19:56 24 September 2020
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    „Gespenster des Kalten Krieges kommen zurück. Der neue Rüstungswettlauf ist bereits harte Realität.“ So die Warnung des einstigen Parlamentarischen Staatssekretärs im Umweltministerium, Michael Müller. Mit einem neuen Aufruf will er die Friedens-, Umweltbewegung sowie die Gewerkschaften vereinen. Dabei erfährt er eine starke Unterstützung.

    Der Bundesvorsitzende des Umweltschutzverbands „Naturfreunde Deutschlands e.V.“, Michael Müller, ist Initiator und Mitherausgeber des Buches „Frieden! Jetzt! Überall! - Ein Aufruf“. Darin warnt er mit zwei weiteren Herausgebern und 50 namhaften Autoren aus Politik und Zivilgesellschaft vor einem „neuen Rüstungswettlauf“ – unter anderem mit Texten von Michail Gorbatschow, Ulrich von Weizsäcker, Sarah Wagenknecht und Jürgen Trittin. Dabei könne doch Deutschland in einer „neuen Entspannungspolitik“ eine führende Rolle einnehmen, betonen die Herausgeber.

    Das alte westliche Modell sei an seine Grenzen geraten, warnt Müller im Sputnik-Interview. In der Zeit von 1983 bis 2009 war er unter anderem stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Parlamentarischer Staatssekretär im Umweltministerium. „Es ist nicht mehr so einfach, über Wachstum und Nationalstaat Politik zu machen. Man braucht heute eine Weltinnenpolitik, die sehr viel stärker soziale und ökologische Schwerpunkte setzt. Und genau diesen Umbruch muss man heute machen“. Dafür brauche es eine starke gesellschaftliche Bewegung, ist der Autor und Aktivist überzeugt.

    Dabei hofft er, dass die Friedensbewegung mit der Umweltbewegung zusammenkomme. Auch Gewerkschaften seien bereits dabei. In den Meinungsumfragen liege dabei die Zustimmung der Bevölkerung für eine verstärkte Friedenspolitik bei rund 40 Prozent, bemerkt Müller - „Das wollen wir noch steigern.“

    Müller bezweifelt, dass die Gesellschaft bei Fragen des Friedens gespalten sei. „Ich glaube die Mehrheit der Bevölkerung ist eher unpolitisch als ablehnend. Und das liegt an der öffentlichen Meinung.“ Für die mangelnde Sensibilisierung beim Thema Aufrüstung macht er die deutschen Medien verantwortlich: „Ich bedauere, dass  beispielweise im Fernsehen ziemlich unkritisch das Zwei-Prozent-Ziel verfolgt wird. Das ist Quatsch!“ Es gebe ein „unheimliches Leck“ zwischen dem Ernst der Lage und der Abrüstungsdebatte. „Mit dem Buch wollen wir vor allem die Debatte anstoßen“, erklärt Müller.

    Das Interview mit Michael Müller (Naturfreunde Deutschlands) zum Nachhören:

    Peter Brandt, Reiner Braun, Michael Müller (Hg.): „Frieden! Jetzt! Überall!: Ein Aufruf“ (Westend Verlag 2018. ISBN: 978-3864892493; 22 Euro, 336 Seiten)

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    Tags:
    Deutschland, Russland, SPD, Friedensbewegung, Michael Müller, Peter Brandt