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23:06 22 September 2019
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    Anti-EU-Proteste in Italien (Archivbild)

    Weiter Chancen für den „europäischen Traum“: „Allerdings nur, wenn…“

    © AFP 2019 / Tiziana Fabi
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    Falls Europa von einem seiner Teile monopolisiert wird, wäre es historisch kurzsichtig und folgenschwer, meint Alexej Gromyko, Direktor des Europa-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften.

    Der Experte zählt die Ängste auf, die derzeit aus seiner Sicht die Europäer am meisten heimsuchen: Terrorismus, Einwanderung, Wirtschaftsprobleme, soziale Ungleichheit, Arbeitslosigkeit. In einem Gastbeitrag für die „Nesawissimaja Gaseta“ schreibt er: „Verschiedenartige Beschwernisse, mit denen Europa konfrontiert wird, haben die Gleichgewichtsstörung der EU-Leitmechanismen weiter verschlimmert.“

    Außen- und Verteidigungsminister der EU-Länder bei Unterzeichnung des Paktes in Brüssel
    © REUTERS / Pool/ Emmanuel Dunand
    „Bei den gegenwärtigen Verhältnissen ist die EU mehr denn je an einem inneren Schulterschluss interessiert, aber auch an einer effizienten Verteilung der Leaderschafts-Bürde unter den führenden Mitgliedsstaaten. Doch in der Praxis geschieht in vielerlei Hinsicht das Gegenteil. Deutschland erhöht seinen Einfluss in der EU weiter – bewusst oder von den Umständen gezwungen“, so der Kommentar.

    Die allmählich zunehmende EU-Skepsis gehe unter anderem auf die steigende Rolle der nationsübergreifenden Gremien auf Kosten der Mitgliedsländer zurück:

    „Ein von der Weltwirtschafts- und der Eurozone-Krise zum Vorschein gebrachte Dilemma besteht darin, dass die EU eine tiefere Integration braucht, um Systemrisiken zu überwinden. Nämlich braucht sie eine vollwertige Bank-, Fiskal- und Energie-Union sowie eine vollwertige Außen- und Sicherheitspolitik.“

    Es gehe dabei um eine Fortbewegung in Richtung eines föderativen Gebildes: „Das heißt, die Mitgliedstaaten sollen auch weiterhin einen Teil ihrer souveränen Befugnisse nach oben übertragen. Folglich kann die Zentralisierung in der EU nicht umhin, stärker zu werden. Das ist eben jenes rote Tuch für einen Bullen, das ein beispielloses Ausmaß der EU-Skepsis ermöglichte.“

    „Für den ‚europäischen Traum‘ ist noch nicht alles verloren – allerdings nur, wenn er nicht weiter in nationale und regionale Wohnungen auseinandergezogen wird“, postuliert Gromyko.

    „Ein Europa-Monopol durch nur einen Teil Europas wäre eine geschichtliche Kurzsichtigkeit. Falls es sich einwurzelt, wird die europäische Zivilisation in ihrer derzeitigen Gestalt nicht das laufende Jahrhundert überdauern: Zwar werden die Europäer im Westen und im Osten des Kontinents ohneeinander leben können, doch bald werden sie den Point of no Return unmerklich passieren, wonach ein entkräftetes und zersplittertes Europa seinen eigenen Niedergang lange beobachten wird – im Schatten anderer Zivilisationen, die weitsichtiger und lebensfähiger sind“, schreibt Gromyko zum Schluss.

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    Experte, Krise, Wirtschaft, Bevölkerung, EU-Länder