09:52 22 Januar 2019
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    Angehörige von „Pro Chemnitz“ während der Aktion (Archiv)

    Sächsischer Verfassungsschutz beobachtet „Pro Chemnitz“

    © AFP 2018 / John MACDOUGALL
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    Bolle Selke
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    „Pro Chemnitz“ soll nach dem Tod eines 35-Jährigen in Chemnitz „erkennbar rechtsextremistische Inhalte“ verbreitet haben. Außerdem verdächtigen die Behörden die Bürgerbewegung, rechtsextremistische Gewaltdelikte als legitim darzustellen. Seit Ende 2018 wird sie deswegen durch den Verfassungsschutz beobachtet.

    Nach dem Tod des 35-jährigen Daniel H. hatten Angehörige von „Pro Chemnitz“ „erkennbar rechtsextremistische Inhalte“ verbreitet. Laut sächsischem Verfassungsschutz rechtfertigten sie dabei rechtsextremistische Propaganda- und Gewaltdelikte und versuchten, diese als legitim darzustellen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur.

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    Das zuständige Landesamt sieht darin „Anhaltspunkte für ziel- und zweckgerichtete Verhaltensweisen, die wesentliche Schutzgüter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekämpfen“. Der sächsische Verfassungsschutz beobachtet „Pro Chemnitz“ seit Ende 2018.

    Ende August war der 35-jährige Daniel H. bei einer Messerattacke getötet worden. Die Staatsanwaltschaft hat inzwischen einen Syrer unter anderem wegen gemeinschaftlichen Totschlags angeklagt. Nach einem Iraker wird noch gefahndet.

    Laut Verfassungsschutz sind die Hauptakteure von „Pro Chemnitz“ selbst tief in der rechtsextremistischen Szene verwurzelt und teilweise dort schon langjährig aktiv. So unterstützten sie auch langjährige Holocaustleugner. Deutlich werde die Absicht der Gruppe, unter dem Deckmantel der Kritik an der Asylpolitik rechtsextremistisches Gedankengut in weite Teile der Gesellschaft zu tragen. „Es wird nun genau hingeschaut, was die Gruppe macht, und der Verfassungsschutz wird darüber Bericht erstatten“, sagte ein Sprecher.

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    Tags:
    Kritik, Mord, Rechtsextremismus, Chemnitz, Deutschland