischen Drängen auf mehr Sanktionen zu widerstehen - auf Dauer, sagte er wörtlich. - Denn Deutschland habe für Russland eine zentrale Bedeutung“.

Für die Freilassung der OSZE-Militärbeobachter hat auch Gerhard Schröder seinen Beitrag geleistet. Über diese Beobachter kann man auch etwas erzählen. Wie es sich scheibchenweise herausgestellt hat, waren diese vermeintlichen OSZE-Beobachter, darunter deutsche Bundeswehroffiziere, ohne breites Mandat einer OSZE-Mission im Krisengebiet in der Ostukraine unterwegs. Die provisorische Festsetzung dieser unbewaffneten Beobachter erfolgte in der Ostukraine wegen der vermuteten Spionage zugunsten des Kiewer Regimes. Am 5. Mai schrieb die „Süddeutsche Zeitung“ dazu, dass die OSZE-Gesandte zwar keine hauptamtlichen Agenten sind, aber der Geheimdienst BND hat mit diesen Landsleuten Kontakt über das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr in Geilenkirchen. Diese Behörde mit 200 Mitarbeitern hat ihren Sitz auf dem Bundeswehrstützpunkt in dem genannten Ort in Nordrhein-Westfalen und hat die Aufgabe zu überprüfen, ob andere Staaten Rüstungskontrollverträge einhalten, die sie mit Deutschland geschlossen haben. Es wäre naiv zu glauben, dass der BND in dieser Frage nicht seine Hand am Puls hätte.

Auf alle Fälle hat die Bundesregierung aus dieser Geschichte Schlussfolgerungen gezogen und beschlossen, sich in der Ukraine auf zivile OSZE-Missionen zu beschränken. Das deutsche Verteidigungsministerium hat diese Tage offiziell mitgeteilt, dass mindestens bis zu der für den 25. Mai geplanten Präsidentenwahl in der Ukraine die Bundesrepublik nicht mehr an derartigen Militärmissionen, auch unter dem Dach der OSZE, teilnehmen werde.

Ich will nicht behaupten, dass in den meisten westlichen Medien offensichtlich unwahre oder erfundene Informationen verbreitet werden. Aber nicht selten ist man mit einer Tatsache konfrontiert, dass wenn irgendwelche Information den ziemlich gleichgeschalteten Medien nicht ins Konzept passt, wird das oder jenes einfach verschwiegen oder sozusagen sicherheitshalber außer Acht gelassen.

Ich würde dazu ein aktuelles Beispiel anführen, wo ich selber Augen- und Ohrenzeuge war. Vor über Hundert akkreditierten Journalisten hat der russische Außenminister Sergej Lawrov vor einigen Tagen in Wien während der Pressekonferenz zwei Mal auf einen Fakt hingewiesen. Er hat dem Nato-Generalsekretär Rasmussen mehrmals die Frage gestellt, warum aus dem Hauptquartier dieser Organisation im Februar an die Adresse des damaligen Präsidenten Janukowitsch offizielle Warnungen gegen die Unzulässigkeit der Verwendung der Armee gegen die militanten Maidan-Aktivisten gesendet wurden, während den jetzigen provisorischen Machthabern in Kiew ohne Einwände der Einsatz der Armee und der Nationalgarde gegen einen Teil der Bevölkerung in der Ost- und Südostukraine nicht nur erlaubt, sondern sogar empfohlen wird. Er hat letzten Endes bis jetzt keine klare Antwort aus Brüssel bekommen.

Für mich ist an dieser Angelegenheit am interessantesten, dass kein Medium im Westen diesen Fakt erwähnenswert fand. Man hat diese Tatsache einfach unter den Teppich gekehrt, im Klartext: totgeschwiegen. Nach dem Motto: der Leser oder Zuseher braucht das nicht zu wissen. Aber man weiß es trotzdem. Die Wahrheit findet ihren Weg zu den interessierten Menschen.

Igor Belov 12.05.2014

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Umfrage: Wollen die Russen Krieg mit Ukraine?

