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03:53 24 Oktober 2019
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    Ein Passagier in dem Flughafen Düsseldorf (Archiv)

    Post vom Heimatministerium: Null „Willkommenskultur“ für Russen? – INTERVIEW

    © AFP 2019 / MARCEL KUSCH
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    Russen werden an deutschen Flughäfen bei der Einreise über Gebühr strapaziert: Stundenlanges Warten bei der Passkontrolle, Befragungen vor Mitreisenden, öffentliches Durchzählen von Bargeld – so die Beobachtung von Unternehmer Ulf Schneider. Er vermisst hier „Willkommenskultur“ und schrieb ans Innenministerium. Sputnik sprach mit dem Verleger.

    Unternehmer Ulf Schneider pflegt seit Jahrzehnten Geschäftskontakte in Osteuropa: So hilft er etwa deutschen Unternehmen beim Markteintritt in der Russischen Föderation oder Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Er engagiert sich für die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes von Lissabon bis Wladiwostok - für Völkerverständigung im Allgemeinen und Reiseerleichterungen im Besonderen. Für die Schneider Group und den OWC- Verlag für Außenwirtschaft reist er ständig und auch oft mit russischen Partnern - weltweit.

    Insbesondere bei der Einreise nach Deutschland gäbe es allerdings über Gebühr Unannehmlichkeiten. Seiner Beobachtung zufolge würden die Bundespolizisten mit unangebrachter Härte vorgehen. „95 Minuten Wartezeit bei der Passkontrolle am Flughafen München und die Aufforderung, bei der Kontrolle am Flughafen Berlin-Schönefeld Bargeld vor dem Bundespolizisten öffentlich durchzuzählen“ - dies nur zwei Beispiele von Schneider.

    Aber auch andere Manager und Geschäftsleute, Leser seines Magazins „OstContact“, berichteten von gleichen Erlebnissen: So etwa Thomas Noll, General Manager des Barvikha Hotel & Spa in Moskau: „Bin dieses Jahr öfter nach Deutschland gereist, und ja, es ist beschämend, wie lange die Russen warten müssen, um durch die Grenze zu kommen“. Andernorts organisierten Behörden die Abwicklung besser: Kontrollen am Flughafen Charles de Gaulle in Paris oder London Heathrow würden zum Beispiel nur wenige Minuten dauern. Der Umgang mit den russischen Gästen würde als nicht verhältnismäßig erlebt, zudem würde die Behandlung dem „europäischen Gedanken“ widersprechen und deutsche Mitreisende irritieren, da sie Derartiges von russischer Seite nicht erlebten.

    >>>Andere Sputnik-Artikel: Deutsch-russisches Jugendforum in Moskau: Sind wir Freunde oder nicht?<<<

    „An der Grenzkontrolle sollte eine andere Willkommenskultur herrschen“, so Schneider. Der Vergleich zu anderen Standorten – wie Wien, Zürich, Paris, Kopenhagen, Stockholm oder Warschau [Anm. d. Red.] -  fällt so aus, dass Deutschland da überpenibel und überbürokratisch erscheint. [...] Diese Art, ich nenne es jetzt mal ‚Verhöre‘, wie sie an deutschen Grenzkontrollen häufiger stattfinden, habe ich woanders nicht miterlebt.“

    Und deswegen hat Schneider sich im Januar dieses Jahres an den zuständigen Bundesminister Horst Seehofer gewandt. Nun liegt – nach drei Monaten – endlich ein Antwortschreiben vor, im Ministerium hätten wohl zunächst die Zuständigkeiten geklärt werden müssen, habe es auf Nachfrage zur Bearbeitungsdauer geheißen.

    Zu den beobachteten Vorfällen bei der Grenzkontrolle wolle man keine Stellung nehmen, so das Antwortschreiben. Stattdessen seien sehr viele allgemeine juristische Darstellungen zur Rechtslage vorgenommen worden. Im Zweifelsfall ginge „Sicherheit vor Geschwindigkeit“, hieß es weiter aus dem Ministerium -  in den Augen des Unternehmers eine schwache Leistung, auch im Hinblick auf die lange Bearbeitungszeit der Antwort.

    Die deutsche Bundespolizei, und somit Deutschland, fiele im Vergleich zu den Nachbarstaaten negativ auf, so Unternehmer Schneider.  EU-weit geltende gesetzliche Regelungen mit Ermessensspielraum seien einer Interpretion zugänglich. Doch im Heimatministerium würde Ermessen wohl sehr restriktiv gehandhabt, was ihm „ein Rätsel“ sei, ergänzt Schneider. Im Außenministerium sähe man dies gegebenfalls anders, habe er aus Gesprächen mit Parlamentariern heraushören können.

    Diejenigen, die eine offene Gesellschaft proklamierten, sollten jedenfalls aktiver werden. Das gelte aber auch für die russische Seite, so Schneider. Schwierigkeiten wie an deutschen Grenzpunkten habe er zwar in Russland nicht beobachten können, doch Vereinfachungspotenzial in Sachen Visum sieht er auch bei den Russen: Visafreiheit etwa wäre ein „großes Zeichen für mehr Völkerverständigung“ - noch im Jahr 2012 hätten Russland und die EU kurz vor einer Vereinbarung zu visafreiem Verkehr gestanden, erinnert sich Schneider.

    >>>Andere Sputnik-Artikel: Pleitgen: Beziehung Russland - Deutschland ist katastrophal und nicht hinnehmbar<<<

    Hier das Interview zum Nachhören und ein Link zum Briefwechsel von Ulf Schneider mit dem Heimatministerium.

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    Tags:
    Visafreiheit, EU, Horst Seehofer, Kontrolle, Flughäfen, Einreise, Russen, Willkommenskultur, Deutschland