01:54 10 Dezember 2019
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    Bundestagswahl ohne Urnen: In Russland lebende Deutsche stimmen per Post ab

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    In Russland lebende Deutsche können ihre Stimmen für die kommende Bundestagswahl per Briefwahl abgeben. Die Botschaft und die Generalkonsulate stellen an diesem Tag keine Wahlurnen, teilte die deutsche Botschaft in Moskau mit.

    Wenn die in Russland lebenden deutschen Staatsbürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen wollen, müssen sie demnach im Voraus in das Wählerverzeichnis eingetragen werden. Der Antrag auf die Eintragung und auf Übersendung der Briefwahlanlagen „muss spätestens bis zum 03. September 2017 der zuständigen Gemeinde in Deutschland vorliegen“. Damit ist jene Gemeinde gemeint, in der der Wähler vor seiner Abreise nach Russland seinen Hauptwohnsitz hatte, oder, wenn er keinen solchen Wohnsitz in Deutschland hatte, die Gemeinde, mit der der Antragsteller am engsten verbunden ist.

    „Für die Rücksendung der ausgefüllten Briefwahlunterlagen, die Sie daraufhin von der zuständigen  Gemeindebehörde erhalten haben, bleibt dagegen weniger Zeit, denn diese Unterlagen müssen der auf dem Wahlbrief genannten Stelle spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr vorliegen“, hieß es in der Mitteilung der Botschaft an alle deutschen Staatsangehörigen mit dauerhaftem Aufenthalt in Russland.

    Die Wahlbriefe können demzufolge auf dem amtlichen Kurierweg von der Deutschen Botschaft in Moskau zum Auswärtigen Amt befördert und von dort an die zuständige Stelle weitergeleitet werden. Die Mitbenutzung des amtlichen Kurierweges sei allerdings nicht zwingend.

    Gegenüber RIA Novosti teilte die Botschaft mit, sie verfüge über keine Angaben dazu, wie viele ständig in Russland lebende Deutsche ihr Wahlrecht bereits ausgeübt haben bzw. noch ausüben werden.

    Die Bundestagswahlen finden am 24. September statt.

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