07:00 14 Juli 2020
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    Im Kampf gegen sogenannte rechtsradikale Strukturen will Hamburgs Innensenator Grote mit einer neuen Einheit auf die Suche nach Bedrohungen im Internet gehen. Die „Cyber-Nazijäger“ sollen auch Vernetzungen zwischen Rechtsextremen und Rechtspopulisten nachweisen.

    Hamburgs Innensenator Andy Grote will rechtsradikale Strukturen unter anderem mit sogenannten Cyber-Nazijägern bekämpfen. Das sagte der SPD-Politiker gegenüber dem NDR. Demnach wolle er im November dieses Jahres mit den Innenministern der nördlichen Bundesländer in Hamburg über eine stärkere Zusammenarbeit sprechen:

    „Ich glaube, das ist die ernsteste Bedrohung, die wir im Moment im extremistischen Bereich in Deutschland haben"

    Laut Grote sollen die "Cyber-Nazijäger" unter anderem Vernetzungen zwischen Rechtsextremen und Rechtspopulisten aufdecken. Seit längerer Zeit würden Politiker beschimpft und diffamiert, so Grote. Die Bedrohungslage habe sich nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke geändert:

    „Wir haben eine Einschüchterungs- und Bedrohungslage, die unmittelbar auch Auswirkungen haben kann auf den demokratischen Diskurs. Das ist ein Lebensnerv unserer Demokratie."

    Ziel sei es nun, unterschiedliche Schwerpunkte zu setzen und technisches Know-how zwischen den Bundesländern auszutauschen. Besonders kritisch bewertet Grote die Situation, dass sich Drohungen häufig nicht nur mehr an Politiker, sondern auch an ihre Angehörigen oder Kinder richten würden. Das sei eine „große reale Gefahr für das demokratische Leben in Deutschland“, so Grote.

    mjo/NDR

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    Tags:
    Rechtsextremisten, Cyberkrieg, Deutschland