20:57 16 Dezember 2018
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    Polizisten auf dem Weihnachtsmarkt, Deutschland (Archiv)

    Anschlag auf den Weihnachtsmarkt 2016: Was wussten die Behörden vorher?

    © AFP 2018 / John MACDOUGALL
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    Die bundesdeutschen Sicherheitsbehörden haben anscheinend vor dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz 2016 noch mehr gewusst als sie bisher zugaben. Dazu tauchen immer neue Informationen auf. Medien haben Hinweise veröffentlicht, dass der Täter anderen von seinem Plan erzählt hat, darunter einem Polizeispitzel.

    Anis Amri, der mutmaßliche Attentäter vom Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016, hat anscheinend den Anschlag mit dem LKW unter den Augen der Polizei vorbereitet. Er habe seinen Plan einem Polizeispitzel verraten, berichten bundesdeutsche Medien. Der Tunesier hat nach bekannten Informationen bei dem Anschlag vor etwa zwei Jahren zwölf Menschen getötet und weitere verletzt.

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    Das Landeskriminalamt (LKA) Berlin habe nicht nur mindestens drei „Vertrauenspersonen“ auf Amri angesetzt, berichtete unter anderem die Tageszeitung „junge Welt“ am Mittwoch. Einer soll auch vorab von den Anschlagsplänen erfahren haben. Das Blatt verweist auf Berichte der Zeitung „Berliner Morgenpost“ und des ARD-Magazins „Kontraste“ vom Dienstag, denen zufolge der Berliner LKA-Leiter Christian Steiof bereits am Freitag im Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses die Existenz dieser Spitzel eingeräumt hat. Zwei der V-Männer seien im Drogenmilieu eingesetzt worden. Einer von ihnen soll Kontakt zu dem als „Gefährder“ eingestuften Islamisten Feysal H. gehabt haben. Dieser wiederum habe seiner LKA-Kontaktperson berichtet, von Amri in den Anschlagsplan mit einem LKW eingeweiht worden zu sein.

    Laut den Berichten versicherte Steiof allerdings, dass seine Behörde erst nach dem Anschlag von der V-Person erfahren habe, dass ihr der Terrorplan bekannt gewesen sei. Die „junge Welt“ schreibt von einem neuen Tiefpunkt in der Affäre um den Weihnachtsmarktanschlag von 2016. „Die bisherige, mutmaßlich auf Fälschungen aus dem eigenen Haus basierende Legende des LKA, Amri sei lediglich ein unbedeutender Kleindealer gewesen, entpuppte sich schon 2017 als reine Schutzbehauptung; der damalige Polizeipräsident Klaus Kandt stürzte über die Affäre. Doch die Vertuschungen setzten viel früher ein. Schon Anfang 2016, ein knappes Jahr vor dem Anschlag, hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) begonnen, Informationen über Amri zu sammeln.“

    Eine Mitarbeiterin des Verfassungsschutzes habe gegenüber dem Untersuchungsausschuss des Bundestages im letzten Jahr zugegeben, dass Amri als einer von 40 bis 50 „islamistischen Gefährdern“ nachrichtendienstlich beobachtet wurde. „Dies hatte der damalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen vorher bestritten – Amri sei ein ‚reiner Polizeifall‘ gewesen“, erinnert die Zeitung. „Die BfV-Überwachung war erfolgreich, das Amt konnte einen ‚V-Mann‘ in einer islamistischen Moschee in seiner Nähe installieren. Der Verhinderung des Attentats diente er offenkundig nicht.“

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    Die „junge Welt“ stellt fest: „Amri war nicht allein.“ Nirgendwo würden Attentäter „so sicher wie in Deutschland“ leben, egal ob Neonazis oder Islamisten, weil sie lückenlos von den Behörden bewacht würden. „Amris Weg in Deutschland war mit Agenten, Spitzeln und ‚V-Leuten‘ flankiert. Dass die Identität des Attentäters als tunesischer Flüchtling ausgerechnet vom Dresdner Pegida-Boss Lutz Bachmann auf Twitter öffentlich gemacht worden war, rundet das Bild ab: Alle wussten hier offenbar alles. Nur verhindern wollte niemand etwas. Auf die Frage, warum dies so ist, folgt stets eine weitere: Wem nutzt es?“

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    Tags:
    Weihnachtsmarkt, Terroranschlag, Attentat, Lkw, Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Deutschland