20:44 18 November 2017
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    Neustart mit Russland: US-Republikaner setzen Obama zu – "Moskowskije Nowosti"

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    Ein Jahr vor der Präsidentenwahl in den USA haben die Republikaner eine Kampagne gegen den von Präsident Barack Obama initiierten „Neustart“ mit Russland begonnen, schreibt die Zeitung "Moskowskije Nowosti" am Donnerstag.

    Ein Jahr vor der Präsidentenwahl in den USA haben die Republikaner eine Kampagne gegen den von Präsident Barack Obama initiierten „Neustart“ mit Russland begonnen, schreibt die Zeitung "Moskowskije Nowosti" am Donnerstag.

    Der Sprecher der Republikaner im Repräsentantenhauses, John Boehner, sagte am Dienstag während seiner Rede in der konservativen „Heritage Foundaton“, der „Neustart“ sei schädlich für die USA.

    Obwohl diese Aussage im Zusammenhang mit dem begonnenen Präsidentenwahlkampf bewertet werden kann, ist Obamas Annäherungskurs zu Russland in Gefahr geraten.

    Das stellte Boehner in seiner Ansprache unter dem Titel „Risk of Reset“ fest. Nach seinen Worten haben die USA kaum von Obamas Neustart-Politik profitiert, während Russland nach wie vor keine Schritte in Richtung Demokratie unternimmt. „Im Gegenteil: In Russland kommt bald wieder eine Person an die Macht, die sich nach den Sowjetzeiten zurücksehnt“, betonte Boehner. Gemeint ist der russische Premier Wladimir Putin, der im März 2012 zum dritten Mal um die Präsidentschaft kandidieren wird.

    Boehners Aussage ist nicht der einzige Angriff auf den „Neustart“, den Obama und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew 2009 verkündet hatten. Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow musste am Mittwoch einräumen, dass die russisch-amerikanischen Raketenabwehr-Verhandlungen in eine Sackgasse geraten sind. Die Beziehungen zwischen Moskau und Washington werden auch durch den Strafprozess gegen den Russen Viktor Bout belastet, der in den USA wegen Waffenhandels angeklagt wurde. Sein früherer Mithelfer Andrew Smulian sagt derzeit gegen ihn aus, um sein Strafmaß zu reduzieren.Westliche Medien vermuten, dass Informationen über hochrangige Beschützer Bouts ans Tageslicht kommen könnten, die die russischen Behörden in Misskredit bringen.

    Boehners Kritik an der „Neustart“-Politik hänge vor allem mit der bevorstehenden Präsidentenwahl in den USA zusammen, stellte Dmitri Suslow vom Zentrum für europäische und internationale Forschungen bei der Moskauer Hochschule für Wirtschaft fest. „Unter Obama haben die USA objektive Interessen an einer Verbesserung ihrer Beziehungen mit Russland – das sind Afghanistan und Iran. In den zweieinhalb Jahren, die seit der Verkündung des „Neustarts“ vergangen sind, haben Russland und die USA wichtige Fortschritte gemacht, die die Republikaner infrage stellen, nur weil die Demokraten ihre Opponenten bei der Wahl sind.“

    Der Vizechef des Instituts für USA und Kanada, Viktor Kremenjuk, findet allerdings, dass Obamas Administration auch unabhängig vom „Neustart“ hätte erfolgreich sein können. „Die Fortschritte der letzten zwei Jahre kommen nicht unerwartet: Sie sind das logische Resultat nach dem Ende der Feindseligkeiten zwischen Russland und den USA. Der Neustart ist ein absolut neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen. Er muss sie einfach auf ein prinzipiell neues Level bringen. Dabei handelte es sich um die  Vertiefung der Beziehungen in Wirtschaft und Forschung, um die Kooperation in der Arktis, bei der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen, bei der Weltraumforschung usw.“

    In diesem Sinne sei die Neustart-Politik letztendlich gescheitert, räumte der Experte ein. „Präsident Dmitri Medwedew unternahm einen wichtigen Schritt in diese Richtung, als er während seiner USA-Reise Silicon Valley besuchte, um Kontakte mit amerikanischen Wissenschaftlern und Unternehmern anzuknüpfen. Diese Initiative wurde aber nicht weiter entwickelt.“

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