17:37 13 Dezember 2018
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    „Wir sind zu wenig radikal“: Rief Staatssekretärin Chebli zu linker Gewalt auf?

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    Tödliche Messerattacke in Chemnitz (18)
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    Berlins Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) hat auf Twitter die jüngsten Ausschreitungen in Chemnitz kommentiert. Danach musste sie sich laut deutschen Medien gegen Vorwürfe, linke Gewalt zu rechtfertigen, wehren.

    Laut der „Berliner Morgenpost“ schrieb die Politikerin am Montag bei Twitter, die Rechten würden immer stärker, lauter und radikaler. „Wir sind mehr (noch), aber zu still, zu bequem, zu gespalten, zu unorganisiert, zu zaghaft“, soll Chebli weiter geschrieben haben. „Wir sind zu wenig radikal“.

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    Der CDU-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, kritisierte am Dienstag Cheblis Beitrag. Mit ihrem Aufruf „Wir sind zu wenig radikal“ habe sie ein falsches Signal gesendet „und dem Ruf unserer Stadt geschadet“, zitiert das Blatt den Fraktionschef. Die umstrittene Kurznachricht könne als Rechtfertigung für linke Gewalt verstanden werden.

    Die Staatssekretärin löschte später den Beitrag und erklärte ihre Wortwahl bei Twitter und Facebook. Unter „radikal“ habe sie „radikal im Bekenntnis zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ gemeint. „Angesichts der ekelhaften rechten Gewalt möchte ich das Wort nicht weiter verwenden, weil es als gewalttätig verstanden werden könnte.“ Es dürfe nur eine Gewalt geben, die des Rechtsstaats.

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    Am 26. August hatte es im sächsischen Chemnitz einen Streit zwischen zwei Männergruppen gegeben, in dessen Verlauf schließlich Messer eingesetzt worden waren. Ein 35 Jahre alter Deutscher starb, zwei weitere Männer wurden den Angaben zufolge schwer verletzt. Als Tatverdächtige wurden laut Polizei ein Iraker und ein Syrer in U-Haft genommen.

    Nach dem Vorfall kam es zu spontanen Demonstrationen durch die Innenstadt sowie Medienberichten zufolge zu tätlichen Übergriffen auf Einwanderer und Polizisten.

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