© Foto: RIA Novosti/Artjom Schitenew

28 Prozent der Russen warten in nächster Zeit darauf, dass die russischen Militärkräfte in der Ukraine eingesetzt werden. 25 Prozent warten darauf nicht. Die meisten Befragten sind aber nicht bereit, jegliche Kosten für die Eingliederung der neuen Territorien zu tragen. Die Hochstimmung wegen der Eingliederung des urrussischen Landes fällt ab. Anfang März 2014 meinten 79 Prozent der Russen, dass man die Regionen aufnehmen muss, deren Bevölkerung nach einem Referendum entschieden hat, mit der Russischen Föderation zu sein. April 2014 waren das nur 58 Prozent. Die Russen denken, dass das mögliche Szenario der Ereignisse in der Ukraine der Bürgerkrieg ist. Die Zahl der Russen, die sich Sorgen um den möglichen Krieg zwischen Russland und der Ukraine machen, ist nach den Ergebnissen im Südosten von 66 Prozent in März 2014 bis 77 Prozent in April gestiegen.

Valeria Spirande hat darüber mit den Moskauer auf der Straße gesprochen: Ob sie die letzten Ereignisse in der Ukraine verfolgen? Machen sie sich Sorgen um den bewaffneten Konflikt zwischen Russland und der Ukraine? Kann es dazu kommen, dass Russland seine Militärkräfte dort einsetzen wird? Ist es möglich, die ukrainischen Gebiete Lugansk und Donezk in Russland einzugliedern oder doch nicht?

Mann: Ja, wir schauen manchmal im Internet die Nachrichten über die Ukraine, aber wir sind überzeugt, dass es keinen bewaffneten Konflikt zwischen unseren Ländern geben kann. Russland wird das nicht zulassen. Aber auch wenn es passiert, wird es kaum gut für uns sein – der Westen hat schon jetzt einige Sanktionen eingeführt, im Falle eines Militäreinsatzes wird es noch verschärft. Natürlich kann unser Präsident die Menschen dort nicht alleine lassen – wenn sie mit Russland sein wollen, dann muss es auch so sein.

Mann: Ich interessiere mich für die Ereignisse in der Ukraine fast nicht, aber ich bin der Meinung, dass es nicht gut ist, neue Orte einzugliedern, jedoch sollte man die Menschen dort nicht im Stich lassen. Wenn ihnen die Regierung dort nicht gefällt, dann haben sie das Recht zu entscheiden, wo sie leben wollen. Das ist eine zwiespältige Frage.

Frau: Natürlich wird Russland keine Militärkräfte einsetzen, unsere Regierung hat doch immer noch einen hellen Kopf.

Mann: Ich habe fast keine Zeit, um fernzusehen, aber ich weiß, was in der Ukraine passiert. Alle wissen das. Nein, gegen die Ukraine können wir nicht kämpfen. Wenn es einen Krieg geben wird, dann mit den USA. Die Ukraine ist nur ein Anlass dazu. Es ist egal, was in Lugansk und Donezk entschieden wird, wir haben die Krim zurückbekommen, und das reicht uns.

Mann: Ich denke, dass Russland radikaler handeln muss. Und das mussten wir schon lange machen. Noch in Abchasien, als der Präsident von Georgien Michail Saakaschwili den Konflikt angefangen hat, mussten wir der ganzen Welt zeigen, dass wir unseren Freundesländern helfen. Und in der Ukraine passiert jetzt etwas ganz anderes, das ist ein Spiel gegen Russland und alle verstehen das. Die Zeit ist gekommen, dem Westen klarzustellen, dass wir für sich selbst einstehen können.

Frau: Wenn unsere russischen Menschen in der Ukraine in Gefahr sind, dann müssen wir ihnen helfen – egal, wie. Aber das heißt nicht, dass wir weitere Teile der Ukraine eingliedern müssen. Die Krim war ein historisch russisches Gebiet, wir haben sie einfach zurückgenommen. Aber diese Städte im Südosten der Ukraine gehören uns nicht, sie sollen dort bleiben, wo sie jetzt sind.

Mann: Nein, die Ukraine wird gegen uns nicht kämpfen. Und der Westen, bzw. die USA werden sich das auch nicht trauen. Ein Krieg wäre jetzt zu kompliziert für alle.

