19:54 13 August 2020
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    Am Sonntag sind in Russland mehrere Kommunalwahlen angesetzt, darunter auch in Moskau. Die russische Medienaufsicht hat nun in diesem Zusammenhang die US-Konzerne Facebook und Google aufgefordert, politische Werbung am kommenden Wochenende zu streichen.

    Wie die Aufsicht am Freitag mitteilte, dürfen die US-Konzerne Facebook und Google am Wochenende keine politische Werbung veröffentlichen, um den Wahlgang nicht zu stören. Ein Missachten dieser Anordnung werde als Einmischung in innere Angelegenheiten Russlands gewertet. Dies könnte Reaktionsmaßnahmen der Behörde nach sich ziehen.

    Zuvor war es in der russischen Hauptstadt im Laufe mehrerer Wochen zu nicht genehmigten Demonstrationen gekommen. Die Demonstranten protestierten gegen den aus ihrer Sicht unfairen Ausschluss einiger Kandidaten von der Wahl.

    Die Kundgebungen provozierten teilweise massiven Polizeieinsatz, bei dem hunderte Protestler wegen verschiedener Rechtsverstöße (darunter auch Angriffe auf Polizisten) festgenommen wurden.

    Die Befürchtungen, dass Internetkonzerne Wahlen beeinflussen könnten, sind nichts Ungewöhnliches. In den USA gehen die Behörden etwa Vorwürfen nach, dass der US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 über Internet-Medien zugunsten von Amtsinhaber Donald Trump beeinflusst worden sei.

    Einige US-Politiker warfen Russland daraufhin vor, den Wahlkampf beeinflusst zu haben. Russische Vertreter hatten diese Vorwürfe stets abgestritten und auf das Fehlen von jeglichen Beweisen hingewiesen.

    ng/mt/rtr

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    Facebook, Google, Festnahme, Demonstranten, Demonstration, Demo, Protestler, Protestzug, Proteste, Protest, Russland