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06:33 17 Juli 2019
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    US-Stützpunkt Ramstein (Archivbild)

    INF-Abbruch und Angst vor Iran-Krieg: Warum erneut gegen Ramstein Air Base protestiert wird

    © Foto: U.S. Air Force / Airman 1st Class Kristine M. Gruwell
    Gesellschaft
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    Tausende Menschen sollen zwischen dem 23. und 30. Juni gegen die US-Militärbasis Ramstein demonstrieren. Über die Details der Aktion sprach am Sonntag Reiner Braun, einer der Veranstalter von „Stopp Air Base Ramstein“, mit RIA Novosti.

    Laut Braun gibt es zwei Gründe für die Proteste: ein möglicher Krieg mit dem Iran und Ramsteins eventuelle Rolle in einem solchen Konflikt sowie die Folgen der Aufkündigung des INF-Vertrags.

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    Er verwies darauf, dass die Stationierung von Atomwaffen in Ramstein technisch möglich bleibt und die Militärbasis zur bevorzugten Wahl werden könnte, sollten in Europa wieder Kernwaffen aufgestellt werden.

    Wie Braun anmerkte, vertreten sowohl US-amerikanische als auch einige deutsche Politiker (wie unter anderem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen) die Meinung, dass nach INF-Ausstieg jegliche Entwicklung, darunter auch eine atomare, möglich sei.

    In diesem Fall könnte Deutschland aufgrund seiner Fähigkeiten und zentralen Lage zu einem Schlüsselstaat für die Kernwaffen-Stationierung werden, befürchtet der Aktivist.

    Die Protestler möchten eine hitzige Diskussion über den Atomwaffeneinsatz anstoßen, damit dieses Thema endgültig vom Tisch sei, verlautete es, was Braun gegenüber RIA Novosti als präventive Friedenspolitik bezeichnete.

    Während der jährlichen Proteste, die bereits zum fünften Mal unweit der Basis Ramstein stattfinden, sollen unter anderem ein internationaler Anti-Basen-Kongress,  ein Friedensfest, eine Demonstration und ein Friedensfußballturnier abgehalten werden. Die Aktivisten werden die Protestwoche in einem sogenannten Friedenscamp verbringen.

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    Die Ramstein Air Base ist der größte Stützpunkt der US-Militärs außerhalb der Vereinigten Staaten und die Einsatzzentrale für den Drohnenkrieg Washingtons sowie für das gegen Russland gerichtete Raketenabwehrsystem. Die Bundesregierung musste erstmals 2016 einräumen, dass die Basis für den Drohnen-Krieg der USA im Nahen Osten oder in Afrika von zentraler Bedeutung ist. Politiker der Linken und der Grünen werfen den USA und damit auch der Bundesregierung eine Verletzung des Völkerrechts vor. Dennoch sieht sich die deutsche Regierung bisher weder verpflichtet noch befugt, die von Ramstein ausgehenden Aktivitäten zu überprüfen. Allerdings hat das Oberverwaltungsgericht Münster am 19. März 2019 ein Urteil erlassen, das die Bundesregierung verpflichtet, sich „durch geeignete Maßnahmen“ zu vergewissern, dass die USA bei ihren Drohneneinsätzen im Jemen das Völkerrecht wahrten.

    msch/ae/sna

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    Tags:
    US-Militär, US-Militärbasis, Kernwaffenarsenal, Kernwaffen, Friedenspolitik, Reiner Braun, Atomwaffen, Proteste, INF, Ramstein, Stopp Airbase Ramstein