21:35 16 Oktober 2018
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    Muslimische Frauen (Archivfoto)

    Finanzministerium: Immer mehr deutsches Kindergeld geht ins Ausland

    © AP Photo / Martin Meissner
    Gesellschaft
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    Der deutsche Staat zahlt immer mehr Kindergeld an ausländische Eltern, deren Kinder im Heimatland leben. Aus dem Bundesfinanzministerium hieß es, bis Mitte des Jahres bezogen fast 270.000 zugewanderte Eltern diese Leistung.

    Das ist nach Angaben des Ministeriums ein Anstieg eine Zunahme um 10,4 Prozent im Vergleich zu Ende 2017. "Im Juni 2018 wurde für 268.336 Kinder, die außerhalb von Deutschland in der Europäischen Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum leben, Kindergeld gezahlt", sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa. 

    Bei diesen Zahlungen an ausländische Empfänger gibt es Hinweise auf einzelne Betrugsfälle wie gefälschte Geburtsurkunden für nicht existierende Kinder. Missbrauchsfälle seien vor allem in bestimmten Großstädten in Nordrhein-Westfalen aufgetreten, sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit der Deutschen Presse-Agentur. Die für die Auszahlung des Kindergelds zuständige Familienkasse habe kürzlich mit ihren Partnern in Wuppertal und Düsseldorf 100 Verdachtsprüfungen durchgeführt und in 40 Fällen fehlerhafte Angaben festgestellt. „Die Summe des in diesen 40 Fällen unberechtigt bezogenen Kindergelds lag bei 400 000 Euro.“

    Betrugsfälle vor allem in Nordrhein-Westfalen – Bürgermeister schlagen Alarm 

    Der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link sprach von einer massiven Zuwanderung von Sinti und Roma in die Sozialsysteme. Nach den Worten des SPD-Politikers leben derzeit rund 19.000 Roma in Duisburg. Sie würden von Schleppern in billigen Wohnungen untergebracht, damit sie einen festen Wohnsitz haben, um Kindergeld beantragen zu können. Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) berichtete auch von großen Problemen, als ihn jüngst SPD-Chefin Andrea Nahles besuchte. Städte mit niedrigen Mieten lockten gerade Menschen aus Osteuropa an. Der Deutsche Städtetag dringt auf eine schnelle Reform des Kindergeld-Systems. 

    Eine Gesamtsumme möglicher Missbrauchsfälle lasse sich nicht seriös schätzen, sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit. „Diese Ergebnisse sind keine allgemeingültigen Quoten, die bundesweit für alle ausländischen Kindergeldbezieher angenommen werden könnten.“

    Um Missbrauch zu bekämpfen, gebe es bereits einen verstärkten Datenaustausch auch mit ausländischen Sozialleistungsträgern, um ungerechtfertigte Kindergeldzahlungen zu vermeiden. Die Familienkasse fordere zudem, einen tagaktuellen Meldedatenabgleich zwischen den Meldebehörden und Sozialleistungs- und Steuerbehörden einzurichten, fügte der Sprecher hinzu.

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    Tags:
    Sinti und Roma, Asylbetrug, Kindergeld, Bundesagentur für Arbeit, Bundesfinanzministerium, SPD, Sören Link, Thomas Jung, Andrea Nahles, Fürth, Nordrhein-Westfalen, Duisburg, Ausland, Deutschland