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19 Dezember 2014, 15:57

Ukraine und Krim – zentrale Ereignisse 2014

Ukraine und Krim – zentrale Ereignisse 2014
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Die Ereignisse in der Ukraine sind die wichtigsten unter den internationalen Ereignissen im Jahr 2014. Diese Meinung äußerte die Mehrheit der Bürger Russlands laut einer Umfrage, die der Fonds „Gesellschaftliche Meinung“ im Dezember durchgeführt hat. Als ein wichtigstes Ereignis in Russland selbst nannten seine Einwohner die Eingliederung der Halbinsel Krim und Sewastopols in die Russische Föderation. Der Vorsitzende des Fonds, Alexander Oslon, zog Bilanz:

„41 Prozent der Befragten assoziieren die Ereignisse des Jahres mit dem Geschehen in der Ukraine. Auch wurden im Umfrageergebnis die typischen Antworten der Befragten angeführt, die die Situation emotional charakterisieren: „Kampfhandlungen in der Ukraine“, „Kampf um Donbass“, „fürchterliches Geschehen in der Ukraine“, „die USA haben einen Krieg und den Zerfall der Ukraine verursacht“ usw. Als zentrales Ereignis von 2014 in Russland bezeichnet die Mehrheit der Befragten (30 Prozent) die Angliederung der Krim und Sewastopols. Folglich halten die russischen Bürger das, was in der und rund um die Ukraine passiert ist, für das zentrale Ereignis des Jahres sowohl in der Welt als auch innerhalb des Landes.“

Darüber, wer die Geschichte der Ukraine heute gestaltetund wie, berichtete in einer Pressekonferenz in Moskau Oleg Zarjow, der Parlamentsvorsitzende der Union der selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine - Noworossija:

„Um zu begreifen, womit der Maidan begonnen hat, muss man sich an den Vertrag über die Östliche Partnerschaft erinnern, dem alle östlichen EU-Anrainerstaaten beigetreten waren, ausgenommen Russland. In dem Wort „ausgenommen“ lag der Hauptsinn. Der Ukraine wurde gleich anderen Ländern angeboten, ihre Grenzen zu öffnen, ihre Gesetzgebung zu ändern, auf europäische Standards umzusteigen. Das Ergebnis sollte die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens sein.

Dabei war sich die EU dessen bewusst, welche Verluste die Ukraine erleiden würde. Allein die Einbuße der Exporterlöse aus dem Handel mit Russland belief sich auf drei Milliarden Dollar. Und während etwa für Polen die Verluste ersetzt wurden, dachte man bei der Ukraine nicht daran. Der Präsident Janukowitsch unterzeichnete das Assoziierungsabkommen nicht, weil darin Punkt für Punkt alles aufgelistet war, was wir zu tun hatten. Insbesondere war die Einrichtung eines überstaatlichen Gremiums, des Assoziierungsrates, vorgesehen, dessen Beschlüsse für die Ukraine bindend sein sollten. Das wäre faktischer Souveränitätsverlust.“

Laut Zarjow war er damals im ukrainischen Parlament mit einem Appell an den Präsidenten und den Sicherheitsdienst der Ukraine aufgetreten, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Zarjow beschäftigte sich mit der Analyse der Aktivitäten der NGOs. Die letzte Anweisung bekamen ihre Mitarbeiter in der US-Botschaft, bei der Repräsentanten des US-Außenministeriums das Wort hatten.

„Den Menschen wurde beigebracht, wie man in sozialen Netzwerken Anhänger anwirbt, Provokationen organisiert, der Polizei Widerstand leistet. Aus dem Kontext war klar, dass in der Ukraine ein Staatsstreich vorbereitet wurde. Am Tagedarauf gingen die Menschen auf den Maidan. Die erste Phase des Maidans verlief nach dem Verfahren eines gewaltlosen Machtwechsels. Janukowitsch verbot, Gewalt anzuwenden, obwohl OMON und „Berkut“ zuschlugen: es gab gebrochene Beine, ausgeschlagene Zähne, eingeschlagene Schädel. Aber den Geheimdiensten und Streitkräften wurde verboten einzugreifen, deshalb funktionierte dieses Verfahren in der Ukraine nicht.“

Der Maidan flaute allmählich ab. In dem Maße, wie Neujahr näher rückte, versammelten sich immer weniger Menschen auf dem Platz in Kiew. Man hatte den Eindruck, die Revolution wäre verhindert worden. Dennoch wurde das Team aus ausländischen Politikberatern kurz vor Neujahr von einem Team aus Geheimdienstlern abgelöst. Und der Maidan nahm eine andere Wendung. Danach ließ sich nichts mehr machen.

„Gleich nach dem Teamwechsel gab es auf dem Maidan die ersten Leichen. Angeblich hatte die Regierung Scharfschützen geschickt, die auf die Protestler schossen. Obwohl der Maidan von allen Kameras der Welt gefilmt wurde, konnte der Zeitpunkt des Schießens, diejenigen, auf die geschossen wurde, und diejenigen, die schossen, nicht ausgemacht werden. Geschossen wurde aus Glattrohrwaffen und nicht auf dem Maidan, leere Patronenhülsen wurden nachträglich dort hingelegt. Am 21. Februar wurde zwischen Janukowitsch und den Vertretern der Opposition in Anwesenheit von EU-Repräsentanten ein Abkommen unterzeichnet. Dennoch haben die Länder Europas nichts getan, um die Erfüllung eigener Verpflichtungen zu gewährleisten.“

Zarjow ist selbst mehrmals auf dem Maidan aufgetreten, wobei er die Menschen zu einer friedlichen Konfliktlösung aufforderte: man solle die Vollmachten der Behörden verringern, Oligarchen aus den Machtorganen entfernen. Dazu sollte man die Präsidentschaftswahlen in sechs Monaten abwarten und die Macht auf eine legitime Weise wechseln. Jedoch führten diejenigen, die über die Zukunft der Ukraine entschieden, sie dem jugoslawischen Szenario zu. Es wurde auch verwirklicht: in der Ukraine entflammte ein Bürgerkrieg, sie begann auseinanderzubrechen. Wer brauchte den Maidan und wozu?

„Hochgefährlich war die Verbindung der russischen Ressourcen mit den Technologien und dem Geld der Europäischen Union. Dabei kam ein ziemlich umfassendes Projekt heraus, das für den heutigen Weltakteur Nummer eins (die USA) eine Gefahr darstellte. Russland und die europäischen Länder wurden mehrmals gegeneinander ausgespielt, während des Ersten wie des Zweiten Weltkrieges. Und jedes Mal profitierten davon Länder, die öfters außerhalb der Kampfgebiete lagen. Heute sehen wir, dass die Aufgaben, die dem Maidan gestellt wurden, erfüllt werden. Die Ukraine ist zum Zankapfel zwischen Russland und der Welt, insbesondere der Europäischen Union, geworden. Die Ukraine verwandelt sich in einen schwarzen Wirbel, der sich ausdehnen und alle Länder in sich hineinziehen wird. Unsere Aufgabe ist, den Prozess einzudämmen und zu erreichen, dass keine Menschen mehr umkommen, Friedensverhandlungen einzuleiten und das Szenario zu durchkreuzen, das der Ukraine und der ganzen Welt aufgezwungen wird.“

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