Mann: Es wäre gut, die Streitkräfte in der Ukraine einzusetzen. Dann werden wir den Faschismus dort bekämpfen und alle Menschen können danach in Ruhe weiter leben. Dem Westen gefällt es nicht, dass Russland immer stärker wird, das wir bei uns Vieles verbessert haben. Und deshalb ist es mir egal, was die westlichen Länder über unsere Aktionen denken. Die Eingliederung der Krim war für uns schon sehr schwer im wirtschaftlichen Sinne. Aber es wäre eine richtige Entscheidung, den Menschen in diesen zwei ukrainischen Städten zu helfen, wenn sie es brauchen.

Valeria Spirande 12-05-2014

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Toast auf den Frieden am 8. Mai

© Foto: museum-karlshorst.de

Jörg Morré, Direktor des Deutsch-Russischen Museums Berlin-Karlshorst berichtet über das traditionelle Museumsfest am 8. Mai.

© Screenshot: vimeo.com

 

Jedes Jahr erinnert das Fest an den 8. Mai 1945, an dem im heutigen Museumsgebäude das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und der nationalsozialistischen Herrschaft besiegelt wurde. Das Museum öffnete am 8. Mai Tür und Garten bis in den späten Abend – wie immer mit einem vielseitigen Programm und dem traditionellen Toast auf den Frieden um 22 Uhr im historischen Kapitualtionssaal. In diesem Jahr wurde an eine kleine Tradition angeknüpft, als man am 8. Mai ein Land und sein Gedenken an das Kriegsende vorstellte. Diesmal waren es die Vereinigten Staaten von Amerika.


© Foto: museum-karlshorst.de

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Sprüche der Woche

© Foto: East News/AP Photo/Frank Augstein

Der Sieg beim Eurovision Song Contest 2014 des Österreichers Thomas Neuwirth, der als Kunstfigur Conchita Wurst, Diva mit Vollbart, auftrat, hat in der Blogosphäre eine Spaltung bewirkt. Russische Politiker nahmen kein Blatt vor den Mund, indem sie die im Lande vorherrschende Stimmung dazu widerspiegelten. Etwa Wladimir Schirinowski, der das Ergebnis des Wettbewerbs als „Europas Untergang“ bezeichnete:

„Europa ist verfault. Bärtige Frauen – die armen Europäer! Es war falsch von uns, Österreich zu befreien. Sie haben keine Männer noch Frauen mehr, sondern lauter Sächliches. Europa ist ein Neutrum. Wer rettet nun Europa? Bestimmt Donezk und Lugansk!“

Der Vizepremier Dmitri Rogosin twitterte, das Ergebnis des ESC habe den „EU-Integrierern ihre EU-Perspektive als ein bärtiges Mädchen“ gezeigt.

Auf einer Pressekonferenz wurde Conchita Wurst gefragt, ob sie Wladimir Putin etwas bestellen möchte. Sie antwortete:

„Wir sind nicht aufzuhalten. Ich träume von einer Welt, in der wir über belanglose Dinge wie Sexualität nicht zu reden haben, darüber, woher man kommt oder wen man liebt. Ich fühle, dass Europa heute gezeigt hat, dass wir eine Gemeinschaft voller Respekt und Toleranz darstellen.“

Von der europäischen Orientierung der Ukraine meinte der Politologe Konstantin Simonow im Programm des Radiosenders Kommersant FM, wir würden genau das Gegenteil davon erleben:

„Die Ukraine verwandelt sich in einen Zerrspiegel Europas, in dem alles als sein Gegenteil erscheint. Auf dem Maidan war von dem Triumph der Demokratie die Rede. Dabei sehen wir Wahlen in den Verhältnissen des Bürgerkriegs, wenn Kandidaten sich zurückziehen müssen, man aber die Wahlen selbst nicht absagen will. Dafür wird das nationale Referendum über die Föderalisierung abgesagt, das gleichzeitig mit den Wahlen des ukrainischen Präsidenten stattfinden sollte, und zwar unter dem Vorwand, dass während der Kampfhandlungen in Städten kein Referendum abzuhalten sei. Folglich lassen sich die Präsidentschaftswahlen durchführen, aber kein Volksentscheid. So eine Demokratie.

