01:18 18 Oktober 2018
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    „Bei Sputnik Toiletten putzen“: Deutscher „Putin-Kenner“ klagt gegen Schmäh-Tweet

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    Gesellschaft
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    Philipp Laiko
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    Das Landgericht Hamburg hat eine einstweilige Verfügung gegen Twitter erlassen. Das brisante daran: Das soziale Netzwerk soll einen Kommentar zu einem Post von Boris Reitschuster löschen, wo der ehemalige Redaktionsleiter des Moskauer Büros von „Focus“ sich darüber aufregt, dass Sputnik ein Interview mit dem Generalsekretär der Bayern-SPD führt.

    „Wie verzweifelt muss die Lage der SPD sein, wenn ihr Bayern-Chef vor den Wahlen ein 'Exklusiv-Interview' ausgerechnet dem Kreml-Propaganda-Organ 'Sputnik' gibt, mit der Schlagzeile 'letzter Anlauf'?“, schrieb Reitschuster am 23. September.

    So reagierte der Autor solcher Bücher wie „Putins Demokratur: Wie der Kreml den Westen das Fürchten lehrt“ und „Putins verdeckter Krieg – Wie Moskau den Westen destabilisiert“ auf ein Interview, das der Generalsekretär der bayerischen SPD, Uli Grötsch, Sputnik Deutschland gab.

    >>Andere Sputnik-Artikel: „Zeichen von Publikumsinteresse“: Sacharowa zu Sperrversuchen gegen Sputnik und RT

    „Über diese Meinung lässt sich trefflich streiten. Zum Beispiel darüber, ob es für Parteien im Hinblick auf Wahlerfolge nicht sinnvoll sein kann, Interviews auch außerhalb parteinaher Medien zu geben. Darum, wie man deutsche regierungsnahe Medien einstuft, wenn man die (unbestrittene) Kremlnähe von Sputnik kritisiert“, schreibt dazu das Onlinemagazin „Telepolis“ (Heise Zeitschriften Verlag).

    Trotz mehrerer kritischer, unbeantwortet gebliebener Stimmen (darunter auch eines Sputnik-Korrespondenten) unter dem Posting, ging der Autor, und zwar gerichtlich, nur auf einen Kommentar ein, wo ein User mithilfe von Worten und Emoticons etwa folgendes ausdrückte „Du Stück Schei… bist gut genug, um bei Sputnik Toiletten zu putzen.“

    Wie „Heise online“ weiter berichtet, soll Reitschuster dies bei Twitter über ein entsprechendes Formular als Verstoß gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gemeldet haben. Der Kurznachrichtendienst soll dazu geantwortet haben, dass man „keinen Verstoß gegen die Twitter-Regeln oder entsprechende Gesetze habe feststellen können“ und „deswegen dazu nicht aktiv geworden“ sei.

    Danach habe Reitschuster den Anwalt Joachim Steinhöfel eingeschaltet, der nun eine einstweilige Verfügung gegen Twitter erwirken konnte.

    Da es im Unterschied zu Facebook keine Möglichkeit für User gibt, fremde Kommentare selbständig zu entfernen, ist der Kommentar bis heute noch zu sehen.

    >>Andere Sputnik-Artikel: Hilfe!! Russische Propaganda!! — Alberne Vorwürfe gegen russische Medien

    „Heiko Maas hat mit dem NetzDG den größten Flop der letzten Legislaturperiode geliefert. Es kostet Millionen, es bewirkt nichts. Legitime Inhalte verschwinden weiterhin, strafbare Beleidigungen bleiben online, bis ein Gericht Abhilfe schafft. Das Gesetz ist verfassungswidrig und nutzlos. Weg damit!“, sagte der Jurist in einem Gespräch mit „Telepolis“.

    Die Redaktion von Sputnik will hiermit ihr Beileid zum Ausdruck bringen, dass unter einem Posting, wo Sputnik erwähnt wird, beleidigende Tweets erscheinen. Allerdings sieht es etwas seltsam aus, wenn ein Herr Reitschuster seinen Erfolg gegen Twitter mit den Worten „Wie gut, dass wir in einem Rechtsstaat leben“ feiert, wo doch im Ausgangs-Tweet der Autor die Pressefreiheit hinterfragt.

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    Wahl, Vorwürfe, Propaganda, Interview, SPD, Hamburg, Bayern, Deutschland, Russland