Immer wieder Terroranschläge: Was ist los mit europäischem Sicherheitssystem?

Deutschland trauert mit den Menschen von Straßburg. Es ist schon fast zwei Jahre her, dass ein Islamist mit einem LKW auf dem Breitscheidplatz in Berlin in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt fuhr. Gestern Abend schoss ein Radikaler auf Passanten an einem Weihnachtsmarkt der französischen Stadt Straßburg an der Grenze zu Deutschland. Laut dem aktuellen Stand gehen die Ermittler von einem Terrorangriff aus. Die Gewalttat sorgt in Deutschland für großes Entsetzen. Die Polizei hat in einzelnen Städten bekannt gegeben, die Sicherheitsmaßnahmen für Weihnachtsmärkte erhöhen zu wollen. Erst jetzt?

Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz in Berlin

Nach dem Anschlag in Straßburg: Wie sicher sind jetzt Berliner Weihnachtsmärkte?

Damals, am 19. Dezember 2016, steuerte der islamistische Terrorist Anis Amri einen Sattelzug in eine Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt. Es gab zwölf Tote, 55 weitere Besucher wurden verletzt. Erst zwei Tage nach dem Attentat wurde der Terrorist als dringend Tatverdächtiger zur Fahndung ausgeschrieben und wurde bei einer Routinekontrolle in Italien von einer Polizeistreife erschossen. Der Islamische Staat (IS), übernahm die Verantwortung für die Tat.

14. Juli 2016, Nizza. Der Attentäter Mohamed Lahouaiej Bouhlel rast auf der Promenade des Anglais mit einem Lkw in eine Menschenmenge. Mindestens 86 Menschen werden getötet und mehr als 400 schwer verletzt. Der Attentäter wird noch im Führerhaus sitzend von hinzugeeilten Polizisten erschossen, anschließend verhaftet die Polizei aufgrund des Vorwurfs der Bildung einer terroristischen Vereinigung mehrere mutmaßliche Komplizen.

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Der gewalttätigste Terrorangriff geht bisher auf den 13. November 2015 zurück, als islamistische Attentäter an fünf verschiedenen Orten in Paris sowie an drei Orten in der Vorstadt Saint-Denis nach Angaben der französischen Regierung 130 Menschen getötet und 683 verletzt hatten, darunter mindestens 97 schwer. Kurz danach beantragte Frankreich den Beistand der anderen EU-Staaten im Rahmen der Regelungen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Der Online-Flashmob “Pray for Paris” leuchtete blau-weiss-rot über das ganze Netz und schien die Menschen in der ganzen Welt in Mitleid und Trauer vereint zu haben. Der damalige Präsident, François Hollande, sprach von einem kriegerischen Akt und kündigte Terrorbekämpfung an. Ob diese bisher erfolgreich verlaufen ist? Denn alleine der Anschlag auf Charlie Hebdo im Januar 2015 müsste ausgereicht haben, um verstärkte Antiterrormaßnahmen ins Leben zu rufen.

Neue Details und erste Reaktionen zur Schießerei in Straßburg

Denn trauern ist trauern, aber es sollte noch etwas Überschaubares unternommen werden. Zum Vorhersagen und Vorbeugen, Kontrollieren und Beseitigen. Denn in vielen Fällen wie in dem von Anis Amri befanden sich die Täter schon längst in einem der anderen EU-Länder, waren den zuständigen Behörden schon längst bekannt bzw. standen bei diesen unter Verdacht.

Alleine trauern reicht nicht, wenn es um das Grundrecht eines Menschen geht, das Recht auf Leben. Die offenen Grenzen erleichtern es, es sind aber viele Gefahren verborgen. Die seit 2005 existierende Strategie zur Terrorismusbekämpfung war bis zu den Anschlägen in Paris weder mit ausreichenden Institutionen noch mit umfassenden Instrumenten ausgestattet, war also nur Schall und Rauch geblieben. Erst im Januar 2016 wurde das sogenannte Europäische Terrorabwehrzentrum Europol geschaffen. Die Aufgabenbereiche sind dem Zentrum zufolge institutionalisiert und klarer strukturiert worden. Stellt der vermutliche Terroranschlag in Straßburg nun die Arbeit des Zentrums sowie die der nationalen Sicherheitsdienste unter Beweis?

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