13:57 21 Juli 2018
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    Michail Gorbatschow (l.) und Boris Jelzin (Archivbild)

    „Ich schwöre, dem Volk treu zu dienen!“ – Präsidentschaft in der UdSSR und Russland

    © Sputnik / Sergej Guneew
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    Natalia Pawlowa
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    In St. Petersburg ist eine Ausstellung anlässlich der russischen Präsidentschaftswahl am 18. März eröffnet worden. Die im Museum für politische Geschichte vorgestellten Dokumente und Fotos beschreiben die Entstehung und Entwicklung der Präsidentschaft in der Sowjetunion und Russland.

    Das Präsidentschaftsinstitut in Russland bildete sich mitten in einer äußerst tiefen politischen und sozioökonomischen Krise heraus. Das in den 1980er Jahren entstandene Machtvakuum und fehlende Strukturen, die schnell und effektiv Entscheidungen hätten treffen können, hatten eine Systemänderung verursacht.

    „Ende 1989 wurde deutlich, dass es notwendig war, das bisherige Staatsverwaltungssystem zu ändern und die exekutive Macht zu stärken. Wir brauchten eine starke Persönlichkeit, um schnelle Entscheidungen treffen zu können, zumal sich eine nationale und wirtschaftliche Krise zusammenbraute“, sagte Leonid Kudsejewitsch, Kurator der Ausstellung, im Sputnik-Interview.

    Zu sehen sind Dokumente, Fotos, Plakate und Flugblätter. Interessant ist ein Stimmzettel von der ersten Präsidentschaftswahl in der Sowjetunion im Jahr 1990. Das war keine Volksabstimmung im demokratischen Sinne. Beim Kongress der Volksdeputierten wurde der einzige Kandidat gewählt – Michail Gorbatschow. Jetzt haben diese Stimmzettel einen großen historischen Wert.

    Michail Gorbatschow stimmt bei den ersten Präsidentschaftswahlen in der UdSSR ab
    © Sputnik / Yurij Abramochkin
    Michail Gorbatschow stimmt bei den ersten Präsidentschaftswahlen in der UdSSR ab

    „Das ist ein Blatt in rosa Farbe. Darauf steht geschrieben „Zettel für geheime Stimmabgabe bei der Wahl des Präsidenten der UdSSR“. Darauf stand nur ein Name – Gorbatschow Michail Sergejewitsch – und es gab zwei Kästchen mit „für“ und „gegen“. Gedruckt wurden nur wenige Blätter – etwa 2.000, entsprechend der Zahl der Abgeordneten. Nur wenige sind erhalten geblieben. Heute ist das ein einzigartiges historisches Dokument.“

    Gorbatschow trat nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zurück, sein Amt wurde abgeschafft. Kurz darauf hatten viele der ehemaligen Sowjetrepubliken ihre eigenen Präsidenten. 1991 wurde Boris Jelzin zum Präsidenten Russlands gewählt. Und zwei Jahre später brach eine politische Krise aus. Sie wurde durch den Machtkampf zwischen dem Präsidenten und dem Obersten Sowjet verursacht. Die Konfrontation eskalierte, und es kam zu Gewaltaktionen. Am Ende gewann Jelzin. Wie werden die damaligen Ereignisse heute bewertet?

    „Die Bewertungen sind widersprüchlich, weil viele Menschen, die an jenen Geschehnissen teilnahmen, noch am Leben sind. Es gab auch Verwirrung in rechtlichen Fragen. Die damals geltende Verfassung war sehr veraltet – sie wurde für ein anderes politisches System geschrieben und forderte eine Änderung. In der Sowjetunion war keine starke präsidiale Macht vorgesehen. Als sie tatsächlich auftauchte, kam es zum Widerstand der Volksdeputierten – sie wollten ihre Entscheidungsbefugnisse nicht aufgeben. Daher ist schwer zu sagen, wer genau das Gesetz verletzte.“

    Ende 1993 wurde ein Referendum abgehalten und eine neue Verfassung angenommen. Darin erhielt der Präsident weitreichende Befugnisse. Die Ausstellung zeigt, dass das Präsidentschaftsinstitut in Russland im Laufe der Zeit ernsthafte Veränderungen erlebt hat. Und diese Veränderungen gehen heute weiter.

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    Tags:
    Machtkampf, Geschichte, Ausstellung, Präsidentschaftswahl, Boris Jelzin, Michail Gorbatschow, St. Petersburg, Sowjetunion, Russland, UdSSR