01:33 20 Oktober 2018
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    Blick auf Frankfurt (Symbolbild)

    „Der hässliche Bruder der Demokratie“ – Jeder Dritte fällt auf Populismus herein

    © AP Photo / Michael Probst
    Gesellschaft
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    Paul Linke
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    Immer mehr Menschen in Deutschland sind für populistische Einstellungen empfänglich. Gleichzeitig nimmt die Zufriedenheit mit der gelebten Demokratie ab. Das zeigt eine Studie von „Infratest dimap“. Die Ursachen dafür liegen demnach in der verfehlten Politik der etablierten Parteien, erklärt ein Forscher und warnt vor einer bestimmten Entwicklung.

    Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Infratest dimap“ ist die Wählerschaft in Deutschland zunehmend für populistische Parolen empfänglich. Das Meinungsforschungsinstitut fragte die Teilnehmer einer repräsentativen Untersuchung im Frühsommer im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung, ob sie der Aussage „Mit dem Funktionieren der Demokratie bin ich sehr zufrieden“ zustimmen. 59 Prozent der Befragten haben entweder ganz oder eher zugestimmt. Der Wert war bei einer ähnlichen Befragung vor einem Jahr noch deutlich höher gewesen und hatte bei 68 Prozent gelegen.

    Die Studien-Autoren stellten auch fest, dass die Neigung zu populistischen Einstellungen zuletzt vor allem in der politischen Mitte zugenommen habe. Jeder achte Wahlberechtigte, der sich selbst in der Mitte verortet, sei demnach populistisch eingestellt. Etwa jeder Neunte war es noch im Vorjahr gewesen.

    Als „Populist“ galt im Sinne der Studie, wer acht Aussagen über das Funktionieren von Staat und Gesellschaft zugestimmt hat. Dazu zählten Sätze wie: „Die Parteien wollen nur die Stimmen der Wähler, ihre Ansichten interessieren sie nicht“ und „Was man in der Politik Kompromiss nennt, ist in Wirklichkeit nichts Anderes als ein Verrat an den eigenen Ideen“.

    Was ist Populismus?

    Der Politologe Werner J. Patzelt bestätigt die Ergebnisse der Studie und sieht eine ähnliche Entwicklung. „Knapp ein Drittel der Deutschen ist der Meinung, dass ‚die da oben‘ abgehoben sind von ‚uns da unten‘. Sie sind der Ansicht, dass es so etwas wie einen klar erkennbaren Willen des Volkes gibt. Sie sind der Ansicht, es braucht endlich Leute, die ‚denen da oben‘ den richtigen Weg zeigen. Das sind auch Leute, die zur Vereinfachung neigen und auch Vereinfachungen politischer Anführer gern annehmen“, erklärt der Extremismusforscher von der Technischen Universität Dresden. Die erwähnten Punkte seien auch Faktoren oder „Bestimmungsstücke“, die das Phänomen „Populismus“ definieren, welche sich wiederum aus empirischen Untersuchungen ergeben.

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    „Repräsentationslücken in der Politik“

    Ein weiterer Definitionspunkt sei, dass es im Regieren zu Repräsentationslücken komme, „wo sich also Teile des politischen Systems nicht von der politischen Klasse vertreten fühlen“, so Patzelt. Als Beispiel für solche „Repräsentationslücken“, die Menschen für den Populismus anfällig machen, nennt der Politikwissenschaftler Fehler in der „Euro-Rettungspolitik“ und bei der „Integrations- und Migrationspolitik“. Bereiche, um die sich die deutsche Politik einige Jahre „nicht geschert hat“, was einem nennenswerten Teil der Deutschen einleuchte, betont Patzelt. Viele würden sich daher von der etablierten Politik nicht ernstgenommen fühlen.

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    Ist Populismus gefährlich?

    Demokratie selbst könne nicht ohne Populismus ablaufen, bestätigt Werner Patzelt. „Populismus ist der hässliche Bruder des schönen Mädchens Demokratie. In der Demokratie brauchen Sie immer wieder Vereinfachungen – etwa in den Wahlkämpfen.“ So sei zwar Populismus ein Teil der Demokratie. Die eigentliche Frage für Professor Patzelt laute hier jedoch, „ob man das Ganze einfach als Betriebswissen, wie demokratische Willensbildung und Entscheidungsfindung abläuft, nutzt oder ob man bösartig, böswillig, unredlich auf demagogische Vereinfachungen setzt.“

    „Ob man etwas rein Fiktives, wie den einheitlichen Volkswillen, zu keinem anderen Zweck erfindet, als um klar zu machen, man selbst sei der Vertreter des einen wahrhaftigen Volkswillens und hätte deswegen das Recht, sich gegen jene, die Parlamentsmehrheiten hinter sich haben, aufzulehnen oder diesen Willen, diese Beschlüsse von Parlamentsmehrheiten für unbeachtlich zu erklären“, warnt Patzelt und deutet dabei auf einen „tieferen Sinn“: So würde das Wahlpotential der AfD nach entsprechenden Umfragen bei ungefähr 25 Prozent liegen. Das sei nur ein wenig geringer als das Populismus-Potential, welches im Populismusbarometer der gesamten Gesellschaft gemessen wurde.

    Für die Umfrage interviewte „Infratest dimap“ zwischen Mai und Juni 2018 bundesweit 3427 Wahlberechtigte. Die Umfrage wird als repräsentativ für die deutsche Bevölkerung, die 2017 wahlberechtigt war, angesehen.

    Das komplette Interview mit Prof. Werner J. Patzelt:

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    Tags:
    Wähler, Interessen, Populismus, Studie, Politiker, Demokratie, Umfrage, Deutschland