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06:26 16 Oktober 2019
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    Kinder posieren mit einem IS-Kämpfer in Mossul (Archivbild)

    Mehrere Kinder von IS-Anhängern aus dem Irak nach Deutschland geholt

    © AP Photo / File
    Gesellschaft
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    Die Bundesregierung hat mehrere Kinder inhaftierter Anhänger der IS-Terrormiliz aus dem Irak nach Deutschland geholt. Es handle sich um eine hohe einstellige Zahl von Minderjährigen, hieß es dazu aus dem Auswärtigen Amt auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (DPA). Sie seien zu Verwandten in Deutschland gebracht worden.

    Den Angaben zufolge sitzen derzeit noch acht Deutsche in irakischer Haft, nachdem sie dort als Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat verurteilt worden waren.

    Dazu zählt unter anderem Levent Ö. aus Gladbeck, gegen den ein Gericht in Bagdad die Todesstrafe verhängt hatte. Er soll 2013 in das Bürgerkriegsgebiet gereist sein. Sein Fall liegt derzeit bei einem Berufungsgericht in Bagdad. Auch in den meisten anderen Verfahren gegen die deutschen IS*-Anhänger gibt es dem Auswärtigen Amt zufolge noch kein rechtskräftiges Urteil.

    >>>Mehr zum Thema: „Dschihadismus gehört nicht zu Deutschland”: Gotteskriegern den Pass entziehen?<<<

    Inhaftiert ist auch Lamia K. aus Mannheim, deren Todesurteil vor rund einem Jahr in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt worden war. Ihre Tochter Nadia erhielt in einem Prozess in Bagdad lebenslänglich. In einem irakischen Gefängnis sitzt zudem Linda W. aus Pulsnitz, die zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt worden war.

    Nach Angaben des Auswärtigen Amtes wurden drei deutsche Staatsangehörige aus dem Irak in ihr Heimatland abgeschoben. Der NDR hatte im Februar berichtet, die 31 Jahre alte Fatima M. sei nach Verbüßung ihrer einjährigen Strafe nach Deutschland zurückgekehrt.

    Die Innenminister der G7-Staaten beraten am Freitag in Paris unter anderem über den Umgang mit ausländischen IS*-Kämpfern. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums befinden sich derzeit 66 mutmaßliche IS*-Angehörige aus Deutschland in Gefangenschaft der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF). Die Bundesregierung steht ihrer Rückkehr nach Deutschland skeptisch gegenüber.

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    Die SDF hatten 13 französische IS*-Anhänger an den Irak übergeben. Diese sollen sich vor einem irakischen Gericht verantworten. Zu einem möglichen ähnlichen Umgang mit deutschen und anderen europäischen Gefangenen in den Händen der SDF habe der Irak noch keine endgültige Haltung, heißt es aus irakischen Regierungskreisen in Bagdad.

    Zuvor war berichtet worden, dass Deutsche künftig ihre Staatsbürgerschaft verlieren sollen, wenn sie für eine Terrormiliz wie den „Islamischen Staat”* kämpfen. Voraussetzung für den Passentzug ist aber, dass der Betroffene noch mindestens eine weitere Staatsbürgerschaft besitzt, denn Deutschland entlässt niemanden in die Staatenlosigkeit. Einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedete das Bundeskabinett am 3. März. Das neue Gesetz wird zudem nicht rückwirkend geltend. Das heißt, für mutmaßliche IS*-Angehörige, die jetzt schon in Syrien oder im Irak in Gefangenschaft sind, ändert sich dadurch nichts.

    *IS, „Islamischer Staat”, auch Daesh — Terrororganisation, in Russland verboten.

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    Tags:
    IS, Irak, Deutschland