Der nächste Wert auf der Liste ist die Bekämpfung der Korruption, die Trennung der Geschäftswelt von dem Staat, der Abbau der Oligarchie. Was sehen wir im Endeffekt? Milliardäre bekleiden Gouverneursämter, wobei sie aus den von ihnen betreuten Regionen im Nu feudale Republiken machen. Die Favoriten der Präsidentschaftswahl sind Petro Poroschenko, wiederum ein Milliardär, und Julija Tymoschenko, von der uns allen viele spannende Details bekannt sind. Ferner ist die Toleranz der Lieblingswert der Europäer.

Da haben wir Odessa. Nicht Toleranz, sondern Hass macht sich in der Ukraine breit. Ukrainer töten andere Ukrainer, und die Kluft zwischen ihnen wird immer breiter. Eine ähnliche Idee ist die Achtung der Rechte der Minderheiten. Was passiert denn in der Ukraine etwa mit der russischen Sprache? Sie bekommt keine Garantien. Also haben wir statt politischer Korrektheit mit dem Nationalismus zu tun, der ja anscheinend in Europa aktiv bekämpft wird. Kann sein, dass sich die Europäer nach Odessa Gedanken darüber machen, was in der Ukraine tatsächlich vorgeht. Die Ukraine könnte ja, ehe man sich's versieht, selbst mit dem Export ihrer wahren Werte beginnen.“

Der weltbekannte Filmregisseur Alexander Sokurow geht in seiner Analyse noch weiter:

„Unserer Beziehung zur Ukraine birgt ein sehr altes Problem. Wir irren gewaltig, wenn wir einander für Brudervölker halten, das stimmt nicht. Wir sind zwei große Völker, die Nachbarn sind, wir sind aber nicht Geschwister. Die Russen können es immer noch nicht begreifen. Da haben wir einen Nachbarn, dessen Leben uns in mancher Hinsicht an uns selbst erinnert. Wir können unter gewissen Umständen ein Auge und Verständnis füreinander haben, sind aber verschieden. Wir haben unterschiedliche Länder, unterschiedliche Bräuche und dabei eine gewisse Ähnlichkeit, die für diesen Irrtum verantwortlich ist.

Noch zu Sowjetzeiten haben die Ukrainer von einem Leben für sich, von der Bildung ihres eigenen Staates geträumt. Dafür haben sie auch alle Voraussetzungen: Territorium, Identität und den riesigen Wunsch, ein vollwertiges Land zu werden. Sie haben stets indirekt den Druck oder Einfluss des großen russischen Staates gespürt. Nicht seitens der Menschen, sondern eben seitens des Staates. Auch darf man keinen zwingen, sich für verwandt zu halten, wenn man mit ihm nicht verwandt ist. Die Engländer und die Amerikaner haben die Sprache gemeinsam, sind aber bei weitem nicht dasselbe Land bzw. dieselbe Kultur, so will auch keiner aus England die Vereinigten Staaten oder umgekehrt machen.“

Hinsichtlich der Sanktionen der USA und EU äußerte Alexander Sokurow die Vermutung, sie „könnten uns möglicherweise zum Vorteil gereichen, falls unter diesem Druck die Industrie und die Landwirtschaft wiederbelebt werden, die wir selbst erdrosselt und totgetreten haben. Folglich können wir uns für diese Sanktionen bedanken. Vorläufig schädigen sie die Interessen des sehr engen Kreises von reichen Menschen. Jedoch können sie auch ins Leben der gewöhnlichen Bürger einziehen, wenn die Ausfuhr der Energieträger unterbunden wird. Dann könnten wir in eine schwierige Situation geraten. Von solchen Maßregeln sehen aber unsere Gegner ab, insbesondere ausgehend von einer politischen Logik, die im gesunden Menschenverstand wurzelt.“

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Witz der Woche

 

„Barrymore, was ist in der Welt los?“

 

„Großbritannien verhängt Sanktionen gegen Russland, Sir.“

 

„Also, Barrymore – liegt Russland weit weg?“

 

„So weit, Sir, dass die Sanktionen es nie erreichen werden.“

 

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