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18:09 23 Juli 2019
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    Bundesnachrichtendienst (BND)

    Experte zu Fall Haber: „Das sind Dinge, die regelmäßig passieren“

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    Nach jüngsten Informationen soll der BND den deutschen Diplomaten Hansjörg Haber abgehört haben. Als Bundesbürger dürfte er eigentlich nur mit Genehmigung der G10-Kommission des Bundestages belauscht werden. Der österreichische Geheimdienstspezialist Siegfried Beer findet den jüngsten Spähskandal um den deutschen Diplomaten nicht leicht einsehbar.

    „Was einsehbar ist, ist, dass gesetzlich gesehen hier eine Erlaubnis hätte vorliegen müssen. Das wurde nicht getan“, stellt der Experte fest, wobei er annimmt, dass das Interesse des BND als Vertreter der Interessen Deutschlands so groß gewesen sein muss, dass man dieses Risiko doch eingegangen ist. „In erster Linie reden wir nicht über die Diplomatie, sondern wir reden über das, was Historiker ‚Spionage‘ nennen.“

    Der Fall Haber sei etwas relativ Normales bzw. nicht so selten Vorkommendes, meint Siegfried Beer. Wie auch alle anderen Geheimdienste habe der BND über die Staatsgrenzen hinausgehende Interessen.

    „Der Herr Haber ist offensichtlich (so muss ich das annehmen) aus irgendwelchen Gründen, die wir ja nicht kennen, irgendwie verdächtigt worden, dass er vielleicht Interessen, die nicht Deutschland entsprechen, in seiner Tätigkeit vertritt. Daher wurde er auf eine Liste gesetzt, oder – wenn Sie so wollen – ‚betreut‘, also beobachtet“, vermutet der Geheimdienstspezialist.

    Da es aber aussichtlos gewesen wäre, dafür eine offizielle Bewilligung im Bundestag zu bekommen, habe der BND es eben anders versucht und sei dabei erwischt worden. „Solche Dinge passieren und werden immer wieder passieren, wenn es hier um nationales Interesse geht. Diese Aussprüche von Frau Merkel ‚Spionage unter Freunden, das geht gar nicht‘ zeigen nur, wie wenig Politiker über dieses Geschäft wissen.“

    Siegfried Beer schließt aus der Reaktion der Regierung, die sich nach wie vor hinter den BND-Präsidenten Gerhard Schindler stellt, darauf, dass der Fall Haber für die Geheimdienstler keine ernsthaften Konsequenzen haben wird: „In den seltensten Fällen werden Mitarbeiter von Geheimdiensten gerichtlich belangt, es sei denn, sie machen etwas Kriminelles. Das passiert schon, dann erfährt die Öffentlichkeit das aber in der Regel nicht. Oder ganz selten.“

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    Bundesnachrichtendienst (BND), Angela Merkel, Hansjörg Haber, Deutschland