19:57 24 Juni 2019
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    Syriens Flüchtlinge in Deutschland (Archiv)

    Sieht BAMF Syrien als sicheres Herkunftsland? Asylentscheide für viele Syrer gestoppt

    © AP Photo / Muhammed Muheisen
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    Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat seit mehreren Wochen die Asylentscheidungen für einen beträchtlichen Teil der Syrer vorerst gestoppt. Das schreibt am Samstag die „Berliner Morgenpost“ unter Verweis auf die Behörde.

    Betroffen sind demnach vor allem Antragsteller aus Syrien, die vom Bundesamt in der Regel den „subsidiären Schutz“, also eingeschränkten Schutz zugesprochen bekommen haben. Ist ein Antragsteller einer ernsthaften Gefahr wie etwa Kriegshandlungen, Todesstrafe oder Folter in seiner Heimat ausgesetzt, so kann der Person gemäß Paragraf 4 des Asylgesetzes „subsidiärer Schutz“ gewährt werden.

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    Hintergrund ist, dass das Bamf Mitte März seine internen Leitsätze aktualisiert und die Sicherheitslage in Syrien neu bewertet hat. Wie die Behörde die Lage einschätzt, ist bislang nicht öffentlich bekannt. Das Innenministerin muss als vorgesetzte Behörde über die Leitsätze entscheiden, dies ist aber bislang noch nicht geschehen.

    Im Zeitraum vom Januar bis März 2019 erteilte das Bamf nach eigenen Angaben 5005 Menschen aus Syrien den subsidiären Schutz. Insgesamt entschied das Bundesamt über 10.982 Anträge von Syrern. 6903 Antragsteller wurden als verfolgte Flüchtlinge und Asylsuchende anerkannt. 13 Syrer wurden abgelehnt.

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    Über Anträge von Syrern wird auch jetzt weiterhin entschieden, wenn diese als verfolgte Flüchtlinge oder Asylsuchende anerkannt werden, so das Blatt unter Berufung auf das deutsche Innenministerium. Auch Fälle, in denen nach der sogenannten „Dublin-Verordnung“ ein anderer europäischer Staat für das Asylverfahren eines Syrers zuständig ist, werden demnach weiter entschieden. Alle von den nun durch die Änderungen in den Leitsätzen betroffenen Asyl-Fälle würden „bis zur Entscheidungsreife“ bearbeitet, aber jedoch noch nicht endgültig beschieden.

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    Tags:
    Asylanträge, Asylheim, Einwanderer, Asylantrag, Asylbewerber, Asylrecht, Asylpolitik, Migranten, Asyl, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Syrien, Deutschland